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1. (WO2008049247) MOUSSEUR À LAIT ÉLECTRIQUE
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Elektrischer Milchschäumer

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschäumen eines flüssigen Lebensmittels, insbesondere von Milch. Eine derartige Vorrichtung wird im Folgenden kurz als Milchschäumer bezeichnet.

Stand der Technik
Aus dem Stand der Technik sind kompakte, batteriebetriebene Milchschäumer bekannt, welche ein Antriebsteil mit einem Elektromotor und einem Batteriefach, eine sich vom Antriebsteil nach unten erstreckende, mit dem Elektromotor verbundene Welle sowie ein am unteren Ende der Welle angebrachtes Schäumelement umfassen. Das Schäumelement kann insbesondere als toroi-dale Spule ausgebildet sein, die sich senkrecht zur Welle um die durch die WeI-Ie definierte Längsrichtung herum erstreckt und auf einem ringförmigen Drahtbügel geführt ist. Derartige Milchschäumer sind zum Beispiel in der US-A-2003/0177914 oder US-A-6,558,035 offenbart. Statt einer toroidalen Spule sind auch andere Arten von Schäumelementen bekannt. So offenbart zum Beispiel das US-Design Nr. 476,523 einen Milchschäumer mit einem Schäumelement, das eine sich nach unten hin stark aufweitende Kegelform aufweist, wobei an der Basis des Kegels in der Oberfläche des Schäumelements Wellen ausgebildet sind.

Derartige Milchschäumer erzeugen Schaum, indem sie Luft in die Milch einbrin-gen und die so entstehenden Luftblasen fein zerteilen. Auf diese Weise entsteht ein Gemisch aus Milch und darin fein verteilten Luftbläschen, welches durch die

Eigenschaften der Milch zu einem Schaum stabilisiert wird. Wichtig ist dabei, dass der Milchschäumer überhaupt in der Lage ist, Luft in die Milch einzubringen. Bei den bekannten Milchschäumern muss der Benutzer dazu das Schäumelement periodisch zwischen dem Boden des Gefässes und der Oberfläche der Milch im Gefäss hin und her bewegen, damit einerseits sichergestellt ist, dass das Schäumelement überhaupt Luft an der Oberfläche der Milch einbringt, und damit andererseits im gesamten Gefäss die Luftblasen genügend zerkleinert werden. Würde der Benutzer dagegen das Schäumelement lediglich im Bereich des Bodens des Gefässes halten, so würde die Milch zwar gerührt, aber es würde kein Schaum entstehen.

Dies ist insbesondere dann nachteilig, wenn der Milchschäumer nicht dazu ausgebildet ist, in der Hand gehalten zu werden, sondern dazu vorgesehen ist, auf einem Gefäss aufgesetzt zu werden. In diesem Falle ist es nicht ohne weiteres möglich, das Schäumelement im Betrieb zwischen dem Boden des Gefäs-ses und der Oberfläche der Milch hin und her zu bewegen. Aber auch bei in der Hand gehaltenen Milchschäumern ist eine Verbesserung der Schäumwirkung wünschenswert.

Darstellung der Erfindung
Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Aufschäumen eines flüssigen Lebensmittel, insbesondere von Milch, anzugeben, bei der die Schäumwirkung gegenüber den aus der Stand der Technik bekannten Vorrichtungen verbessert ist. Die Vorrichtung soll zudem einfach handhabbar, einfach und kostengünstig herstellbar und zum Aufschäumen von unterschiedlichen Mengen des flüssigen Lebensmittels geeignet sein.

Diese und andere Aufgaben werden durch eine Vorrichtung zum Aufschäumen eines flüssigen Lebensmittels mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung umfasst einen Antrieb, der zur Erzeugung einer Rotationsbewegung geeignet ist, z.B. einen Elektromotor. Der Antrieb wird in der Regel eine gleichmässige Rotation in einer vorbestimmten Richtung erzeugen, kann aber auch eine Drehschwingung, d.h. ein periodisches Hin- und Herrotieren erzeugen. Eine Welle verbindet den Antrieb zur Übertragung der Rotationsbewegung mit einem ersten Schäumelement. Erfindungsgemäss ist zudem ein zweites Schäumelement vorgesehen, das mit variablem Abstand zum ersten Schäumelement über eine elastische Klemmverbindung (eine durch eine Federkraft erzeugte Klemmverbindung) lösbar an der Welle ist. Nach dem Lösen der Klemmverbindung ist das zweite Schäumelement vorzugsweise axial auf der Welle verschiebbar. Zum Betrieb der Vorrichtung wird der Benutzer das zweite Schäumelement vorteilhaft in einer solchen Position auf der Welle fixieren, das es nahe der Oberfläche der aufzuschäumenden Flüssigkeit angeordnet ist. Das zweite Schäumelement wird dann Luftblasen in der aufzuschäumenden Flüssigkeit erzeugen, welche vom ersten und zweiten Schäumelement weiter zerkleinert werden, um Schaum zu bilden.

Eine solche Ausgestaltung der Vorrichtung ist besonders dann vorteilhaft, wenn die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, an einem Gefäss gehalten zu werden. Vorzugsweise sind hierzu an einem den Antrieb aufnehmenden Gehäuse Mittel zum Halten des Gehäuses in dem Gefäss ausgebildet, zum Beispiel Anschlag-elemente in Form von Ringen, Vorsprüngen oder Armen, mit denen das Gehäuse auf dem oberen Rand eines Gefässes aufgesetzt werden kann. Besonders vorteilhaft ist am Gehäuse eine ringförmige Auflagefläche ausgebildet, mit der das Gehäuse auf den oberen Rand des Gefässes aufgelegt werden kann. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass die aufzuschäumende Flüssigkeit nicht aus dem Gefäss herausspritzen kann.

Die Erfindung umfasst aber auch Vorrichtungen, bei denen die Antriebseinheit in der Hand gehalten und von Hand geführt wird. Auch in diesem Falle bietet das Vorhandensein eines zweiten Schäumelements mit verstellbarem Abstand zum ersten Schäumelement Vorteile beim Aufschäumen der Flüssigkeit.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung findet zwar bevorzugt Einsatz als Milch- schäumer, kann jedoch selbstverständlich auch zum Aufschäumen anderer Flüssigkeiten, auch mehrphasiger Flüssigkeiten, wie zum Beispiel zur Herstellung von Salatsaucen aus Essig, Öl und gegebenenfalls weiteren Zutaten, zum Schlagen von Eiweiss oder zum Einrühren von Schokolade- oder Puddingpul-ver in Milch oder andere Anwendungen verwendet werden.

Um eine einfache Verstellung der Position des zweiten Schäumelements zu ermöglichen, umfasst das zweite Schäumelement vorzugsweise ein Klemmelement mit zwei Flügeln, die derart gestaltet sind, dass sie zwischen zwei Fin-gern eines Benutzers zusammengedrückt (also gegen eine elastische Kraft aufeinander zu bewegt) werden können. Die elastische Klemmverbindung ist dann auf besonders einfache Weise durch das Zusammendrücken der zwei Flügel lösbar.

Mit dem Klemmelement ist vorzugsweise ein Trägerelement verbunden, das mindestens ein Mittel zur Erzeugung der eigentlichen Schäumwirkung, z.B. für eine toroidale Spule, trägt. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Klemmelement nur gegen eine elastische Verformung des Trägerelements aus der Klemmverbindung mit der Welle lösbar. In anderen Worten wirken die elasti-sehen Eigenschaften des Trägerelements bei der Erzeugung einer genügenden Klemmkraft mit oder erzeugen diese sogar alleine. Auf diese Weise kann das Klemmelement kompakter und damit auch leichter ausgebildet werden. Dies ist insbesondere bei batteriebetriebenen Milchschäumern wichtig, da dort die Antriebskraft begrenzt ist und die Welle und Schäumelemente daher möglichst leicht sein sollten.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist das Trägerelement als unterbrochener Ring ausgebildet, dessen freie Enden mit dem Klemmelement derart verbunden sind, dass sie beim Lösen der Klemmverbindung gegen eine elasti-sehe Kraft des Rings zusammengedrückt, also aufeinander zu bewegt, werden. In anderen Worten erzeugt das Klemmelement beim Lösen der Klemmverbindung eine Zugkraft auf die Endes des Rings, was zu einer Verkleinerung des Rings führt. Die dabei entstehende elastische Kraft kann, je nach Wahl des Materials und der Stärke des Rings, sehr erheblich sein. Daher kann ein Klemmelement verwendet werden, dessen eigene Klemmkraft nur sehr gering zu sein braucht. Die freien Enden des unterbrochenen Rings sind vorzugsweise durch Öffnungen in den Flügeln des Klemmelements geführt und darin gegen Herausziehen gesichert, z.B. durch Verdickungen.

Das Klemmelement weist vorzugsweise einen zumindest teilweise um die Welle herum gekrümmten Bereich (Haltebereich) auf, der in der lösbaren Klemmver-bindung mit der Welle steht. Mit dem gekrümmten Bereich sind die schon erwähnten Flügel verbunden. Beim Zusammendrücken der Flügel weitet sich der gekrümmten Bereich derart auf, dass die Klemmverbindung aufgehoben wird. Das Klemmelement kann dabei verschiedene konkrete Formen annehmen. Eine fertigungstechnisch besonders einfach realisierbare und zugleich leichte und kompakte Form ergibt sich wie folgt: Der gekrümmte Bereich weist einen in eine erste Richtung offenen, im Wesentlichen U-förmig um die Welle gebogenen Abschnitt auf. Dabei ist dieser Bereich vorzugsweise um mehr als 180° um die Welle herum gebogen, das heisst, die beiden Schenkel des U-förmigen Abschnitts weisen aufeinander zu. Anschliessend an diese Schenkel sind auf bei-den Seiten entgegengesetzt gebogene Abschnitte ausgebildet, die sich über den U-förmigen Abschnitt hinaus nach aussen erstrecken. An diese Abschnitte schliessen sich die zwei (vorzugsweise im Wesentlichen parallelen) Flügel an, die sich mit ihren freien Enden im Wesentlichen in eine zur Öffnungsrichtung des U-förmigen Abschnittes entgegengesetzte Richtung erstrecken. Dies führt dazu, dass sich der U-förmige Abschnitt bei einem Zusammendrücken der Flügel etwas öffnet, wodurch die Klemmwirkung mit der Welle aufgehoben wird.

Um den Krümmungsradius des gekrümmten Bereichs zu vergrössern, können im gekrümmten Bereich eine Mehrzahl von Vorsprüngen vorhanden sein, die aus dem gekrümmten Bereich in radialer Richtung zur Welle hin vorstehen und die eigentliche Klemmverbindung mit der Welle herstellen. Der Krümmungsradius des gekrümmten Bereichs kann dadurch erheblich grösser als der Radius der Welle gewählt werden. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Klemmelement einstückig aus einem Blech gefertigt ist. In diesem Falle wird das Klemmelement nämlich vorzugsweise durch ein nichtspanendes Verfahren, insbesondere durch Stanzen und anschliessendes Verformen, aus dem Blech gebildet. Zunächst wird die Form des Klemmelements aus dem flachen Blech ausgestanzt. Sodann werden in dem Bereich, der später den gekrümmten Bereich bilden wird, die Vertiefungen durch Eindrücken ausgeformt. Anschliessend wird das Blech in die endgültige Form gebogen. Da beim Biegen ein grosserer Biegeradius gewählt werden kann, als wenn keine Vorsprünge vorhanden wä-ren, sinkt die Belastung des Blechs beim Biegen. Radial nach innen ragende Vorsprünge sind jedoch auch bei anders gefertigten Klemmelementen vorteilhaft, beispielsweise wenn das Klemmelement aus Kunststoff gefertigt ist, da dadurch in jedem Fall die Belastung des gekrümmten Bereichs beim Lösen der Klemmverbindung verringert wird.

In einer alternativen Ausgestaltung ist das Klemmelement funktional selbstständig, d.h., das Trägerelement wirkt an der Erzeugung der Klemmkraft nicht mit. In einer konkreten Ausführungsform weist das Klemmelement einen im Wesentlichen V- oder U-förmig gekrümmten Bereich mit zwei gegenüberliegenden, ge-gen eine elastische Kraft aufeinander zu bewegbaren Schenkeln auf. In jedem der Schenkel ist eine Öffnung oder Ausnehmung vorhanden, durch welche die Welle geführt ist. Auf diese Weise wird eine Klemmverbindung zwischen dem Klemmelement und der Welle hergestellt. Durch ein Zusammendrücken der Schenkel gegen die elastische Kraft verändert sich die relative Position der Öff-nungen zueinander, und zwar in einer Weise, dass dadurch die Klemmverbindung mit der Welle aufgehoben wird.

Bevorzugt umfasst das zweite Schäumelement eine toroidale Spule mit einer Mehrzahl von Windungen, die sich zumindest teilweise um die Welle herum erstreckt und vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zur Welle angeordnet ist. Unter einer toroidalen Spule ist eine langgestreckte, helikale Spule zu verstehen, deren Helixachse zu einem Ring oder Teilring gekrümmt ist. Vorzugs- weise handelt es sich bei dem Ring um einen Kreisring, es sind jedoch auch andere Grundformen des Rings denkbar, wie z.B. die aus US Designs Nr. 489,583 und 490,667 bekannten ovalen und herzförmigen, im Wesentlichen ringförmig geschlossenen Formen. Der Ring definiert dabei eine Ringebene, die sich vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zur durch die Welle definierten Längsrichtung erstreckt. Die Spule ist auf einem Trägerelement, vorzugsweise in Form eines offenen oder geschlossenen Rings, geführt, das sich durch die Windungen der Spule hindurch erstreckt. Auch das erste Schäumelement um-fasst vorzugsweise eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse angeord-nete toroidale Spule auf einem ringförmigen Trägerelement. Dieses ringförmige Trägerelement ist dabei vorzugsweise als einstückig mit der Welle aus einem genügend festen Draht geformter Drahtring gestaltet. In anderen Worten sind beide Schäumelemente vorzugsweise in einer ähnlichen Weise als Spule ausgestaltet, wie dies bei herkömmlichen Milchschäumern für das erste und einzige Schäumelement schon bekannt ist. Die vorgeschlagene Form hat sich allgemein für das Einbringen von Luft in Flüssigkeiten und das Zerkleinern der Luftblasen in der Flüssigkeit zur Erzeugung von Schaum sehr bewährt.

Der Antrieb umfasst vorzugsweise einen Elektromotor, insbesondere einen bat-teriebetriebenen Elektromotor. Vorzugsweise sind der Elektromotor sowie die gegebenenfalls vorhandenen Batterien in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht. Das Gehäuse kann derart ausgebildet sein, dass es in der Hand eines Benutzers gehalten wird, oder es kann dazu ausgebildet sein, auf einem Gefäss aufgesetzt zu werden. Im Prinzip könnte jedoch auch ein anders gestal-teter Antrieb vorhanden sein, zum Beispiel ein manueller Antrieb, etwa ein Kurbelantrieb oder ein von einer Solarzelle gespeister Elektromotor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, in denen zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Milch- schäumers gemäss einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 eine Teilansicht des Milchschäumers der Fig. 1 ;
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des oberen Schäumelements der

Fig. 1;
Fig. 4 einen Querschnitt durch das Schäumelement der Fig. 3;
Fig. 5 eine perspektivische Teilansicht eines Milchschäumers gemäss einer zweiten Ausführungsform;
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des oberen Schäumelements der

Fig. 5;
Fig. 7 einen Querschnitt durch das obere Schäumelement der Fig. 6; Fig. 8 eine perspektivische Teilansicht eines Milchschäumers gemäss einer dritten Ausführungsform; sowie
Fig. 9 eine perspektivische Ansicht des oberen Schäumelements gemäss der Fig. 8.

Ausführliche Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen
Die Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemässen Milchschäumer in perspektivischer Ansicht. Der Milchschäumer weist ein Antriebsteil 10 mit einem Gehäuse 11 auf, in dem ein Elektromotor sowie Batterien zum Antrieb des Elektromotors untergebracht sind. Der Elektromotor lässt sich durch einen Schalter 12 ein-und ausschalten, welcher hier seitlich oben angebracht ist, aber auch eine andere, z.B. zentrale, Position einnehmen kann. Aus dem unteren Ende des Gehäuses 11 ragt eine Welle 30 heraus, die im Bereich der Durchführung durch das Gehäuse mit einem helbcförmigen Verstärkungselement 31 gegen Abknicken geschützt ist. Am unteren Ende der Welle 30 ist ein erstes (unteres) Schäumelement 32 ausgebildet, welches aus einem ringförmigen Trägerelement 33 sowie einer toroidalen Spule 34 besteht. Das Trägerelement 33 ist dabei als Fortsetzung der Welle ausgebildet, indem das untere Ende der aus festem Draht gefertigten Welle zu einem Ring gekrümmt wurde. Auf der Welle ist zudem ein weiter unten näher beschriebenes zweites (oberes) Schäumelement 40 verschiebbar angebracht und durch eine elastische Klemmverbindung gegen Verschiebung und Drehung auf der Welle gesichert.

Der Milchschäumer 1 liegt mit dem Gehäuse 11 auf dem oberen Rand eines Bechers 20 auf, welcher sich in seinem oberen Bereich leicht konisch aufweitet. Am Gehäuse 11 ist hierzu eine ringförmige Auflagefläche 13 ausgebildet. Der Durchmesser des Gehäuses 11 und des Bechers sind derart aufeinander abge-stimmt, dass sich der Milchschäumer dicht auf den Becher 20 aufsetzen lässt. Hierdurch wird verhindert, dass beim Aufschäumen der Milch Flüssigkeit nach aussen spritzt.

Die Antriebswelle 30, zusammen mit den beiden Schäumelementen 32 und 40, ist in der Fig. 2 vergrössert dargestellt. In der Fig. 3 ist das obere Schäumelement 40 alleine, in der Fig. 4 zusammen mit der Antriebswelle 30 und einem Teil des unteren Schäumelements 32 dargestellt. Das obere Schäumelement 40 umfasst einen unterbrochenen Ring 41 , dessen Enden durch Öffnungen in einem Klemmelement 42 geführt und über Nietverbindungen 45 an diesem ge-sichert sind. Statt einer Nietverbindung kann auch eine Verdickung vorhanden sein, die z.B. durch eine Stauchung der Enden des unterbrochenen Rings gebildet sein kann. Der Ring 41 ist durch die Windungen einer toroidalen Spule 70 geführt. Auf diese Weise ist die Spule 70 verschiebbar an der Welle angebracht. Das Klemmelement 42 ist aus einem flachen Blechstück aus Federstahl gebildet, das ausgestanzt, eingedrückt und gebogen wurde. Es weist einen gebogenen Bereich 43 auf, der die Antriebswelle 30 vollständig umschliesst und an den sich zwei über Kreuz geführte Flügel 44 anschliessen. Im gebogenen Bereich 43 sind von aussen her punktförmige Vertiefungen eingedrückt, die zur Antriebswelle 30 hin Vorsprünge 46 bilden. Die Vorsprünge 46 liegen letztlich auf der Antriebswelle 30 auf. Auf diese Weise kann im gebogenen Bereich 43 ein grosserer Biegeradius gewählt werden, als dies möglich wäre, wenn das Federelement 42 im gebogenen Bereich 43 direkt an der Antriebswelle 30 anliegen würde. Statt Vorsprüngen 46 kann z.B. auch eine relativ zum Klemmelement 42 verschiebefest angeordnete, geschlitzte Hülse zwischen dem Klemm-element 42 und der Antriebswelle 30 angeordnet sein. Die Flügel 44 knicken an ihren freien Enden leicht zueinander hin ab, so dass sie dort annähernd parallel verlaufen, und bilden Auflageflächen für zwei Finger des Benutzers, so dass dieser die beiden Flügel auf einfache Weise zusammendrücken kann, um die Klemmverbindung zu lösen.

Beim Zusammendrücken der Flügel 44 üben diese eine Zugkraft auf die Enden des Rings 41 aus. Dadurch übt der Ring eine zusätzliche elastische Kraft gegen das Zusammendrücken der Flügel, also letztlich eine zusätzliche Klemmkraft, auf das Klemmelement 42 aus.

Eine fertigungstechnisch besonders vorteilhafte zweite Ausführungsform des oberen Schäumelements ist in den Figuren 5 bis 7 illustriert. Das obere Schäumelement 50 umfasst wiederum einen unterbrochenen Ring 51 , der an seinen freien Enden mittels Verdickungen, z.B. durch Stauchung der Enden, oder durch Nietverbindungen in Öffnungen eines Klemmelements 52 gehalten ist. Das Klemmelement 52 weist einen gekrümmten Bereich (Haltebereich) 53 auf, der sich in diesem Falle nicht vollständig, um die Antriebswelle 30 herum erstreckt, sondern diese nur in einem U-förmigen oder teilkreisförmigen Abschnitt 53a teilweise umfasst. Der U-förmige Abschnitt 53a ist dabei um ca. 270° um die Antriebswelle herum gebogen ausgebildet, so dass die beiden Schenkel des U-förmigen Abschnitts zunächst fast senkrecht aufeinander zu-laufen, bevor sie in Abschnitten 53b in die entgegengesetzte Richtung abgebogen sind. Hieran schliessen sich zwei Flügel 54 an, die sich im Wesentlichen parallel zueinander in eine Richtung erstrecken, welche zur Öffnungsrichtung des U-förmigen Abschnitts 53a entgegengesetzt ist. In diesen Flügeln befinden sich auch die Löcher, in denen der Ring 51 gehalten ist. Wiederum sind im ge-bogenen Bereich 53, insbesondere im U-förmigen Abschnitt 53a, drei im Wesentlichen punktförmig konkave Vorsprünge 56 ausgebildet, welche auf der Antriebswelle 30 aufliegen und so einen grosseren Krümmungsradius des U-förmigen Abschnitts 53a ermöglichen.

Diese zweite Ausführungsform hat gegenüber der ersten Ausführungsform den Vorteil, dass bei der Herstellung des Klemmelements keine Materialbereiche übereinander hinweg geführt werden müssen, so dass eine einfachere Herstel- lung gewährleistet ist. Wie schon bei der ersten Ausführungsform erfordert auch hier das Lösen der Klemmverbindung eine elastische Verformung des Rings 51 , wodurch der Ring 51 das Klemmelement 52 bei der Erzeugung der Klemmkraft unterstützt.

Eine dritte Ausführungsform eines oberen Schäumelements ist in den Figuren 8 und 9 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform wirkt der Ring, auf welchem die Spule des oberen Schäumelements geführt ist, nicht mit dem Klemmelement zur Erzeugung einer Klemmkraft zusammen, sondern die Klemmkraft wird allein durch das Klemmelement 62 erzeugt. Dieses weist einen im Wesentlichen V-förmigen Abschnitt auf, wobei die Knicklinie des V senkrecht zur Antriebswelle 30 verläuft. In beiden Schenkeln des V-förmigen Abschnitts 63 ist jeweils eine Durchgangsöffnung 67 angebracht, durch welche die Welle 30 geführt ist. An die beiden Schenkel des V-förmigen Bereichs 63 schliessen sich zwei Flügel 64 an, mit deren Hilfe das Klemmelement zwischen zwei Fingern des Benutzers zusammengedrückt werden können. Hierdurch werden die Schenkel des V-förmigen Bereichs 63 gegen eine elastische Kraft aufeinander zu bewegt. Die Öffnungen 67 sind dabei derart angeordnet, dass hierbei eine Klemmverbindung zwischen der Welle 30 und dem Klemmelement 62 gelöst wird. Der auch hier offen ausgebildete Ring 61 ist mit dem Klemmelement 62 über einen nach unten hin an einen der Schenkel des V-förmigen Bereichs angrenzenden Flansch 66 durch eine Nietverbindung 65 verbunden, die an einem der freien Enden des Rings 61 ausgebildet ist. Wiederum ist auf dem Ring 61 eine toroi-dale Spule 70 geführt.

In allen drei Ausführungsformen wird das Klemmelement bevorzugt aus einem einzigen Blechstück hergestellt. Der Ring besteht vorzugsweise aus einem aus rostfreiem Stahl gefertigten Draht. Die toroidale Spule besteht vorzugsweise ebenfalls aus einem aus rostfreiem Stahl gefertigten Draht geringeren Durch-messers. Ebenso sind die Welle und das erste Schäumelement bevorzugt aus rostfreiem Stahl gefertigt. Stattdessen ist es jedoch auch denkbar, dass wenigstens Teile der Schäumelemente aus Kunststoff gefertigt sind.

Während eine Ausbildung der Schäumelemente mit toroidalen Spulen besonders vorteilhaft ist, ist es auch denkbar, andere Arten von Schäumelementen vorzusehen, z.B. in der Art, wie es in US Design Nr. 476,523 dargestellt ist.

Während in der ersten und zweiten Ausführungsform das obere Schäumelement grösser ausgeführt ist als das untere Schäumelement, können die Schäumelemente auch gleiche Abmessungen (insbesondere Durchmesser) aufweisen, wie dies auch in der dritten Ausführungsform der Fall ist, oder das obere Schäumelement kann kleiner als das untere Schäumelement sein.

Das Antriebsteil 10 ist im vorliegenden Beispiel dazu ausgebildet, auf einen Becher 20 aufgesetzt zu werden. Für das Antriebsteil sind in dieser Hinsicht selbstverständlich auch völlig andere Formen denkbar. So ist es zum Beispiel denkbar, dass sich radial vom Antriebsteil 10 aus Arme nach aussen erstrecken, mit welchen das Antriebstei) auf Gefässe verschiedenen Durchmessers aufgesetzt werden kann. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass das Antriebsteil derart ausgestaltet ist, dass es auf einfache Weise mit der Hand ergriffen und im Betrieb in der Hand gehalten werden kann.

Selbstverständlich sind vielfältige weitere Abwandlungen der erfindungsgemäs-sen Vorrichtung möglich, und die Erfindung ist nicht auf die hier dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt.

Bezugszeichenliste
1 Milchschaumer
10 Antriebseinheit
11 Gehäuse
12 Schalter
13 ringförmige Auflagefläche
20 Becher
30 Welle 31 Verstärkungselement
32 erstes (unteres) Schäumelement
33 gebogener Bereich
34 Drahtspule
40 zweites (oberes) Schäumelement (erste Ausführungsform)

41 Ring
42 Klemmelement
43 gekrümmter Bereich
44 Flügel
45 Nietverbindung
46 Vorsprung
50 zweites (oberes) Schäumelement (zweite Ausführungsform)

51 Ring
52 Klemmelement
53 gekrümmter Bereich
53a U-förmiger Abschnitt
53b entgegengesetzt gekrümmter Abschnitt
54 Flügel
55 Niete
56 Vorsprung
60 zweites (oberes) Schäumelement (dritte Ausführungsform)

61 Ring
62 Klemmelement
63 V-förmiger Bereich
64 Flügel
65 Nietverbindung
66 Flansch
67 Öffnung
70 Spule