PATENTSCOPE sera indisponible durant quelques heures pour des raisons de maintenance le lundi 03.02.2020 à 10:00 AM CET
Recherche dans les collections de brevets nationales et internationales
Une partie du contenu de cette demande n'est pas disponible pour le moment.
Si cette situation persiste, contactez-nous auObservations et contact
1. (WO2015177271) AFFICHAGE D'INSTRUCTIONS DE MANŒUVRE POUR UN ITINÉRAIRE



Avertissement La version image (PDF) disponible dans PATENTSCOPE est la version officielle. Cette version HTML en ligne est fournie pour aider les utilisateurs. Malgré le grand soin apporté à la compilation pour assurer une représentation précise et exacte des données figurant sur le document/les images imprimés, des erreurs et/ou des omissions ne peuvent pas être exclues en raison des processus de transmission et de conversion de données et des limitations inhérentes aux processus de traduction (éventuellement) automatique utilisés. Les liens hypertexte suivis de ce symbole sont associés à des ressources externes qui ne sont pas contrôlées par l'OMPI. L'OMPI décline toute responsabilité concernant les points mentionnés ci-dessus.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2015/061233 2014209751SK
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
21. Mai 2015 22. Mai 2014
Anmelder
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1-4(vollständig); 9, 10(teilweise)
Anzeige von Manöverhinweisen in einer Karte mit einem Pfeil und einer Entfernungsangabe und/oder einer Bezeichnung einer Strasse, die mithilfe des Manövers erreicht werden soll.
2. Ansprüche: 5, 6(vollständig); 9, 10(teilweise)
Anzeige von Spurhinweisen in einer Karte, wobei sich ein Spurhinweis nach einem Spurempfehlungsort mit der Position der Navigationsvorrichtung in der Karte fortbewegt.
3. Ansprüche: 7, 8(vollständig); 9, 10(teilweise)
Anzeige einer vorbestimmten Anzahl von gleichmässig beabstandeten Entfernungsmarkierungen zwischen einem Manöverort und der Position der Navigationsvorrichtung.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01C 21/36 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01C; G08G
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2007077829 A1 (PIONEER CORP [JP]; KUMAGAI SHUNICHI [JP]) 12. Juli 2007 (2007-07-12)
1,2,9,10
Y
Abbildungen 1, 2, 3
3,4,7,8
Zusammenfassung
Absatz [0049]
(2)
Y
US 2003050756 A1 (MCGOVERN JOHN [JP]) 13. März 2003 (2003-03-13)
3,4
Absatz [0005]; Abbildung 7
(3)
Y
US 2001027377 A1 (SHIMABARA DAISUKE [JP]) 04. Oktober 2001 (2001-10-04)
1,2,5
Abbildungen 9, 11, 12
(4)
Y
DE 102012213307 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 30. Januar 2014 (2014-01-30)
1,2,5
Abbildungen 8A-8F
(5)
X
US 2012268351 A1 (SASAKI TAKASHI [JP] ET AL) 25. Oktober 2012 (2012-10-25)
1,3,5
A
Abbildungen 7A-7F, 11A-11F
6
(6)
Y
EP 1942314 A1 (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD [JP]) 09. Juli 2008 (2008-07-09)
7,8
Abbildungen 12, 14, 15
(7)
Y
EP 0767448 A1 (AISIN AW CO [JP]) 09. April 1997 (1997-04-09)
7,8
Abbildung 11(a)
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2007077829 A1
12. Juli 2007
KEINE
US 2003050756 A1
13. März 2003
JP 4082884 B2
JP 2003075186 A
US 2003050756 A1
30. April 2008
12. März 2003
13. März 2003
US 2001027377 A1
04. Oktober 2001
JP 3967061 B2
JP 2001272240 A
US 2001027377 A1
29. August 2007
05. Oktober 2001
04. Oktober 2001
DE 102012213307 A1
30. Januar 2014
CN 103575291 A
DE 102012213307 A1
12. Februar 2014
30. Januar 2014
US 2012268351 A1
25. Oktober 2012
JP 5275963 B2
JP 2011121401 A
US 2012268351 A1
WO 2011070759 A1
28. August 2013
23. Juni 2011
25. Oktober 2012
16. Juni 2011
EP 1942314 A1
09. Juli 2008
CN 101297177 A
EP 1942314 A1
JP 2007121001 A
US 2010153000 A1
WO 2007049483 A1
29. Oktober 2008
09. Juli 2008
17. Mai 2007
17. Juni 2010
03. Mai 2007
EP 0767448 A1
09. April 1997
DE 69625309 D1
DE 69625309 T2
EP 0767448 A1
US 6266613 B1
23. Januar 2003
18. September 2003
09. April 1997
24. Juli 2001
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
30. Oktober 2015
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
12. November 2015
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kuhn, Robert
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E