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1. (WO2008061538) ENSEMBLE DE JOINT D'ÉTANCHÉITÉ DANS UN SYSTÈME HYDRAULIQUE À HAUTE PRESSION
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Patentansprüche

1. Dichtungsanordnung in einem hydraulischen Hochdrucksystem, mit einem Druckraum, einem in einer Verbindung zum Druckraum liegenden Dichtkonus, der sich in Richtung auf den Druckraum verjüngt, und einem zum Dichtkonus korrespondierenden, entgegen seiner Einsteckrichtung in den Dichtkonus ausgehend vom Druckraum druckbeaufschlagten, einen Dichtkegel umfassenden Dichtkörper,
dadurch gekennzeichnet,
dass - in Dichtlage - der Dichtkonus (7) und der in diesen hineinragende Dichtkegel (6) einen sich entgegen der Einsteckrichtung des Dichtkegels (6) verjüngenden Ringspalt (14) einschließen, dessen Ringquerschnitt sich entgegen der Einsteckrichtung des Dichtkegels (6) verringert und dass in dem Ringspalt (14), verspannt zwischen Dichtkegel (6) und Dichtkonus (7), ein Dichtring (15) entgegen der Einsteckrichtung des Dichtkegels (6) druckbeaufschlagt angeordnet ist.

2. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkonus (7) in seinem verjüngten, gegen den
Druckraum (2) zulaufenden Bereich eine Anschlagstufe (16) für den Dichtring (15) aufweist.

3. Dichtungsanordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass - in Dichtlage - die Anschlagstufe (16) im Übergangsbereich zum gegen den Druckraum (2) auslaufenden, verjüngten und kopfseitigen Ende des Dichtkegels (6) liegt.

4. Dichtungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkegel (6) Bereiche unterschiedlichen Kegelwinkels (17) aufweist.

5. Dichtungsanordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem entgegen der Einsteckrichtung rückwärtigen, fuß-seitigen Ende des Dichtkegels (6) dessen Kegelwinkel (17) größer ist als in seinem gegenüberliegenden, kopfseitigen Bereich.

6. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkonus (7) Bereiche mit unterschiedlichem Konuswinkel (18) aufweist.

7. Dichtungsanordnung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkonus (7) im Bereich seines größeren Durchmesser aufweisenden, auslaufseitigen Endes einen kleineren Konuswinkel (18) aufweist als in seinem gegenüberliegenden Bereich.

8. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtring (15) druckbeaufschlagt über den Bereich des Ringspaltes (14) verlagerbar ist, der auf den im Kegelwinkel (17) vergrößerten und/oder im Konuswinkel (18) verkleinerten Bereich des Ringspaltes (14) ausläuft.

9. Dichtungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkörper (4) einen den Dichtkegel (6) tragenden und radial übergreifenden, axial gegen ein den Dichtkonus (7) enthaltendes Bauteil (1) zu verspannenden Ringbund (5) aufweist .

10. Dichtungsanordnung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ringbund (5) gegen eine umschließend zum Dichtkonus (7) liegende Anlagefläche (Bodenfläche 13) des Bauteiles (1) zu verspannen ist.

11. Dichtungsanordnung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anlagefläche (Bodenfläche 13) senkrecht zur Achse des Dichtkonus (7) verläuft.

12. Dichtungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkegel (6) über ein Zwischenstück (25) mit einem vorgelagerten, koaxial liegenden weiteren Dichtkegel (21) verbunden ist, der in einen bauteilseitigen Dichtkonus (22) eingreift .

13. Dichtungsanordnung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zwischenstück (25) im Bereich eines Übergangsraumes (Druckraum 2) liegt, der hochdruckbeaufschlagt ist.

14. Dichtungsanordnung nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, dass über die beiderseits des Zwischenstückes (15) liegenden Dichtkegel (6; 21) und die zu diesen korrespondierenden
Dichtkonen (7; 23) sich in entgegengesetzten Richtungen im Querschnitt verjüngende Ringspalte (14; 24) begrenzt sind und dass die in den Ringspalten (14; 24) liegenden Dichtringe (15; 23) in zueinander entgegengesetzten Richtungen druckbeaufschlagt sind.

15. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
dass das Zwischenstück (25) einen größeren Durchmesser aufweist als der vom Zwischenstück (25) ausgehende, weitere Dichtkegel (21) in seinem an das Zwischenstück (25) anschließende Fußbereich.

16. Dichtungsanordnung in einem hydraulischen Hochdrucksystem, mit einem Druckraum, einem in einer Verbindung zum
Druckraum liegenden Dichtkonus, und einem zum Dichtkonus korrespondierenden, ausgehend vom Druckraum druckbeaufschlagten, in den Dichtkonus hineinragenden, einen Dichtkegel umfassenden Dichtkörper,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Dichtkonus (22) in Richtung auf den Druckraum

(2) erweitert, dass - in Dichtlage - der Dichtkonus (22) und der in diesen hineinragende Dichtkegel (21) einen Ringspalt

(24) einschließen, dessen Ringquerschnitt sich in Einsteckrichtung des Dichtkegels 21 verringert und dass in dem Ringspalt (24), verspannt zwischen dem Dichtkegel (21) und dem Dichtkonus (22), ein Dichtring (23) in Erstreckungsrichtung des Dichtkegels (21) druckbeaufschlagt angeordnet ist.

17. Dichtungsanordnung nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kegelwinkel des Dichtkegels (21) kleiner ist als der Konuswinkel des Dichtkonus (22).

18. Dichtungsanordnung nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kegelwinkel des Dichtkegels (21) und der Konuswinkel des Dichtkonus (22) etwa gleiche Größe aufweisen, insbesondere gleich groß sind.

19. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkegel (21) Bereiche unterschiedlichen Kegelwinkels aufweist.

20. Dichtungsanordnung nach Anspruch 19,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem entgegen der Einsteckrichtung rückwärtigen, fuß-seitigen Ende des Dichtkegels (21) dessen Kegelwinkel größer ist als in seinem gegenüberliegenden, kopfseitigen Bereich.

21. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkonus (22) Bereiche mit unterschiedlichem Konuswinkel aufweist.

22. Dichtungsanordnung nach Anspruch 21,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkonus (22) im Bereich seines kleineren Durchmesser aufweisenden, auslaufseitigen Endes einen kleineren Konuswinkel aufweist als in seinem gegenüberliegenden Endbereich.

23. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 16 bis 22, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtring (23) druckbeaufschlagt über den Bereich des Ringspaltes (24) verlagerbar ist, der auf den im Kegel- winkel kleineren und/oder im Konuswinkel größeren Bereich des Ringspaltes (24) ausläuft.

24. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 16 bis 23, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkegel (21) und/oder der Dichtkonus (22) mit einer radialen Anschlagstufe für den Dichtring (23) versehen sind.

25. Dichtungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtring (15; 23) viereckigen, insbesondere
rechteckigen Querschnitt aufweist.