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1. (WO2019029768) CONNECTING ELEMENT FOR DETACHABLY SECURING A REMOVABLE DENTAL PROSTHESIS
Примечание: Текст, основанный на автоматизированных процессах оптического распознавания знаков. Для юридических целей просьба использовать вариант в формате PDF

Patentansprüche

1 . Verbindungselement (1 ) zur lösbaren Befestigung eines herausnehmbaren Zahnersatzes an einem festsitzenden Zahnersatz, wie Zahnkronen, Teleskopkronen und Stegen, auf natürlichen Zähnen oder Zahnimplantaten, - mit einem eine Längsachse (2) aufweisenden Verriegelungsstift (3), der in Wirkverbindung mit einem an dem festsitzenden Zahnersatz angeordneten Aufnahmeelement, das den Verriegelungsstift (3) zumindest teilweise aufnehmen kann, bringbar ist,

wobei der Verriegelungsstift (3) zwischen zwei Positionen, nämlich zwischen einer Verriegelungsposition, in der er sich in Wirkverbindung mit dem Aufnahmeelement befindet, und einer Entriegelungsposition, in der er sich nicht in Wirkverbindung mit dem Aufnahmeelement befindet, hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,

dass das Verbindungselement (1 ) ein drehbares Teil (10), das in einer oder in zwei Drehrichtungen um die Längsachse (2) des Verriegelungsstiftes (3) drehbar ist, aufweist, durch dessen Drehung der Verriegelungsstift (3) zwischen den beiden Positionen hin und her bewegbar ist, wobei das drehbare Teil (10) eine mit dem Verriegelungsstift (3) zusammenwirkende Steuerschräge (1 1 ) oder das drehbare Teil (10) zwei mit dem Verriegelungsstift (3) zusammenwirkende Steuerschrägen (1 1 ) aufweist.

2. Verbindungselement (1 ), nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Drehrichtung des drehbaren Teiles (10) durch einen Anschlag (12) oder durch zwei Anschläge (12) begrenzt ist.

3. Verbindungselement (1 ), nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass durch Drehung des drehbaren Teiles (10) in die eine Drehrichtung der Verriegelungsstift (3) aus der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition und durch Drehung des drehbaren Teiles (10) in die andere Drehrichtung der Verriegelungsstift (3) aus der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition verbracht wird.

4. Verbindungselement (1 ), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die Bewegung des Verriegelungsstiftes (3) zwischen den Positionen axial zur Längsachse (2) des Verriegelungsstiftes (3) ausgerichtet ist.

5. Verbindungselement (1 ), nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Bewegung des Verriegelungsstiftes (3) zwischen den Positionen eine Verschiebung des Verriegelungsstiftes (3) und/oder eine Drehung des Verriegelungsstiftes (3) ist.

6. Verbindungselement (1 ), nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Verriegelungsstift (3) und/oder das drehbare Teil (10) zumindest teilweise in oder an einem Führungselement angeordnet sind.

7. Verbindungselement (1 ), nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Führungselement mindestens zwei miteinander verbindbare Führungselementteile aufweist.

8. Verbindungselement (1 ), nach Anspruch 6 oder Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass in dem Führungselement eine Feder (19) angeordnet ist.

9. Verbindungselement (1 ), nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Feder (19) eine Druckfeder ist, deren Federkraft auf den Verriegelungsstift (3) wirkt.

10. Verbindungselement (1 ), nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verbindungselement (1 ) eine Sicherungsvorrichtung aufweist, die ein Rastmechanismus ist.

1 1 . Verbindungselement (1 ), nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das drehbare Teil (10) an dem herausnehmbaren Zahnersatz angeordnet ist.

12. Verfahren zur lösbaren Befestigung eines herausnehmbaren Zahnersatzes an einem festsitzenden Zahnersatz, wie Zahnkronen, Teleskopkronen und Stegen, auf natürlichen Zähnen oder Zahnimplantaten, wobei ein Verbindungselement (1 ) eingesetzt wird, das einen eine Längsachse (2) aufweisenden Verriegelungsstift (3) aufweist, der in Wirkverbindung mit einem an dem festsitzenden Zahnersatz angeordneten Aufnahmeelement, das den Verriegelungsstift (3) zumindest teilweise aufnehmen kann, bringbar ist, wobei der Verriegelungsstift (3) zwischen zwei Positionen, nämlich zwischen einer Verriegelungsposition, in der er sich zumindest teilweise in dem Aufnahmeelement befindet, und einer Entriegelungsposition, in der er sich außerhalb des Aufnahmeelementes befindet, hin und her bewegbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verbindungselement (1 ) ein drehbares Teil (10) aufweist, das eine oder zwei mit dem Verriegelungsstift (3) zusammenwirkende Steuerschräge(n) (1 1 ) aufweist, wobei das drehbares Teil (10) in einer oder in zwei Drehrichtungen um die Längsachse (2) des Verriegelungsstiftes (3) drehbar ist, so dass durch Drehung des drehbaren Teiles (10) der Verriegelungsstift (3) zwischen den beiden Positionen bewegt wird.

13. Verfahren, nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet,

dass zum Erreichen der jeweils anderen Position des Verriegelungsstiftes (3) das drehbare Teil (10) um einen Drehwinkel, der zwischen 45° und 180° liegt, gedreht wird.

14. Verfahren, nach Anspruch 12 oder Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Verriegelungsstift (3) in der Verriegelungsposition und/oder in der Entriegelungsposition durch eine Sicherungsvorrichtung gehalten wird.

15. Verfahren, nach einem der Ansprüche 12 bis 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass als Verbindungselement (1 ) ein Verbindungselement (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 1 1 eingesetzt wird.