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1. WO2020108676 - DISPOSITIF DE STOCKAGE ET/OU DE TRANSPORT SUR LE CORPS D'UN CHIEN, UTILISATION ET PROCÉDÉ


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2019/000303 PLAIL P001DEWO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
25. November 2019 29. November 2018
Anmelder
PLAIL, SUSANNE
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
VORRICHTUNG ZUM AUFBEWAHREN UND/ODER TRANSPORTIEREN AM KÖRPER EINES HUNDES, VERWENDUNG UND VERFAHREN

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Vorrichtung (1) zum Aufbewahren und/oder Transportieren für Hundekotbeutel an einem Hund (2), umfassend ein Tragehaltmittel (3) zum Umlegen um den Körper (7) des Hundes (2), mit jeweils zumindest einem Taschenmittel (8) an einer Seite (9) und/oder an beiden Seiten (9) des Körpers (7) des Hundes (2), das an dem Tragehaltmittel (3) seitlich gehalten ist, wobei das Taschenmittel (8) mit einem oder mehreren Hundekotbeuteln zum Transport befüllbar ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A01K 27/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A01K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 202006015651 U1 (BLECHSCHMIDT RALF [DE]) 08. Februar 2007 (2007-02-08)
1-10
Absatz [0005]; Ansprüche 1, 2, 6, 11, 13; Abbildung 1
(2)
X
US 2003079695 A1 (KERRIGAN NANCY C [US]) 01. Mai 2003 (2003-05-01)
1-10
Absatz [0016] - Absatz [0024]; Ansprüche 1, 5, 8, 11, 13, 18; Abbildungen 1-4
(3)
X
US 2017215385 A1 (HANSEN KYLE [US] ET AL) 03. August 2017 (2017-08-03)
1-7,9,10
Absatz [0021] - Absatz [0022]; Ansprüche 1, 2, 5; Abbildungen 1-3
(4)
X
US 5560321 A (HESS HOWARD A [US]) 01. Oktober 1996 (1996-10-01)
1-10
Spalte 2, Zeile 52 - Spalte 3, Zeile 13; Ansprüche 1, 4-9; Abbildungen 1-4
(5)
X
US 5887772 A (DOOLEY ROBERT MATTHEW [US]) 30. März 1999 (1999-03-30)
1-10
Spalte 2, Zeile 35 - Spalte 4, Zeile 45; Ansprüche 1, 2; Abbildungen 1-20
(6)
X
US 2006037562 A1 (WOERNER MICHELLE [US]) 23. Februar 2006 (2006-02-23)
1-6,9
Absatz [0023] - Absatz [0033]; Ansprüche 1, 2, 3, 17; Abbildungen 1-5
(7)
X
US 5297835 A (WENGLER JAMES J [US]) 29. März 1994 (1994-03-29)
1-10
Spalte 2, Zeile 53 - Spalte 5, Zeile 36; Ansprüche 1, 5, 6, 9-11; Abbildungen 1, 4, 4A, 8, 9
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 202006015651 U1
08. Februar 2007
KEINE
US 2003079695 A1
01. Mai 2003
KEINE
US 2017215385 A1
03. August 2017
KEINE
US 5560321 A
01. Oktober 1996
KEINE
US 5887772 A
30. März 1999
KEINE
US 2006037562 A1
23. Februar 2006
KEINE
US 5297835 A
29. März 1994
AU 4784893 A
US 5297835 A
WO 9422345 A1
24. Oktober 1994
29. März 1994
13. Oktober 1994
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. April 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
15. April 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Sommer, Jean
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