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1. WO2020193132 - COMMUTATEUR DE COLONNE DE DIRECTION DE VÉHICULE

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[ DE ]

Patentansprüche

1 . Lenkstockschalter (20) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, wobei der Lenkstockschalter (20)

ein Gehäuse (32),

eine mit einem Bedienelement koppelbare Betätigungseinrichtung mit wenigstens einem Betätigungselement (21 , 22, 23),

einen Magneten (24) zur Erzeugung eines Magnetfeldes und

einen Magnetsensor (28) zur Erfassung des von dem Magneten (24) erzeugten

Magnetfeldes aufweist,

wobei das wenigstens eine Betätigungselement (21 , 22, 23) zumindest teilweise bewegbar gegenüber dem Gehäuse (32) gelagert ist und durch eine

Betätigungsbewegung des Betätigungselements (21 , 22, 23) eine Relativbewegung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) bewirkbar ist,

wobei der Magnetsensor (28) dazu eingerichtet ist, die Relativbewegung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) und/oder eine relative Position von Magnet (24) und Magnetsensor (28) zueinander zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Relativbewegung und/oder der erfassten

Relativposition ein Schaltsignal zur Bestimmung einer Betätigungsposition des Betätigungselements (21 , 22, 23) und damit eines Schaltzustandes des

Lenkstockschalters (20) zu erzeugen,

dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Betätigungsbewegung eines

Betätigungselements (21 , 22, 23) der Betätigungseinrichtung in einer ersten Betätigungsrichtung (R1 , R2, R3) eine Relativbewegung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) in einer ersten Bewegungsrichtung bewirkbar ist und durch eine Betätigungsbewegung eines Betätigungselements (21 , 22, 23) der Betätigungseinrichtung in einer zweiten Betätigungsrichtung (R1 , R2, R3) eine Relativbewegung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) in einer von der ersten Bewegungsrichtung verschiedenen, zweiten

Bewegungsrichtung bewirkbar ist, wobei der Magnetsensor (28) dazu eingerichtet ist, die Relativbewegung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) und/oder eine relative Position von Magnet (24) und Magnetsensor (28) zueinander jeweils in der ersten Bewegungsrichtung (R1 , R2, R3) und in der zweiten

Bewegungsrichtung (R1 , R2, R3) zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Relativbewegung und/oder der erfassten Relativposition in der ersten

Bewegungsrichtung ein erstes Schaltsignal zu erzeugen und in Abhängigkeit von der erfassten Relativbewegung und/oder der erfassten Relativposition in der zweiten Bewegungsrichtung, ein zweites Schaltsignal.

2. Lenkstockschalter (20) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Bewegungsrichtungen, in welcher der Magnet (24) und der Magnetsensor (28) relativ zueinander bewegbar sind, eine Rotationsrichtung ist, wobei vorzugsweise mittels wenigstens eines

Betätigungselementes (21 ) eine Relativdrehung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) um eine erste Achse (A1 ) bewirkbar ist, insbesondere eine Verdrehung des Magneten (24) relativ zum Magnetsensor (28).

3. Lenkstockschalter (20) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Bewegungsrichtungen, in welcher der Magnet (24) und der Magnetsensor (28) relativ zueinander bewegbar sind, eine Axialrichtung ist, wobei vorzugsweise mittels wenigstens eines

Betätigungselementes (22, 23) eine Axialverschiebung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) entlang einer zweiten Achse (A2) bewirkbar ist, insbesondere eine Axialverschiebung des Magneten (24) relativ zum Magnetsensor (28).

4. Lenkstockschalter (20) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Lenkstockschalter (20) wenigstens zwei

Betätigungselemente (21 , 22, 23) aufweist, wobei der Magnet (24) oder der

Magnetsensor (28), insbesondere der Magnet (24), drehfest mit einem ersten der wenigstens zwei Betätigungselemente (21 ) gekoppelt ist und drehbar gegenüber einem anderen, zweiten Betätigungselement (22, 23) gelagert ist, wobei der Magnet (24) oder der Magnetsensor (28), insbesondere der Magnet (24), vorzugsweise axial verschiebbar gegenüber dem ersten Betätigungselement (21 ) gelagert ist, aber fest mit dem anderen, zweiten Betätigungselement (22) in axialer Bewegungsrichtung gekoppelt ist.

5. Lenkstockschalter (20) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass wenigstens ein Betätigungselement (21 , 22, 23),

vorzugsweise ein drittes Betätigungselement (23), axial verschiebbar ist, wobei insbesondere durch eine Axialverschiebung des Betätigungselementes (23) entlang oder parallel zu einer dritten Achse (A3) eine Axialverschiebung des Magneten oder des Magnetsensors entlang oder parallel zur dritten Achse (A3) bewirkbar ist.

6. Lenkstockschalter (20) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Magnetsensor (28) einen 2D- oder 3D-Hall-Sensor aufweist oder ein 2D- oder 3D-Hall-Sensor ist.

7. Lenkstockschalter (20) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetsensor (28) auf einer Trägerplatte (27) angeordnet ist und die

Relativbewegung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) in der dritten Bewegungsrichtung durch eine Axialverschiebung der Trägerplatte (27) bewirkbar ist, insbesondere durch eine Axialverschiebung in der

T rägerplattenebene.

8. Lenkstockschalter (20) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Magnet (24) ein Permanentmagnet ist, der die Form eines geraden Prismas aufweist mit einer sich senkrecht zu einer Grundfläche

erstreckenden Längsachse, insbesondere eines geraden Prismas mit kreisrunder Grundfläche.

9. Lenkstockschalter (20) nach Anspruch 8, wobei der Magnetsensor (28) auf einer Trägerplatte (27) angeordnet ist und sich die Trägerplatte (27) zumindest teilweise in einer Trägerplattenebene erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (24) derart relativ zum Magnetsensor (28) angeordnet ist, dass sich seine

Längsachse senkrecht zur Trägerplattenebene erstreckt.

10. Lenkstockschalter (20) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (24) eine konstante Polung (N, S) aufweist, insbesondere entlang seiner Längsachse, wobei vorzugsweise eine Trennebene (T) zwischen den beiden Magnetpolen (N, S) durch eine Längsmittelebene gebildet ist.

1 1. Lenkstockschalter (20) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Lenkstockschalter (20) wenigstens eine

Rückstelleinrichtung (26A, 26B) aufweist, insbesondere wenigstens ein elastisch deformierbares Rückstellelement (26A, 26B), vorzugsweise eine elastische

Gummimatte (26A, 26B) oder eine Rückstellfeder, zur Rückstellung wenigstens eines Betätigungselementes (21 , 22, 23).

12. Lenkstockschalter (20) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Lenkstockschalter (20) wenigstens eine Rasteinrichtung zum lösbaren Verrasten und/oder Arretieren wenigstens eines

Betätigungselementes (21 , 22, 23) in wenigstens einer Betätigungsposition, insbesondere in wenigstens einer Schaltposition, aufweist.

13. Lenkstockschalter (20) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Lenkstockschalter (20) ferner wenigstens einen mechanisch betätigbaren Druckschalter aufweist, insbesondere einen Druckschalter mit einem mechanisch betätigbaren, elektrischen Schaltkontakt, wobei durch eine mechanische Betätigungsbewegung des Druckschalters eine elektrische

Kontaktierung bewirkbar ist.

14. Lenkstockhebel mit einem Lenkstockschalter (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkstockschalter (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 ausgebildet ist.

15. Fahrzeug mit einem Lenkstockhebel, dadurch gekennzeichnet, dass der

Lenkstockhebel nach Anspruch 14 ausgebildet ist.