Traitement en cours

Veuillez attendre...

Paramétrages

Paramétrages

Aller à Demande

1. WO2020114925 - PROCÉDÉ DE PRODUCTION D'UN COMPOSÉ HYDROXY PAR DÉCARBOXYLATION EN L'ABSENCE D'UNE BASE DE BRONSTED


Avertissement La version image (PDF) disponible dans PATENTSCOPE est la version officielle. Cette version HTML en ligne est fournie pour aider les utilisateurs. Malgré le grand soin apporté à la compilation pour assurer une représentation précise et exacte des données figurant sur le document/les images imprimés, des erreurs et/ou des omissions ne peuvent pas être exclues en raison des processus de transmission et de conversion de données et des limitations inhérentes aux processus de traduction (éventuellement) automatique utilisés. Les liens hypertexte suivis de ce symbole sont associés à des ressources externes qui ne sont pas contrôlées par l'OMPI. L'OMPI décline toute responsabilité concernant les points mentionnés ci-dessus.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/083211 2018P30156WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
02. Dezember 2019 07. Dezember 2018
Anmelder
COVESTRO DEUTSCHLAND AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C07C 37/50 (2006.01)i; C07C 39/04 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C07C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data, CHEM ABS Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
GB 818434 A (MONSANTO CHEMICALS) 19. August 1959 (1959-08-19)
1,2,4,5,10,11,14
Y
das ganze Dokument
6,7,9,12,13
(2)
X
US 2488472 A (KREMERS ROLAND E) 15. November 1949 (1949-11-15)
1,2,4,8,10,11,14
Y
Spalte 2, Zeile 35 - Zeile 56; Ansprüche; Beispiele
6,7,9,12,13
(3)
X
WO 2013035103 A1 (DAVULURI RAMAMOHANRAO [IN]) 14. März 2013 (2013-03-14)
1-4,14,15
Ansprüche; Beispiel 3
(4)
Y
JP 2016023136 A (UBE INDUSTRIES) 08. Februar 2016 (2016-02-08)
6,7
in der Anmeldung erwähnt
A
Zusammenfassung
1-5,9-15
(5)
Y
US 2004143867 A1 (MEYER KNUT [US] ET AL) 22. Juli 2004 (2004-07-22)
9
in der Anmeldung erwähnt
Ansprüche; Beispiele
(6)
Y
EP 1277723 A1 (BAYER AG [DE]) 22. Januar 2003 (2003-01-22)
12
Ansprüche; Beispiele
(7)
Y
EP 2586767 A1 (BAYER MATERIALSCIENCE AG [DE]) 01. Mai 2013 (2013-05-01)
12,13
Ansprüche; Beispiele
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
GB 818434 A
19. August 1959
KEINE
US 2488472 A
15. November 1949
KEINE
WO 2013035103 A1
14. März 2013
KEINE
JP 2016023136 A
08. Februar 2016
JP 6303885 B2
JP 2016023136 A
04. April 2018
08. Februar 2016
US 2004143867 A1
22. Juli 2004
AU 6484701 A
AU 2001264847 B2
CA 2411541 A1
CN 1444656 A
EP 1287149 A2
JP 2004511224 A
US 2002002715 A1
US 2004143867 A1
WO 0194607 A2
17. Dezember 2001
10. März 2005
13. Dezember 2001
24. September 2003
05. März 2003
15. April 2004
03. Januar 2002
22. Juli 2004
13. Dezember 2001
EP 1277723 A1
22. Januar 2003
BR 0202695 A
CN 1397540 A
DE 10135012 A1
EP 1277723 A1
HK 1051529 A1
JP 2003073316 A
KR 20030009162 A
MX PA02007009 A
SG 108858 A1
TW I250144 B
US 2003050514 A1
13. Mai 2003
19. Februar 2003
06. Februar 2003
22. Januar 2003
18. Mai 2007
12. März 2003
29. Januar 2003
27. März 2003
28. Februar 2005
01. März 2006
13. März 2003
EP 2586767 A1
01. Mai 2013
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
22. Januar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
29. Januar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Zervas, Brigitte
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E