Recherche dans les collections de brevets nationales et internationales
Une partie du contenu de cette demande n'est pas disponible pour le moment.
Si cette situation persiste, contactez-nous auObservations et contact
1. (WO2015172763) DISPOSITIF DE MONTAGE DESTINÉ À ÊTRE FIXÉ SUR UN ENGIN DE LEVAGE, ET PROCÉDÉ PERMETTANT D'ACTIONNER LEDIT DISPOSITIF DE MONTAGE



Avertissement La version image (PDF) disponible dans PATENTSCOPE est la version officielle. Cette version HTML en ligne est fournie pour aider les utilisateurs. Malgré le grand soin apporté à la compilation pour assurer une représentation précise et exacte des données figurant sur le document/les images imprimés, des erreurs et/ou des omissions ne peuvent pas être exclues en raison des processus de transmission et de conversion de données et des limitations inhérentes aux processus de traduction (éventuellement) automatique utilisés. Les liens hypertexte suivis de ce symbole sont associés à des ressources externes qui ne sont pas contrôlées par l'OMPI. L'OMPI décline toute responsabilité concernant les points mentionnés ci-dessus.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2015/000232 B.Kaup15_02.PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
14. Mai 2015 14. Mai 2014
Anmelder
KAUP GMBH & CO. KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
ANBAUVORRICHTUNG, DIE AN EINEM HUBFAHRZEUG ANZUBRINGEN IST, UND VERFAHREN ZUR BETÄTIGUNG DIESER ANBAUVORRICHTUNG

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Anbauvorrichtung (1), die an einem Hubfahrzeug anzubringen ist, mit einer beweglichen Gabelzinkeneinrichtung (2) umfassend zumindest eine Gabelzinke (3), mit zumindest zwei Einrichtungen (4) zum Antrieb für eine seitliche Bewegung der Gabelzinkeneinrichtung (2), insbesondere umfassend jeweils zumindest eine Antriebskette (6), insbesondere entgegengesetzt laufend eingerichtet, wobei die Antriebskette (6) insbesondere jeweils einer Gabelzinke (3) zugeordnet ist, mit jeweils zumindest einem Ölmotor (11), durch den die Einrichtung anzutreiben ist, wobei für eine seitliche gleichgerichtete Bewegung der Gabelzinken (3) die Ölmotoren (11) zweier Einrichtungen (4) in Parallelschaltung einrichtbar sind und/oder für eine seitliche entgegengesetzt gerichtete Verstellung der Gabelzinken (3) die Ölmotoren (11) zweier Einrichtungen (4) in Reihenschaltung einrichtbar sind. Verfahren zur Betätigung dieser Anbauvorrichtung (1).


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B66F 9/14 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B66F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
DE 102010038663 A1 (GRIPTECH GMBH [DE]) 02. Februar 2012 (2012-02-02)
1,4-7,12,14,15
Abbildungen 1-5
Abbildungen 6A, 6B, 6C
Absatz [0006]
Absatz [0009] - Absatz [0010]
Absatz [0012] - Absatz [0013]
Absatz [0016]
Absatz [0019]
Absatz [0026]
Absatz [0039]
Absatz [0041]
Absatz [0047]
Ansprüche 1, 2
(2)
Y
DE 2726147 A1 (BENGEL FRIEDRICH) 21. Dezember 1978 (1978-12-21)
1,4-7,12,14,15
Anspruch 1
Abbildung 4
Seite mit korrigierter Ziffer 4, dritter Absatz: "Der Erfindung liegt ... verstellbar sind."
Seite mit korrigierter Ziffer 5, dritter Absatz: "In zweckmäßiger Ausgestaltung ... reduzieren lassen."
Seite mit korrigierter Ziffer 7, letzter Absatz: "Das Schaltventil 23 ..." bis Seite mit korrigierter Ziffer 8, erster Absatz: "... der anderen verstellt wird."
(3)
A
US 3692198 A (LAKE EDWARD E) 19. September 1972 (1972-09-19)
1,2,11-13
Abbildungen 2, 5-10
(4)
A
JP S58109399 A (NISSAN MOTOR) 29. Juni 1983 (1983-06-29)
1,12
Abbildungen 5, 6
(5)
A
WO 2006060065 A2 (CASCADE CORP [US]; PRENTICE GLENN [US]; ARMONY PATRICK A [US]; PETRONE) 08. Juni 2006 (2006-06-08)
1,12
Abbildungen 8, 10, 12
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102010038663 A1
02. Februar 2012
DE 102010038663 A1
EP 2598428 A1
US 2013189064 A1
WO 2012013625 A1
02. Februar 2012
05. Juni 2013
25. Juli 2013
02. Februar 2012
DE 2726147 A1
21. Dezember 1978
KEINE
US 3692198 A
19. September 1972
KEINE
JP S58109399 A
29. Juni 1983
KEINE
WO 2006060065 A2
08. Juni 2006
CA 2586069 A1
EP 1828038 A2
JP 2008521735 A
US 2006115354 A1
WO 2006060065 A2
08. Juni 2006
05. September 2007
26. Juni 2008
01. Juni 2006
08. Juni 2006
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
03. September 2015
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
16. September 2015
Bevollmächtigter Bediensteter:
Guthmuller, Jacques
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E