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1. (WO2019034707) METHOD AND DEVICE FOR PRODUCING A CONTAINER, CONTAINER, METHOD AND MACHINE FOR FILLING AND CLOSING THE CONTAINER, USE OF THE CONTAINER, AND USE OF A PULP CONTAINIG FIBRES TO PRODUCE THE CONTAINER
Примечание: Текст, основанный на автоматизированных процессах оптического распознавания знаков. Для юридических целей просьба использовать вариант в формате PDF

PATENTANSPRÜCHE

1. Ein Verfahren ( 100), beinhaltend als Verfahrensschritte

a) Bereitstellen

a. einer Zusammensetzung, beinhaltend eine Flüssigkeit und eine Vielzahl von

Partikeln, und

b. einer ersten Negativform (401 ), beinhaltend

A) eine einen ersten Forminnenraum (402) teilweise umgebende erste Formwand (403), und

B) eine den ersten Forminnenraum (402) mit einer Umgebung der ersten Negativform (401) verbindende erste Formöffnung (405),

wobei die erste Formwand (403) mindestens teilweise

A. für die Flüssigkeit durchlässig, und

B. für die Partikel der Vielzahl von Partikeln im Vergleich zu der Flüssigkeit weniger durchlässig

ist;

b) Einbringen mindestens einer ersten Portion der Zusammensetzung durch die erste Formöffnung (405) in den ersten Forminnenraum (402); und

c) mindestens teilweises Entfernen der Flüssigkeit der ersten Portion der Zusammensetzung durch die erste Formwand (403) aus dem ersten Forminnenraum (402), so dass die Partikel der Vielzahl von Partikeln der ersten Portion der Zusammensetzung die erste Formwand (403) auf einer dem ersten Forminnenraum (402) zugewandten Seite der ersten Formwand (403) überlagern.

2. Das Verfahren (100) nach Anspruch 1, wobei der erste Forminnenraum (402) in einer Ebene senkrecht zu einer Höhe des ersten Forminnenraums einen maximalen Durchmesser hat,

wobei der erste Forminnenraum (402) in Richtung von der Ebene zu der ersten Formöffnung (405) mindestens abschnittsweise einen Durchmesser hat, der weniger ist als der maximale Durchmesser des ersten Forminnenraums (402).

3. Das Verfahren (100) nach Anspruch 1 oder 2, wobei eine maximale Geschwindigkeit (1603) mindestens der ersten Portion der Zusammensetzung in dem ersten Forminnenraum (402) in den Verfahrensschritten b) (102) und c) (103) nicht mehr als 300 mm/s ist.

4. Das Verfahren (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verfahren (100) weiter einen Verfahrensschritt

d) ein erstes Erhöhen eines Drucks in dem ersten Forminneraum (402), so dass die Partikel der Vielzahl von Partikeln der ersten Portion gegen die erste Formwand (403) gepresst werden.

5. Das Verfahren (100) nach Anspruch 4, wobei das Verfahren (100) als weitere Verfahrensschritte

e) Einbringen mindestens einer weiteren Portion der Zusammensetzung durch die erste Formöffnung (405) in den ersten Forminnenraum (402); und

f) mindestens teilweises Entfernen der Flüssigkeit der weiteren Portion der Zusammensetzung durch die erste Formwand (403) aus dem ersten Forminnenraum (402), so dass die Partikel der Vielzahl von Partikeln der weiteren Portion der Zusammensetzung die erste Formwand (403) auf der dem ersten Forminnenraum (402) zugewandten Seite der ersten Formwand (403) überlagern

beinhaltet.

6. Das Verfahren (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Partikel der Vielzahl von Partikeln Fasern sind.

7. Das Verfahren (100) nach Anspruch 6, wobei die Fasern einen Zellstoff oder einen Holzstoff oder beides beinhalten.

8. Ein Verfahren (300), beinhaltend als Verfahrensschritte

A) Durchführen des Verfahrens (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche unter Erhalt eines Behälterrohlings (406); und

B) Formen des Behälterrohlings (406) unter Erhalt eines Behälters (506).

9. Das Verfahren (300) nach Anspruch 8, wobei der Behälter (506) eine Behälterwandung

(1101) beinhaltet,

wobei die Behälterwandung (1101) einen Behälterinnenraum (1107) mindestens teilweise umgibt,

wobei das Verfahren (300) weiter ein mindestens teilweises Überlagern der Behälter- wandung (1101) auf einer dem Behälterinnenraum (1107) zugewandten Seite der Behälterwandung (1101) mit einer Polymerinnenschicht (1302) beinhaltet.

10. Das Verfahren (300) nach Anspruch 8 oder 9, wobei der Behälter (506) eine Behälterwandung (1101) beinhaltet,

wobei die Behälterwandung (1101) einen Behälterinnenraum (1107) mindestens teilweise umgibt,

wobei das Verfahren (300) weiter ein mindestens teilweises Überlagern der Behälterwandung (1101) auf einer von dem Behälterinnenraum (1107) abgewandten Seite der Behälterwandung (1101) mit einer Polymeraußenschicht (1303) beinhaltet.

11. Ein Behälterrohling (406), erhältlich durch das Verfahren (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

12. Ein Behälter (506), erhältlich durch das Verfahren (300) nach einem der Ansprüche 8 bis 10.

13. Ein Behälter (506), beinhaltend eine einen Behälterinnenraum (1107) teilweise umgebende Behälterwandung (1101);

wobei die Behälterwandung (1101)

A. eine Behälteröffnung (1102) aufweist, und

B . eine Behälterschicht (1301) beinhaltet;

wobei die Behälterschicht (1301)

a. eine Vielzahl von Partikeln, und

b. keine Faltung und keinen Falz

beinhaltet;

wobei der Behälterinnenraum (1107)

I) in einer Ebene senkrecht zu einer Höhe (1108) des Behälterinnenraums (1107) einen maximalen Durchmesser (1109) hat, und

II) in Richtung von der Ebene zu der Behälteröffnung (1102) mindestens abschnittsweise einen Durchmesser hat, der weniger ist als der maximale Durchmesser (1109) des Behälterinnenraums (1107).

14. Der Behälter (506) nach Anspruch 13, wobei die Behälterschicht (1301) eine mittlere Dicke in einem Bereich von 100 bis 2000 μιη hat.

15. Der Behälter (506) nach Anspruch 13 oder 14, wobei die Partikel der Vielzahl von Partikeln Fasern sind.

16. Der Behälter (506) nach Anspruch 15, wobei die Fasern einen Zellstoff oder einen Holzstoff oder beides beinhalten.

17. Der Behälter (506) nach einem der Ansprüche 13 bis 16, wobei die Behälterwandung (1101) zusätzlich eine Polymerinnenschicht (1302) beinhaltet,

wobei die Polymerinnenschicht (1302) die Behälterschicht (1301) mindestens teilweise auf einer dem Behälterinnenraum (1107) zugewandten Seite der Behälterschicht (1301) überlagert.

18. Der Behälter (506) nach einem der Ansprüche 13 bis 17, wobei die Behälterwandung (1101) zusätzlich eine Polymeraußenschicht (1303) beinhaltet,

wobei die Polymeraußenschicht (1303) die Behälterschicht (1301) mindestens teilweise auf einer von dem Behälterinnenraum (1107) abgewandten Seite der Behälterschicht (1301) überlagert.

19. Ein Verfahren (1700), beinhaltend als Verfahrensschritte,

I) ein Bereitstellen des Behälters (506) nach einem der Ansprüche 12 bis 18;

II) ein Befüllen des Behälters (506) mit einem Fluid; und

III) ein Verschließen des Behälters (506) durch Verbinden des Behälters (506) mit einem Verschluss.

20. Ein geschlossener Behälter, erhältlich durch das Verfahren (1700) nach Anspruch 19.

21. Eine Vorrichtung, beinhaltend als Bestandteile

a. ein erste Negativform (401), beinhaltend

A) eine einen ersten Forminnenraum (402) teilweise umgebende erste Formwand (403), und

B) eine den ersten Forminnenraum (402) mit einer Umgebung der ersten Negativform (401) verbindende erste Formöffnung (405),

wobei die erste Formwand (403) mindestens teilweise

A. für eine Flüssigkeit durchlässig, und

B. für Partikel einer Vielzahl von Partikeln im Vergleich zu der Flüssigkeit weniger durchlässig

ist; und

b. eine Fluidzuführung, beinhaltend

A) eine Pumpvorrichtung, und

B) eine Fluidzuleitung.

22. Eine Verwendung einer Füllmaschine zu einem Befüllen und Verschließen des Behälters (506) nach einem der Ansprüche 12 bis 18.

23. Eine Verwendung des Behälters (506) nach einem der Ansprüche 12 bis 18 oder des geschlossenen Behälters nach Anspruch 20 zum Lagern eines Fluids.

24. Eine Verwendung einer Vielzahl von Fasern in einer Pulpe, die Pulpe beinhaltend die Vielzahl von Fasern und eine Flüssigkeit, zu einem Herstellen des Behälters (506) nach einem der Ansprüche 12 bis 18.

25. Eine Verwendung einer Vielzahl von Fasern in einer Pulpe als die Zusammensetzung in dem Verfahren (100, 300) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.