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1. (WO2008049247) MOUSSEUR À LAIT ÉLECTRIQUE
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Aufschäumen von flüssigen Lebensmitteln, umfassend - einen Antrieb (10) zur Erzeugung einer Rotationsbewegung;
ein erstes Schäumelement (32); sowie
eine Welle (30), welche den Antrieb (10) zur Übertragung der Rotationsbewegung mit dem ersten Schäumelement (32) verbindet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein zweites Schäum- element (40; 50; 60) umfasst, welches mit variablem Abstand zum ersten Schäumelement (32) über eine elastische Klemmverbindung lösbar an der Welle (30) fixierbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das zweite Schäumelement (40; 50; 60) ein Klemmelement (42; 52; 62) mit zwei Flügeln (44; 54; 64) umfasst, die derart gestaltet sind, dass sie zwischen zwei Fingern eines Benutzers zusammendrückbar sind, und wobei die elastische Klemmverbindung durch ein Zusammendrücken der zwei Flügel (44; 54; 64) lösbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, welche ein Trägerelement (41 ; 51 ; 61 ) für ein Mittel zur Erzeugung einer Schäumwirkung umfasst, wobei das Trägerelement (41 ; 51; 61) mit dem Klemmelement (42; 52; 62) derart verbunden ist, dass das Klemmelement (42; 52) nur gegen eine elastische Verformung des Trägerelements (41 ; 51 ) aus der Klemmverbindung mit der Welle (30) lösbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei das Trägerelement (41 ; 51) die Form eines unterbrochenen Rings aufweist, dessen freie Enden mit dem Klemmelement (42; 52) derart verbunden sind, dass sie beim Lösen der Klemmverbindung gegen eine elastische Kraft des Trägerelements (41 ; 51 ) aufeinander zu bewegt werden.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, wobei das Klemmelement (42; 52) einen zumindest teilweise um die Welle (30) herum gekrümmten Bereich (43; 53) aufweist, der mit den Flügeln (44; 54; 64) verbunden ist und sich beim Zusammendrücken der Flügel (44; 54; 64) aufweitet.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei im gekrümmten Bereich (43; 53) eine Mehrzahl von Vorsprüngen (46; 56) vorhanden sind, die aus dem gekrümmten Bereich (43; 53) in radialer Richtung zur Welle (30) hin vorstehen und die Klemmverbindung mit der Welle (30) herstellen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, wobei das Klemmelement (42; 53) einstückig aus einem flachen Materialstück, insbesondere aus Blech, gefertigt ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei der gekrümmte Bereich (53) einen in eine erste Richtung offenen, im Wesentlichen U- förmig um die Welle (30) gebogenen Abschnitt (53a) aufweist, an dessen beiden Enden sich jeweils ein entgegengesetzt gebogener Ab- schnitt (53b) anschliesst, an welchen sich wiederum jeweils einer der

Flügel (54) anschliesst, so dass sich die Flügel (54) im Wesentlichen in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte, zweite Richtung erstrecken.

9. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei das Klemmelement (62) einen im Wesentlichen V- oder U-förmig gekrümmten Bereich (63) mit zwei gegenüberliegenden, gegen eine elastische Kraft aufeinander zu bewegbaren Schenkeln umfasst, wobei in jedem der Schenkel eine Öffnung (67) oder Ausnehmung vorhanden ist, durch welche die Welle (30) der- art geführt ist, dass eine Klemmverbindung zwischen dem Klemmelement (62) und der Welle (30) besteht, und wobei die Klemmverbindung durch ein Zusammendrücken der Schenkel lösbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Schäumelement (32) eine im Wesentlichen senkrecht zur Welle angeordnete toroidale Spule (34) umfasst.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Schäumelement (40; 50; 60) eine sich zumindest teilweise um die Welle herum ersteckende toroidale Spule (70) mit einer Mehrzahl von Windungen umfasst, die auf einem Trägerelement (42; 52; 62) ge- führt ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung ein den Antrieb (10) aufnehmendes Gehäuse (11) mit einem Halteelement zum Halten des Gehäuses (11 ) in einem Gefäss (20) aufweist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, wobei das Halteelement mindestens eine ringförmige Auflagefläche (13) zum Auflegen auf den oberen Rand des Gefässes (20) umfasst.