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1. WO2020182409 - APPAREIL DE TERRAIN DE LA MÉTROLOGIE DE PROCESSUS, ENREGISTREUR DE MESURE ET PROCÉDÉ DE FABRICATION D'UN DISPOSITIF À BOBINE


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/053905 FL1023-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
14. Februar 2020 12. März 2019
Anmelder
ENDRESS+HAUSER FLOWTEC AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01F 1/84 (2006.01)i; H05K 1/09 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01F; H01L; H05K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
DE 102015120087 A1 (ENDRESS + HAUSER FLOWTEC AG [CH]) 24. Mai 2017 (2017-05-24)
1-4,7,16
in der Anmeldung erwähnt
A
Abbildung 1
5,6,8-15
(2)
Y
US 4524038 A (HEINEMANN WOLFGANG [DE] ET AL) 18. Juni 1985 (1985-06-18)
1-4,7,16
A
Abbildungen 1, 2, 3
5,6,8-15
Spalte 4, Zeile 26 - Zeile 27
(3)
A
US 8110753 B2 (CHEN WEI-CHENG [TW]; LIAO CHENG-CHAO [TW] ET AL.) 07. Februar 2012 (2012-02-07)
1-16
Abbildungen 2, 3
(4)
A
GB 1117719 A (STANDARD TELEPHONES CABLES LTD) 19. Juni 1968 (1968-06-19)
1-16
Abbildung 1
(5)
A
US 5992725 A (EGAWA HIDEMITSU [JP] ET AL) 30. November 1999 (1999-11-30)
1-16
Spalte 9, Zeile 35 - Spalte 10, Zeile 13
(6)
A
US 3557300 A (WERNER FRITHJOF) 19. Januar 1971 (1971-01-19)
1-16
Abbildung 1
(7)
A
JP H0620731 A (MITSUBISHI ELECTRIC CORP) 28. Januar 1994 (1994-01-28)
1-16
Abbildung 2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102015120087 A1
24. Mai 2017
KEINE
US 4524038 A
18. Juni 1985
DE 3150435 A1
JP H0339260 B2
JP S58113848 A
US 4524038 A
30. Juni 1983
13. Juni 1991
06. Juli 1983
18. Juni 1985
US 8110753 B2
07. Februar 2012
KEINE
GB 1117719 A
19. Juni 1968
KEINE
US 5992725 A
30. November 1999
JP 3455626 B2
JP H09246311 A
KR 970067734 A
TW 333677 B
TW 347909 U
US 5992725 A
14. Oktober 2003
19. September 1997
13. Oktober 1997
11. Juni 1998
11. Dezember 1998
30. November 1999
US 3557300 A
19. Januar 1971
DE 1615766 A1
ES 355567 A1
FR 1568570 A
GB 1235943 A
SE 358277 B
US 3557300 A
27. Mai 1970
16. Dezember 1969
23. Mai 1969
16. Juni 1971
23. Juli 1973
19. Januar 1971
JP H0620731 A
28. Januar 1994
JP H0620731 A
US 5460319 A
28. Januar 1994
24. Oktober 1995
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
24. April 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
08. Mai 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Régert, Tamás
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