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1. (WO2019048156) ASSEMBLAGE MEMBRANE-ÉLECTRODES, EMPILEMENT DE CELLULES ÉLÉMENTAIRES AINSI QUE VÉHICULE DOTÉ D'UN TEL EMPILEMENT DE CELLULES ÉLÉMENTAIRES



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/071215 P15647WO.0
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
06. August 2018 07. September 2017
Anmelder
AUDI AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01M 8/1004 (2016.01)i; H01M 8/1018 (2016.01)i; H01M 4/86 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
JP 2009099262 A (TOYOTA MOTOR CORP) 07. Mai 2009 (2009-05-07)
1-9
Absatz [0007]
Absatz [0018]
Absatz [0019]
Absatz [0021]
Absatz [0022]
Abbildungen 2,3,7
Absatz [0023]
Absatz [0040]
Absatz [0047]
(2)
A
DE 102016201707 A1 (VOLKSWAGEN AG [DE]) 10. August 2017 (2017-08-10)
1-9
Abbildungen 1,4
Absatz [0040]
Absatz [0026]
Absatz [0028] - Absatz [0035]
Absatz [0046]
Absatz [0050] - Absatz [0051]
(3)
A
EP 2996184 A1 (SCHERRER INST PAUL [CH]) 16. März 2016 (2016-03-16)
1-9
Absatz [0006]
Seite 1; Abbildung 1
Ansprüche 1-19
(4)
A
US 2014120457 A1 (CHOI HAN SHIN [KR] ET AL) 01. Mai 2014 (2014-05-01)
1-9
Ansprüche 1-27
Abbildungen 1-6
Absatz [0001]
Absatz [0005]
Absatz [0006]
Absatz [0007]
Absatz [0013]
(5)
A
US 2014329167 A1 (OKANISHI TAKEOU [JP] ET AL) 06. November 2014 (2014-11-06)
1-9
Abbildungen 3-5
Absatz [0121]
Absatz [0122]
Absatz [0122]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
JP 2009099262 A
07. Mai 2009
KEINE
DE 102016201707 A1
10. August 2017
KEINE
EP 2996184 A1
16. März 2016
EP 2996184 A1
EP 3192116 A1
JP 2017532730 A
US 2017250414 A1
WO 2016037833 A1
16. März 2016
19. Juli 2017
02. November 2017
31. August 2017
17. März 2016
US 2014120457 A1
01. Mai 2014
CN 103620840 A
KR 20120136490 A
US 2014120457 A1
WO 2012169836 A2
05. März 2014
20. Dezember 2012
01. Mai 2014
13. Dezember 2012
US 2014329167 A1
06. November 2014
EP 2911226 A1
JP 5562509 B1
JP WO2014061280 A1
US 2014329167 A1
WO 2014061280 A1
26. August 2015
30. Juli 2014
05. September 2016
06. November 2014
24. April 2014
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
22. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
16. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kuhn, Tanja
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