Traitement en cours

Veuillez attendre...

Paramétrages

Paramétrages

Aller à Demande

1. WO2020193132 - COMMUTATEUR DE COLONNE DE DIRECTION DE VÉHICULE


Avertissement La version image (PDF) disponible dans PATENTSCOPE est la version officielle. Cette version HTML en ligne est fournie pour aider les utilisateurs. Malgré le grand soin apporté à la compilation pour assurer une représentation précise et exacte des données figurant sur le document/les images imprimés, des erreurs et/ou des omissions ne peuvent pas être exclues en raison des processus de transmission et de conversion de données et des limitations inhérentes aux processus de traduction (éventuellement) automatique utilisés. Les liens hypertexte suivis de ce symbole sont associés à des ressources externes qui ne sont pas contrôlées par l'OMPI. L'OMPI décline toute responsabilité concernant les points mentionnés ci-dessus.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/056446 SDE3379
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
11. März 2020 22. März 2019
Anmelder
VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60Q 1/14 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60Q; H01H
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 112016005544 T5 (PANASONIC IP MAN CO LTD [JP]) 09. August 2018 (2018-08-09)
1-4,6,8,9,11,12,14,15
Absätze [0010], [0044] - [0113]; Abbildungen 1-11c
(2)
X
US 2018264996 A1 (KELSEY HAYES CO [US]) 20. September 2018 (2018-09-20)
1-6,8,9,11,14,15
Y
Absätze [0044], [0045], [0049] - [0054], [0058] - [0060], [0061] - [0068]; Abbildungen 1-3,5a,5b
7
(3)
Y
JP 2009016262 A (TOKAI RIKA CO LTD) 22. Januar 2009 (2009-01-22)
7
siehe beigelegte maschinelle Übersetzung;Absätze [0014] - [0061]; Abbildungen 1-7
(4)
X
EP 3441262 A1 (VALEO SCHALTER & SENSOREN GMBH [DE]) 13. Februar 2019 (2019-02-13)
1-3,6,8,9,13-15
Absätze [0022], [0029] - [0039]; Abbildungen 1-8
(5)
X
DE 69923511 T2 (VALEO ELECTRONIQUE CRETEIL [FR]) 16. Februar 2006 (2006-02-16)
1,3,6,8-10,12,14,15
Absätze [0001] - [0030]; Abbildungen 1-7
(6)
A
JP 2017016920 A (TOKAI RIKA CO LTD) 19. Januar 2017 (2017-01-19)
1-15
siehe beigelegte maschinelle Übersetzung;Absätze [0001] - [0078]; Abbildungen 1-4
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 112016005544 T5
09. August 2018
DE 112016005544 T5
JP WO2017094236 A1
US 2019111830 A1
WO 2017094236 A1
09. August 2018
18. Oktober 2018
18. April 2019
08. Juni 2017
US 2018264996 A1
20. September 2018
KEINE
JP 2009016262 A
22. Januar 2009
KEINE
EP 3441262 A1
13. Februar 2019
DE 102017118293 A1
EP 3441262 A1
14. Februar 2019
13. Februar 2019
DE 69923511 T2
16. Februar 2006
DE 69923511 T2
EP 0991190 A1
ES 2237872 T3
FR 2784252 A1
16. Februar 2006
05. April 2000
01. August 2005
07. April 2000
JP 2017016920 A
19. Januar 2017
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. Juni 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
09. Juni 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Goltes, Matjaz
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E