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1. WO2020108870 - PAUMELLE PERMETTANT DE RACCORDER UN BATTANT À UN ENCADREMENT DE MANIÈRE ARTICULÉE PAR CHARNIÈRE AUTOUR D'UN AXE DE CHARNIÈRE

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[ DE ]

Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines

Flügels mit einem Rahmen

Die Erfindung betrifft ein Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen, mit einem die Scharnierachse defi nierenden, zumindest einen im Querschnitt kreisrunden Bereich und erste Ein griffmittel aufweisenden Bandbolzen, mit einem an dem Flügel befestigbaren Flü-gelbandteil, mit einem an dem Rahmen befestigbaren Rahmenbandteil, wobei zumindest eines des Flügelbandteils und des Rahmenbandteils eine sich in Rich tung der Scharnierachse erstreckende Bandbolzenaufnahme aufweist, und mit innerhalb der Bandbolzenaufnahme vorgesehenen, zweiten Eingriffmitteln, mit denen die ersten Eingriffmittel des Bandbolzens mittelbar oder unmittelbar in Eingriff stehen.

Ein derartiges Band ist aus der EP 1 666 688 Al bekannt. Die ersten umfassen bei diesem bekannten Band eine Verzahnung, die sich über einen Teil des Um fangs des Bandbolzens erstreckt und von diesem vorspringt. Die Längserstre-ckung dieser Verzahnung verläuft parallel zur Scharnierachse. Die zweiten Ein griffmittel umfassen eine innerhalb der Bandbolzenaufnahme vorgesehene Ver zahnung. Die Bandbolzenaufnahme ist im Querschnitt langlochförmig ausgebil det. Die Verzahnung, welche die zweiten Eingriffmittel bildet, ist an einer Wan dung der Bandbolzenaufnahme vorgesehen, welche sich in Längsrichtung des langlochförmigen Querschnitts erstreckt und springt von dieser zurück, d. h. ist in diese eingearbeitet. Zum Zwecke der Justierung in einer senkrecht zur Schar nierachse verlaufenden Richtung ist der Bandbolzen in Längsrichtung des lang lochförmigen Querschnitts verlagerbar, wobei er sich aufgrund des Eingriffs der die ersten und zweiten Eingriffmittel bildenden Verzahnungen um sich selbst dreht und stets in Richtung der Scharnierachse ausgerichtet verbleibt. Die ersten und zweiten Eingriffmittel verhindern, dass der Bandbolzen in der Bandbolzen aufnahme verkippen kann, wodurch ein Einhängen eines Flügels erschwert oder sogar nicht möglich wäre. Zwar ermöglicht das aus der EP 1 666 688 Al bekann te Band ein problemloses Einhängen des Flügels und auch eine Justierung des selben senkrecht zur Scharnierachse, was auch als„horizontale Justierung" be zeichnet wird. Es hat sich jedoch in der Praxis gezeigt, dass die Montierbarkeit von Bändern aufgrund der Verzahnung des Bandbolzens erschwert sein kann, insbesondere, wenn es sich um mehr als zweiteilige und/oder in zwei oder drei Raumrichtungen justierbare Bänder handelt, die den Einsatz von Lagerbüchsen erfordern, durch die der Bandbolzen bei einer Montage des Bandes oder eines Einhängen des Flügels hindurchgeführt werden muss.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das aus der EP 1 666 688 Al bekannte Band derart weiterzuentwickeln, dass es hinsichtlich des vorgenannten Nachteils verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Band mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß weisen die ersten Eingriffmittel mindestens eine vom Quer schnitt des Bandbolzens zurückspringende Mulde und die zweiten Eingriffmittel mindestens einen in die Mulde eingreifenden Vorsprung auf. Mit anderen Worten stehen die ersten Eingriffmittel, anders als beim Stand der Technik, radial nicht mehr über den Querschnitt des Bandbolzens heraus, sondern sind vom Quer schnitt aus gesehen in den Bandbolzen eingearbeitet. Aufgrund dieser Maßnahme ergibt sich bei vollständiger Beibehaltung der permanenten Führung des Band bolzens in der Bandbolzenaufnahme gegen ein Verkippen die Möglichkeit, auch den mit den ersten Eingriffmitteln versehenen Bereich des Bandbolzens durch Lagerbüchsen hindurchzuführen, die an den Querschnitt des Bandbolzens derart angepasst sind, dass er in diesen Lagerbüchsen beispielsweise gleitgelagert und drehbar ist. Beim Stand der Technik besteht diese Möglichkeit aufgrund der vor- springenden Eingriffmittel nicht. Da die zweiten Eingriffmittel von der Bandbol zenaufnahme vorspringen, sind keine Mulden vorhanden, die das Bandteil schwächen. Die Belastbarkeit eines Bandes ist daher aufgrund der erfindungs gemäßen Ausbildung erhöht.

Um einen möglichst spielfreien Eingriff der ersten und zweiten Eingriffmittel und eine möglichst spielfreie Verlagerung des Bandbolzens senkrecht zur Scharnier achse zu ermöglichen, ist bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfin dungsgemäßen Bandes die Mulde Teil einer vom Querschnitt zurückspringenden Verzahnung und der Vorsprung Teil einer vorspringenden, komplementären Ver zahnung.

Eine in der Praxis ausreichende Verlagerbarkeit des Bandbolzens in der Bandbol zenaufnahme ist gewährleistet, wenn - wie bevorzugt - sich die zurückspringen de Verzahnung über einen Teil des Umfangs eines im Querschnitt kreisrunden Bereichs erstreckt, die Bandbolzenaufnahme einen etwa langlochförmigen Quer schnitt mit zwei parallelen Längswänden aufweist, und die vorspringende Ver zahnung an einer der Längswände vorgesehen ist. In diesem Falle kann die Längswand, die derjenigen, die die vorspringende Verzahnung aufweist, gegen über liegt, eine Geradführung bilden, an der der Bandbolzen bei einer Verlage rung senkrecht zur Scharnierachse zum Zwecke der horizontalen Justierung ab gleitet. Der Bandbolzen wird aufgrund der Geradführung - innerhalb fertigungs bedingter Toleranzen - sich auf einer Geraden bewegen, die senkrecht zur Scharnierachse verläuft, wodurch eine besonders präzise horizontale Justierung des Flügels im Rahmen ermöglicht wird.

Um den horizontalen Justiervorgang des Flügels im Rahmen zu erleichtern, weist das erfindungsgemäße Band vorzugsweise Verlagerungsmittel auf, mit denen der Bandbolzen unter Drehung quer zur Scharnierachse innerhalb der Bandbolzen aufnahme verlagerbar ist, und Fixiermittel, mit denen der Bandbolzen in einer gewünschten Position in der Bandbolzenaufnahme festlegbar ist.

Die Verlagerungsmittel umfassen vorzugsweise an zumindest einem Längsende des Bandbolzens eine Einrichtung zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs.

Besonders bevorzugt ist die Einrichtung zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs der art an das Drehwerkzeug angepasst, dass die Winkelstellung des Drehwerkzeugs in einer vorbestimmten Korrelation zur Position des Bandbolzens in der Bandbol zenaufnahme steht. Aufgrund dieser Maßnahme kann beispielsweise anhand der Winkelstellung des Drehwerkzeugs ohne weiteres erkannt werden, ob sich der Bandbolzen in der Bandbolzenbuchse bezüglich der möglichen horizontalen Jus tierung in einer Mittelposition oder in einer von dieser verschobenen Position be findet. Auch kann die Bedienbarkeit dadurch erleichtert werden, dass das erfin dungsgemäße Band stets bei in Mittelstellung befindlichem Bandbolzen ausgelie fert wird. Der Bediener kann das Drehwerkzeug dann in der bekannten Winkel stellung gezielt ansetzen.

Die Einrichtung zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs kann vorzugsweise einen Innenvielzahn oder einen Innenvollrund, vorzugsweise einen Innensechs- oder einen Innenzwölfkant oder einen Innensechs- oder Innenzwölfrund aufweisen. Die Verwendung eines Innenzwölfkants oder eines Innenzwölfrunds ist insbeson dere dann von Vorteil, wenn beispielsweise aufgrund beengter Platzverhältnisse das Drehwerkzeug nur um relativ kleine Winkel gedreht werden kann, da ein er neutes Ansetzen bereits nach einer Winkeldrehung um 30° möglich ist.

Besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Bandes, bei welchem die Fixiermittel eine Klemmschraube und eine sich parallel zur Schar nierachse erstreckende Gewindebohrung zum Eindrehen der Klemmschraube an zumindest einem Längsende des Bandbolzens aufweisen. Diese Ausbildung der Fixiermittel erlaubt regelmäßig eine einfache Betätigbarkeit, da bei der Verwen dung des Bandes regelmäßig die Stirnseiten des Bandbolzens gut zugänglich sind. Darüber hinaus entfallen bei anderen Ausbildungen der Fixiermittel mög licherweise notwendige Zugangsöffnungen im Flügelbandteil oder Rahmenband teil, die zu mechanischen Schwächungen und zu einer Erhöhung des Herstel lungsaufwandes führen können.

Die Klemmschraube umfasst vorzugsweise eine Klemmfläche, die mit einer an dem Flügelbandteil oder an dem Rahmenbandteil vorgesehene Gegenklemmflä che in Wirkverbindung bringbar ist. Im einfachsten Falle wird die Klemmfläche von der dem Gewinde der Klemmschraube zugewandten, ebenen Unterseite des

Kopfes der Klemmschraube gebildet. Sie kann - je nach Ausbildung der Gegen klemmfläche - auch nicht eben, beispielsweise ballig oder konisch ausgebildet sein. Sie kann auch Reibmittel, wie Riffelungen zum Bewirken einer Rückdrehsi cherung und einer Erhöhung der Reibung bei einem bestimmten Anzugsmoment zur Verbesserung der Fixierwirkung umfassen.

Bei einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes weist der Bandbolzen einen Umfangsbund auf. Die mindestens eine zu rückspringende Mulde ist in einem Bereich des Bandbolzens vorgesehen, der sich in der einen Richtung von dem Umfangsbund forterstreckt. Die Fixiermittel sind an demjenigen Längsende des die mindestens eine Mulde aufweisenden Bereichs vorgesehen. Bei dieser besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungs gemäßen Bandes erstreckt sich von dem Umfangsbund in der anderen Richtung ein Bereich des Bandbolzens, der einen zylindrischen Querschnitt aufweist. Die Verlagerungsmittel sind dann an dem Längsende dieses Bereichs vorgesehen. Die Bedienbarkeit des Bandes ist aufgrund dieser bevorzugten Ausgestaltung be sonders einfach, da ein Bediener weiß, auf welcher Seite er das Drehwerkzeug ansetzen muss. Auch kann der Bediener auf einfache Weise eine einmal erreich te, gewünschte horizontale Justierposition des Flügels im Rahmen durch Festhal ten des Drehwerkzeugs beibehalten, bevor die Fixierung durch Eindrehen der Klemmschraube bewirkt wird.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes schematisch dargestellt. Es zeigen :

Fig. 1 das Ausführungsbeispiel in einer Ansicht von oben;

Fig. 2 - ausschnittsweise - das Scharnierteil des Flügelbandteils die- ses Ausführungsbeispiels in einer Einzeldarstellung;

Fig. 3 das Ausführungsbeispiel in einer Ansicht gemäß Fig. 1 von unten;

Fig. 4 das Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten;

Fig. 5 und 6 das Ausführungsbeispiel in Explosionsdarstellungen in ver schiedenen, perspektivischen Ansichten;

Fig. 7 die Klemmschraube in einer perspektivischen Darstellung von schräg oben;

Fig. 8 die Klemmschraube gemäß Fig. 7 in einer seitlichen Ansicht;

Fig. 9 den Bandbolzen in einer Seitenansicht (Ansicht IX in Fig. 10);

Fig. 10 denselben Bandbolzen in einer weiteren Seitenansicht (An sicht X in Fig. 9), teilgeschnitten;

Fig. 11 eine Ansicht des Bandbolzens gemäß Fig. 9 und 10 von unten;

Fig. 12 den Schnitt B-B in Fig. 9;

Fig. 13 das Detail A in Fig. 12 in einer vergrößerten Darstellung sowie

Fig. 14 den Bandbolzen in einer perspektivischen Ansicht.

Das in der Zeichnung als Ganzes mit 100 bezeichnete Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes (nachfolgend kurz„Band 100") umfasst ein an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmen mit Befestigungsschrauben 2 und Passstiften 3 befestigbares Rahmenbandteil 1 und ein an einem in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellten Flügel mittels Befestigungsschrauben 4 und Passstif ten 5 befestigbares Flügelbandteil 6.

Das Rahmenbandteil 1 und das Flügelbandteil 6 sind mittels eines Bandbolzens 7 um eine Scharnierachse S scharniergelenkig miteinander verbunden, wobei die Mittellängsachse des Bandbolzens 7 die Scharnierachse S definiert.

Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, die das Flügelbandteil - ausschnitts weise - in einer Einzeldarstellung zeigt, weist das Flügelbandteil 6 eine im Quer- schnitt langlochförmige Bandbolzenaufnahme 8 auf. Sie wird begrenzt durch kreissegmentförmig gekrümmte Schmalwandungen 9, 10 und ebene Längswan dungen 11, 12.

Von der Längswandung 12 springen zwei Vorsprünge 13 vor, die mit zwei in den Querschnitt des Bandbolzens 7 eingearbeitete, zurückspringende Mulden 14 bei in die Bandbolzenaufnahme 8 eingesetztem Bandbolzen in Eingriff stehen. Die Vorsprünge 13 und die Mulden 14 erstrecken sich parallel zur Scharnierachse S. Die Mulden 14 bilden erste Eingriffmittel 15 und sind Teil einer zurückspringen den Verzahnung Z des Bandbolzens 7, die Vorsprünge 13 zweite Eingriffmittel 16 und sind Teil einer vorspringenden Verzahnung V des Flügelbandteils. Über die ersten und zweiten Eingriffmittel 15, 16 befindet sich der Bandbolzen 7 mit dem Flügelbandteil 6 in formschlüssigem Eingriff.

Wie insbesondere aus Fig. 1 sinnfällig wird, kann eine Verlagerung des Bandbol zens 7 entlang der in Querschnitt langlochförmigen Bandbolzenaufnahme 8, d. h. in Richtung des Doppelpfeiles D in Fig. 1, verlagert werden, in dem der Bandbol zen 7 in eine Drehbewegung versetzt wird. Um diese einzuleiten weist der Band bolzen 7, wie in Fig. 3, 4, 10, 11 und 14 erkennbar ist, an einem Längsende 17 seines in dem Rahmenbandteil 1 ruhenden Bereichs 18 eine Einrichtung 19 zum Ansetzen eines in der Zeichnung nicht dargestellten Drehwerkzeugs auf, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Innensechskant ausgebildet ist. Ein geeignetes Drehwerkzeug würde einen komplementären Außensechskant umfas sen, wäre beispielsweise als sogenannter Inbus-Schlüssel ausgebildet. Die Win kelstellung, unter der die Einrichtung zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs, hier der Innensechskant, an dem Bandbolzen 7 vorgesehen ist, befindet sich in einer vorbestimmten Korrelation zur Position der ersten Eingriffmittel 15 und somit zur Position des Bandbolzens 7 in der Bandbolzenaufnahme 8. Die Korrelation ist bei spielsweise so gewählt, dass der 90°-Schenkel eines üblichen Inbus-Schlüssels parallel zur Ebene des Rahmens verläuft, wenn sich der Bandbolzen 7 in seiner in Fig. 1 dargestellten Mittelposition in der Bandbolzenaufnahme 8 befindet.

Wie insbesondere den Figuren 5, 6 und 10 entnehmbar ist, ist von der Stirnseite her in einem Bereich 20 des Bandbolzens 7, welcher die ersten Eingriffmittel 15 umfasst, ein Innengewinde 21 eingearbeitet. Es dient dem Einschrauben einer Klemmschraube 22, die im Einzelnen in den Fig. 7 und 8 dargestellt ist.

Die Klemmschraube 22 weist einen Gewindeschaft 23 und einen Kopf 24 auf. Zwischen dem Gewindeschaft 23 und dem Kopf 24 ist ein Umfangsbund 25 vor gesehen, der über den Umfang des Kopfes 24 radial übersteht. Die Unterseite des Umfangsbundes 25 bildet eine ebene Klemmfläche 26, die mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Reibeinrichtung zur Erzielung höherer Klemmkräfte und Bewirken einer Rückdrehsicherung versehen sein kann.

Der Bandbolzen 7 weist zwischen seinen Bereichen 18 und 20 ebenfalls einen radial überstehenden Umfangsbund 28 auf. In dem Flügelbandteil 6 sind an bei den Enden der Bandbolzenaufnahme 8 Ausnehmungen 29 vorgesehen, von de nen in den Figuren 1 und 2 lediglich die dem Betrachter Zugewandte erkennbar ist. Der Umfangsbund 28 des Bandbolzens 7 ist derart positioniert, dass durch Anziehen der Klemmschraube 22 ein Klemmsitz zwischen deren Klemmfläche 26 und einer von dem Umfangsbund 28 des Bandbolzens 7 gebildete Klemmfläche 30 durch Abstützen der Klemmfläche 26 und der Klemmfläche 30 an Gegen klemmflächen 27 der jeweiligen Ausnehmung 29 bewirkt wird.

Mit dem erfindungsgemäßen Band 100 ist eine Justierung und Festlegung des Flügels in dem Rahmen auf besonders einfache Weise dadurch möglich, dass nach dem Lösen der Klemmschraube 22 die für die Justierung erforderliche Drehbetätigung des Bandbolzens 7 durch Eingriff eines Drehwerkzeugs in den Innensechskant erfolgt, wobei die Fixierung in der Justierstellung durch anschlie ßendes Wiederanziehen der Klemmschraube 22 unter Halten des Bandbolzens 7 in seiner für die Justierung benötigten Position bewerkstelligt wird. Wie insbe sondere Fig. 12 zeigt, stehen die ersten Eingriffmittel 15 nicht über den Quer schnitt des Bandbolzens 7 über. Auch der Bereich 20 des Bandbolzens kann so mit durch an seinen Querschnitt angepasste Lagerhülsen im Bedarfsfälle hin durch geschoben werden, was - je nach Ausgestaltung weiterer Bauteile eines Bandes - dessen Montierbarkeit wesentlich erleichtert.

Bezuaszeichenliste:

100 Band

1 Rahmenbandteil

2 Befestigungsschrauben

3 Passstifte

4 Befestigungsschrauben

5 Passstifte

6 Flügelbandteil

7 Bandbolzen

8 Bandbolzenaufnah e

9, 10 Schmalwandungen

11, 12 Längswandungen

13 Vorsprünge

14 Mulden

15 erste Eingriffmittel

16 zweite Eingriffmittel

17 Längsende

18 Bereich

19 Einrichtung zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs

20 Bereich

21 Innengewinde

22 Klemmschraube

23 Gewindeschaft

24 Kopf

25 Umfangsbund

26 Klemmfläche

27 Gegenklemmfläche

28 Umfangsbund

29 Ausnehmungen

30 Klemmfläche

A Detail

B-B Schnitt

D Richtung

S Scharnierachse

V vorspringende Verzahnung z zurückspringende Verzahnung