Certains contenus de cette application ne sont pas disponibles pour le moment.
Si cette situation persiste, veuillez nous contacter àObservations et contact
1. (WO2017001059) OUTIL DE DISPERSION, DISPOSITIF DE DISPERSION ET AGENCEMENT DE DISPERSION
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

Ansprüche

Dispergierwerkzeug (4) mit einem Schaftrohr (5) und einer in dem Schaftrohr (5) drehbar gelagerten Rotorwelle (6), wobei an einem freien, einem Antrieb (2) in Gebrauchsstellung abgewandten Ende (7) des Dispergierwerkzeugs (4) ein mithilfe der Rotorwelle (6) antreibarer, zumindest teilweise von dem Schaftrohr (5) umgebener Dispergierrotor (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dispergierrotor (8) zwischen einer im Schaftrohr (5) befindlichen Arbeitsposition und einer außerhalb des Schaftrohrs (5) befindlichen Reinigungsposition axial verschiebbar an dem Dispergierwerkzeug (4) angeordnet ist.

Dispergierwerkzeug (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dispergierwerkzeug (1) einen die Reinigungsposition des Dispergierrotors (8) definierenden Reinigungsanschlag (11) aufweist.

Dispergierwerkzeug (4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dispergierrotor (4) und/oder die Rotorwelle (6) zwischen einem die Arbeitsposition des Dispergierrotors (4) definierenden Arbeitsanschlag (10) und einem oder dem die Reinigungsposition des Dispergierrotors (4) definierenden Reinigungsanschlag (11) axial innerhalb des Schaftrohrs (5) verschiebbar, insbesondere axial verschiebbar gelagert, sind.

Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dispergierrotor (8) und/oder die Rotorwelle (6) mittels eines Radiallagers (12), insbesondere mittels eine Radialgleitlagers, drehbar in dem Schaftrohr (5) des Dispergierwerkzeugs (4) gelagert sind und/oder dass ein Abstand zwischen der Arbeitsposition und der Reinigungsposition und/oder ein axialer Vorschub des Dispergierrotors (8) und/oder der Rotorwelle (6) aus der Arbeitsposition in die Reinigungsposition wenigstens so groß wie eine axiale Abmessung des Radiallagers (12) ist und/oder dass ein Spülspalt (14) zwischen einer Lageraußenfläche (13) des Radiallagers (12) und der Rotorwelle (6) , insbesondere bei in Reinigungsposition verschobenem Dispergierrotor (8), vorhanden ist.

Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder der Reinigungs-anschlag (11) im Inneren des Schaftrohrs (5) ausgebildet ist und dass die Rotorwelle (6) eine zu dem Reinigungsanschlag (11) passend ausgebildete Wellenschulter (15) aufweist, wobei ein von dem Reinigungsanschlag (11) begrenzter Innendurchmesser des Schaftrohres (5) kleiner als ein Außendurchmesser der Wellenschulter (15) ist.

Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen dem Dispergierrotor (8) und einer oder der Wellenschulter (15) der Rotorwelle (6) wenigstens so groß wie, vorzugsweise größer als, ein Abstand zwischen dem freien Ende (7) des Schaftrohrs (5) und einem oder dem Reinigungsanschlag (11) ist .

Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Dispergierwerkzeug (4) ein an einer Außenseite (16) des Schaftrohrs (5) angeordnetes Betätigungselement (17) aufweist, das derart mit dem Dispergierrotor (8) und/oder mit der Rotorwelle (6) verbunden ist, dass der Dispergierrotor (8) und/oder die Rotorwelle (6) mittels des Betätigungselements (17) zwischen der Arbeitsposition und der Reinigungsposition verschiebbar ist, insbesondere wobei ein oder der die Reinigungsposition des Dispergierrotors (8) definierende Reinigungsanschlag (11) an dem Betätigungsmittel (11) ausgebildet ist.

Dispergierwerkzeug (4) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) einen in einem in dem Schaftrohr (5) angeordneten, in axialer Richtung verlaufenden Langloch (18) geführten Schieber (19) um-fasst, insbesondere wobei der Schieber (19) einen durch das Langloch (18) in das Schaftrohr (5) reichenden Stift

(20) aufweist, der wenigstens eine Stiftwellenschulter

(21) der Rotorwelle (6) zur Verstellung des Dispergierrotors (8) zwischen der Arbeitsposition und der Reinigungsposition in zumindest einer Bewegungsrichtung des Dispergierrotors (8) und/oder der Rotorwelle (6) hintergreift.

Dispergierwerkzeug (4) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) ein magnetisches Kopplungselement aufweist, mittels dessen das Betätigungselement (17) mit dem Dispergierrotor (8) und/oder mit der Rotorwelle (6) magnetisch verbindbar oder verbunden, insbesondere gekoppelt ist, sodass eine Bewegung des Betätigungselements (17) über die magnetische Kopplung auf den Dispergierrotor (8) und/oder die Rotorwelle (6) übertragbar und der Dispergierrotor (8) und/oder die Rotorwelle (6) zwischen der Arbeitsposition und der Reinigungsposition verschiebbar ist/sind.

Dispergierwerkzeug (4) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Kopplungselement wenigstens einen Magneten aufweist, vorzugsweise einen

Permanentmagneten und/oder einen Elektromagneten, und/oder dass der Dispergierrotor (8) und/oder die Rotorwelle (6) ein Gegenkopplungselement aufweist/aufweisen, mit dem/denen der Magnet des Kopplungselements magnetisch koppelbar oder gekoppelt ist.

Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) zwischen einem ersten, der Arbeitsposition des Dispergier-rotors (8) zugeordneten Rastpunkt (22) und einem zweiten, der Reinigungsposition des Dispergierrotors (8) zugeordneten Rastpunkt (23) an dem Schaftrohr (5) , insbesondere in Längsrichtung des Schaftrohrs (5), verschiebbar ist.

Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine axiale Abmessung eines oder des Langlochs (18) wenigstens so groß wie ein Abstand zwischen der Arbeitsposition und der Reinigungsposition des Dispergierrotors (8) ist.

Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Dispergierwerkzeug (4), insbesondere die Rotorwelle (6) , zum lösbaren Verbinden mit einer Antriebseinheit (3) einer Dispergiervorrichtung (1) und/oder zur Übertragung von Drehmomenten von einer Antriebseinheit (3) auf die Rotorwelle (6) an einem einer Antriebseinheit (3) in Gebrauchsstellung zugewandten antriebsseitigen Ende (24) eine Kupplung (25) aufweist, wobei die Kupplung (25) passend zu einer an der Antriebseinheit (3) ausgebildeten Gegenkupplung (26) ausgebildet Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorwelle (6) des Dispergierwerkzeugs (4) an ihrem dem Dispergierrotor (8) abgewandten, antriebsseitigen Ende (24) magnetisch und/oder ferromagnet isch ist, insbesondere aus einem ferromagnetischen Material, beispielsweise aus ferro-magnetischem Edelstahl, besteht oder einen Belag aus einem ferromagnetischen Material aufweist.

Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Dispergierwerkzeug (4) , vorzugsweise an oder benachbart zu dem freien Ende (7) des Schaftrohrs (5) , wenigstens ein Sensor (27) , insbesondere ein Temperatur-Sensor und/oder ein PH-Wert -Sensor und/oder ein Drucksensor, angeordnet ist.

Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Dispergierwerkzeug (4) einen, vorzugsweise beschreibbaren, Transponder (31) aufweist, insbesondere wobei der Transponder (31) ein RFID-Chip ist und/oder insbesondere wobei der Transponder (31) einen Datenspeicher (32) aufweist, auf dem dispergierwerkzeugspezifische Daten, beispielsweise

Betriebsdaten des Dispergierwerkzeugs (4), und/oder von einem oder dem wenigstens einen Sensor (27) des Dispergierwerkzeugs (4) empfangene Daten und/oder von einer Sender-Empfängereinheit (33) an den Transponder (31) gesendete Daten speicherbar und/oder gespeichert sind.

Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder der wenigstens eine Sensor (27) zur Übertragung von Messdaten mit einer Antriebseinheit (3) einer Dispergiervorrichtung (1) verbindbar und/oder, insbesondere kabelgebunden, mit einem oder dem Transponder (31) verbindbar oder verbunden ist, wobei der Transponder (31) eine Auswerteelektronik (34) zur Verarbeitung von dem wenigstens einen Sensor (27) empfangener Messdaten aufweist und zum drahtlosen Übertragen von Messdaten an eine Antriebseinheit (3) einer Dispergiervorrichtung (1), insbesondere an eine Sender-Empfängereinheit (33), eingerichtet ist.

Dispergierwerkzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Dispergierwerkzeug (1) oder zumindest ein Element des Dispergierwerkzeugs (1), das mit zu dispergierendem Medium bei Gebrauch des Dispergierwerkzeugs (1) in Kontakt kommt, insbesondere der Dispergierrotor (8) und/oder die Rotorwelle (6) und/oder ein Stator (9) des Dispergierwerkzeugs (1) , eine Ant ihaftbeschichtung aufweist, vorzugsweise die eine Oberflächenenergie des beschichteten Elements oder des Dispergierwerkzeugs (1) herabsetzt, und/oder dass das Dispergierwerkzeug (1) oder zumindest ein Element des Dispergierwerkzeugs (1), das mit zu dispergierendem Medium bei Gebrauch des Dispergierwerkzeugs (1) in Kontakt kommt, insbesondere der Dispergierrotor (8) und/oder die Rotorwelle (6) und/oder ein Stator (9) des Dispergierwerkzeugs (1), eine Beschichtung mit einer größeren Härte als unbeschichteter Edelstahl aufweist.

Dispergiervorrichtung (1) mit einer einen Antrieb (2) aufweisenden Antriebseinheit (3) und mit einem Dispergierwerkzeug (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 18.

Dispergiervorrichtung (1) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Dispergierwerkzeug (4) lösbar mit der Dispergiervorrichtung (1) verbindbar oder in Gebrauchsstellung verbunden ist und/oder dass die Dispergiervorrichtung (1) eine zu einer oder der Kupplung (25) des Dispergierwerkzeugs (4) passend ausgebildete Gegenkupplung (26) aufweist, insbesondere die zur Übertragung von Drehmomenten von dem Antrieb (2) auf die Rotorwelle (6) eingerichtet ist, und/oder dass an der Dispergiervorrichtung (1) ein die Arbeitsposition des Dispergierrotors (8) definierender Arbeitsanschlag (10) ausgebildet ist.

Dispergiervorrichtung (1) nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (3), insbesondere an einer oder der Gegenkupplung (26) der Antriebseinheit (3) für die Rotorwelle (6), zur Herstellung einer magnetischen Kupplung zwischen der Antriebseinheit (3) und der Rotorwelle (6) einen Magneten oder Permanentmagneten

(35) aufweist, mit dem ein oder das magnetische antrieb-seitige Ende (24) der Rotorwelle (6) in Gebrauchsstellung magnetisch gekoppelt und/oder verbunden ist.

Dispergiervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Dispergier-werkzeug (4) und der Antriebseinheit (3) eine Bajonettwerkzeugkupplung (36) zum lösbaren Verbinden des Dispergierwerkzeugs (4) mit der Antriebseinheit (3) vorgesehen ist .

Dispergiervorrichtung (1) nach Anspruch 22, dass ein Scheitelpunkt zwischen einem Längsschlitz und einem Querschlitz einer Führung der Bajonettwerkzeugkupplung

(36) derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass ein oder das magnetische antriebseit ige Ende (24) der Rotorwelle (6) in Gebrauchsstellung so nah an einen oder den Magneten oder Permanentmagneten (35) der Antriebseinheit (3) gelangt, dass eine oder die magnetische Kupplung zwischen der Antriebseinheit (3) und der Rotorwelle (6) bei einem Schließen der Bajonettwerkzeugkupplung (36) herstellbar ist .

Dispergiervorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dispergiervorrichtung (1), insbesondere die Antriebseinheit (3), eine Sender-Empfängereinheit (33) aufweist, die zum Auslesen und/oder Beschreiben eines oder des Transponders (31) des Dispergierwerkzeugs (4) eingerichtet ist und/oder dass die Antriebseinheit (3) mittels auf einem oder dem Transponder (31) hinterlegbarer oder hinterlegten Daten zur Identifikation eines oder des Dispergierwerkzeugs (4) eingerichtet ist .

Dispergiervorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dispergiervorrichtung (1), insbesondere die Antriebseinheit (3), eine mit dem Antrieb (2) und mit einer oder der Sender-Empfängereinheit (33) verbundene Steuer- und/oder Regeleinheit (37) aufweist, mit der der Antrieb (2) in Abhängigkeit von von der Sender-Empfängereinheit (33) an die Steuer- und/oder Regeleinheit (37) übertragenen Daten steuerbar und/oder regelbar ist.

Dispergiervorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dispergiervorrichtung (1) eine Temperiereinrichtung zum Temperieren zu dispergierenden Mediums aufweist und/oder mit einer solchen verbindbar oder in Gebrauchsstellung verbunden ist, vorzugsweise wobei die Temperiereinrichtung in Abhängigkeit von von einem oder dem wenigstens einen Sensor (27) und/oder von einem oder dem Transponder (31) übermittelten Daten, insbesondere mittels einer oder der Steuer-Regeleinheit (37) der Dispergiervorrichtung (1) , steuerbar oder regelbar ist.

Dispergieranordnung mit einer Dispergiervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 19 bis 26 und mit wenigstens zwei wechselbaren Dispergierwerkzeugen (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 18.