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1. WO2001074673 - RECIPIENT EN MATIERE PLASTIQUE COMPRENANT UN COUVERCLE ENCLIQUETABLE

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[ DE ]

Kunststoffbehälter mit einrastbarem Deckel

Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehalter mit einrastbarem Deckel und mit am oberen Randbereich des Behalters angeordneter Raste zur rastenden Aufnahme des Deckels, wobei der Deckel den Behalterrand ober- und außenseitig umgibt und abdichtend an dem Behalterrand anliegt.

Derartige Kunststoffbehalter werden zum Transport verschiedener Guter benutzt, insbesondere auch im industriellen Bereich und im Lebensmittelbereich, und haben sich hierbei vielfach bewahrt. Beim Transport von Flüssigkeiten oder niedrig pasteu-sen Materialien besteht jedoch nach wie vor das Problem einer ausreichenden Dichtigkeit der Kunststoffbehalter , insbesondere auch beim Transport fluchtiger oder aus anderen Gründen kπti-scher Guter wie beispielsweis bei Ölen oder Mineralölen, wobei diese Dichtigkeit gerade auch bei äußeren Einwirkungen wie Schlagen oder Stoßen oder beim Herabfallen des Kunststoff-behalters zuverlässig erhalten bleiben soll. Diese hohen Anforderungen sind bei bisher bekannten Kunststoffbehaltern bisher nicht zufriedenstellend gelost, so daß kritische Guter zumeist noch in Blechbehaltern transportiert werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoff-behalter mit einrastbarem Deckel zu schaffen, der den besonde-ren Anforderungen an die Dichtigkeit insbesondere auch bei äußerer Krafteinwirkung zuverlässig genügt.

Die Aufgabe wird durch einen Kunststoffbehalter mit einrast- barem Deckel gelost, bei dem an dem Behalterrand auf der der Behalteroberkante zugewandten Seite der Raste zumindest eine nach mnnen und/oder außen radial vorstehende und sich zumindest über einen Teilumfang des Behalters erstreckende Ver-starkungsπppe angeformt ist. Die Verstarkungsrippe ist somit zwischen der Raste und der Behalteroberkante angeordnet. Die Verstarkungsrippe kann auf der der Raste gegenüberliegenden Behalterseite vorgesehen sein, vorteilhafterweise ist sie auf derselben Behalterseite angeordnet. Vorteilhafterweise sind Raste und Verstarkungsrippe an der Behalteraußenseite angeordnet und werde" von dem Deckel übergriffen. Durch die Verstarkungsrippe wird die Oberkante des Behalters und damit der Abdichtungsbereich zwischen Behalter und Deckel zusätzlich stabilisiert. Unter einer Verstarkungsrippe ist dabei eine solche Rippe zu verstehen, die zusätzlich zu einem Rastvorsprung vorgesehen ist und der somit kein korrespondierender Rastrand des Deckels zugeordnet ist.

Die Verstarkungsrippe lauft vorzugsweise radial um den Behal-ter um, sie aber kann auch unterteilt sein und aus mehreren z.B. segmentformigen Verstarkungsbereichen bestehen, die über den Umfang verteilt sind. Alternativ oder zusatzlich können auf der der Behalteroberkante zugewandten oder auch der abgewandten Seite der Raste eine oder mehrere weitere Verstar-kungsπppen angeformt sein, die jeweils radial um den Behalter umlaufen können. Die Starke, d.h. Hohe und/oder Breite der Verstarkungsrippe kann im Bereich der halben Wandstarke des Behalters liegen, vorzugsweise im Bereich der Wandstarke oder darüber. Sie kann ggf. auch geringer als die halbe Wandstarke sein, insbesondere wenn die Rippe strukturiert ist, solange diese eine signifikante Verstärkung des oberen Behalterbe- reichs bedingt.

Vorzugsweise liegt der Deckel an der radial außen- bzw. mnen- liegenden Seite der Verstarkungsrippe mit oder ohne Vorspannung an, wodurch seitlich auf den Deckel einwirkende Kräfte unmittelbar von der Verstarkungsrippe aufgenommen werden. Die radiale Begrenzung der Verstarkungsrippe kann hierzu einen ebenen Bereich aufweisen. Der Abstand zwischen Verstarkungsrippe und Raste oder zwischen diesen kann zur Einrastung des Rastrandes des Deckels ausgelegt sein, so daß der Deckel auf dem Behalter vorarretierbar ist.

Die Rastung des Deckels ist vorteilhafterweise auch nach einmaliger Öffnung des Behalters unverändert wirksam, d.h. Rastbereich und Abdichtungsbereich sind nicht durch eine Mateπal-schwachung unterbrochen, die z.B. als Oπgmalitatsverschluß dient und bei dem der Deckelbereich teilweise oder vollständig zur Öffnung des Behalters zu entfernen bzw. umzuklappen ist.

Der obere Rand des Behalters weist vorzugsweise einen radial nach außen vorstehenden, nach unten gezogenen umlaufenden Randbereich auf, an dem z.B. ein Oπgmalitatsverschluß vorgesehen sein kann. Der umlaufende Randberecih schließt vorzugsweise radial auf Hohe des Deckelrandes ab oder steht radial von diesem vor. Vorzugsweise ist der Rastrand an dem umlaufenden Rand angeformt. E ne oberhalb der Raste angeformte, und vorzugsweise nach außen weisende Verstarkungsrippe kann ebenfalls an dem umlaufenden Behalterrand angeformt sein, wodurch dieser ebenfalls verstärkt wird, und/oder oberhalb des umlaufenden Randbereichs unmittelbar an der Behalterwandung im Bereich der Behalteroberkante. Durch den nach unten gezogenen, von der Behalterwand beabstandeten Randbereich wird der Rastbereich kraftemaßig von dem Dichtbereich entkoppelt. Vorzugsweise ist die Verstarkungsrippe an der Oberkante des umlaufendes Randes angeformt oder aber an der Behalterwandung unmittelbar an der Behalteroberkante, ohne jeweils hierauf be-schrankt zu se n. So kann die Verstarkungsrippe auch jeweils in geringem Abstand von der Oberkante des umlaufendes Randes bzw. des Behalterrandes angeordnet sein z.B. in einem Abstand von einer oder einigen wenigen Wandstarken bzw. Starken der Verstarkungsrippe .

Die Raste und die Verstarkungsrippe können auch jeweils oberhalb des umlaufenden Randes unmittelbar an der Behalterwand angeformt sein.

Vorzugsweise ist der nach unten gezogene umlaufende Randbereich an der Oberkante des Behalters angesetzt, d.h. auf Hohe des Abdichtbereichs oder n einem Abstand von wenigen Wandstarken von diesem, z.B. ein oder zwei Wandstarken, ohne hier-auf beschrankt zu sein.

Vorzugsweise weist der Deckel eine nach außen weisende Ab-gle tschrage auf, die sich an die Oberkante des Deckels oder an einen darunterliegenden Bereich desselben, vorzugsweise an einen im wesentlichen vertikalen Abschnitt, anschließen kann. Die Abgleitschrage kann unmittelbar oberhalb der Verstarkungsrippe, die oberhalb der Raste an der Behalteraußenwand vorgesehen ist, angeordnet und von dieser geringfügig beabstandet sein. Die Abgleitschrage kann radial nach außen mit dem Ra-Strand des Deckels abschließen oder über diesen hinausragen, vorzugsweise erstreckt sie sich radial bis über von der Behalterwand nach außen vorspringende Bereiche hinaus.

Der Behalter weist vorzugsweise einen radial nach außen vor-stehenden, nach unten gezogenen Randbereich auf, der unterhalb des auf den Behalter aufgesetzten Deckels angeordnet ist und sich radial bis zum Deckel oder auch darüber hinaus erstreckt. Dieser umlaufende Randbereich kann separat an der Behalterwand angeformt sein und hierbei mit der Unterkante des den Rastrand aufweisenden umlaufenden Randbereichs abschließen oder von diesem in der Hohe beabstandet sein. Vorzugsweise ist dieser umlaufende Randbereich als Fortsetzung des die Rastung aufweisenden Randbereichs ausgebildet, d.h. als nach unten und nach außen fortgesetzter Absatz. An diesem Bereich kann ein entsprechender Origmalitatsverschluß vorgesehen sein. Die Deckelunterkante kann m t oder ohne Vorspannung auf diesem Randbereich aufsitzen oder ein geringes Spiel zu diesem aufweisen, vorzugsweise derart, daß die Deckelunterkante nicht manuell untergriffen werden kann. Dieser umlaufende Randbe- reich kann eine radiale Einschnürung zur teilweisen oder voll- standigen Aufnahme der Deckelunterkante aufweisen.

Der oder die umlaufende (n ) Randbereich (e ) kann (können) durch sich vertikal erstreckende Rippen verstärkt sein, die mnen-seitig im Randbereich angebracht und mit der Behalteraußenwand verbunden sein können. Die Versteifungsrippen weisen vorzugsweise nach unten eine Aussparung bzw. Ausklinkung auf, wodurch der Randbereich eine gewisse Flexibilität beibehalt und als Knautschzone wirken kann.

Vorzugsweise ist der Abdichtbereich zwischen Behalter und Deckel mit einer umlaufenden und ggf. separat ausgeführten Dichtung versehen, die bei aufgesetztem Deckel abdichtend zwischen Behalter und Deckel angeordnet ist, wobei d e Dichtung aus einem Material höherer Elastizität als der des Deckels und des Eimers besteht, insbesondere aus einem Gummimaterial.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die flexible Dichtung ein-stuckig an Behalter und/oder Deckel angeformt ist. Hierdurch können Toleranzen, wie sie beim alternativ ebenfalls möglichen manuellen Einlegen einer Dichtung auftreten können, vermieden werden und die Dichtung ist auch bei äußerer Krafteinwirkung wie z.B. bei herabfallenden Behaltern stets unverrückbar an dem Bauteil angeordnet ist. Die Dichtung ist vorzugsweise durch ein Spritzverfahren, z.B. im Spritzguß, angeformt, so daß Klebestellen oder dergleichen vermieden werden. Das Anspritzen der Dichtung kann unmittelbar nachfolgend zu der Formung des zugeordneten Gebindeteils im gleichen Werkzeug erfolgen, so daß besonders geringe Fertigungs- und Passungstoleranzen eingehalten werden können.

Vorteilhafterweise ist die Dichtung am Deckel angeformt. Die Dichtung kann einen im wesentlichen horizontal verlaufenden Abdichtbereich aufweisen, sie kann auch profiliert sein, z.B. U- oder V-formig. Es können ein oder auch zwei oder mehrere unterschiedliche Dichtbereiche vorgesehen sein, die sich bezuglich ihrer Anlagebreite, die jeweils linieformig oder fla- chig sein kann, Materialstarke oder anderer Eigenschaften unterscheiden können. Die Dichtbereiche können jeweils ineinander übergehen und/oder voneinander radial oder axial beabstandet sein.

Durch die Anordnung der Verstarkungsrippe benachbart der flexiblen Dichtung ist der Abdichtbereich des Behalters besonders stabilisiert .

Vorteilhafterweise ist die Dichtung m einer umlaufenden, zum Behalterrand hin offenen Nut des Deckels angeordnet, wobei sich die Dichtung über die gesamte Breite der Nut erstrecken kann und hierdurch gegen seitliche Verschiebung zusätzlich gesichert ist. Die Seitenflanken der Nut können den Behalter-rand innen- und außenseitig umgeben, vorzugsweise jeweils mit geringem oder ohne seitlichem Spiel, ohne hierauf beschrankt zu sein.

Die Dichtung weist vorzugsweise zwei benachbarte Dichtbereiche auf, die eine unterschiedliche Neigung aufweisen und an Bereiche des Behalterrandes mit unterschiedlicher Neigung abdichtend anlegbar sind. Die Dichtung kann hierzu insbesondere einen U-, V- oder L-formigen Querschnitt oder andere Profilie-rungen aufweisen, wobei die Dichtbereiche an aufeinander zu-weisenden Bereichen der Dichtung angeordnet sein können, ggf. aber auch z.B. an einem konvexen Bereich.

Vorzugsweise weist die Dichtung im verschlossenen Zustand des Behalters einen im wesentlichen horizontalen Bereich auf, der abdichtend an der Oberkante des Behalterrandes anlegbar ist, und einen radial innenliegenden Bereich, der vorzugsweise abwärts geneigt ist und an die Innenseite des oberen Behalterrandes dichtend anlegbar ist. Der abwärts geneigte Dichtungsbereich kann s ch bei aufgestelltem Behalter im wesentlichen vertikal oder schräg geneigt erstrecken, wobei die beiden Dichtungsbereiche einen Winkel von 90°-135° oder mehr einschließen können. Vorzugsweise weist der Behalterrand ebenfalls einen horizontalen Abdichtbereich und eine radial innenliegende Abschragung bzw. Fase zur Anlage des vertikal bzw. schräg angeordneten Dichtungsbereich auf, es sind jedoch auch andere Ausgestaltungen möglich. Hierdurch werden auch bei seitlicher Krafteinwirkung auf den Dichtungsbereich Kräfte stets im Bereich der flexiblen Dichtung aufgefangen, so daß eine AuslaufSicherheit in hohem Maße gegeben ist.

Der Abdichtungsbereich kann eine oder mehrere zum Behalterrand vorstehende umlaufende Dichtungsrippen aufweisen, die zur abdichtenden Anlage an dem korrespondierenden Bauteil, z.B. dem Behalter, insbesondere der Behalteroberkante, kommt. Die Dichtungsrippe kann sowohl bei einer flexiblen Dichtung vorgesehen sein, als auch dann, wenn der Abdichtbereich durch einen Anlagebereich von Behalter und Deckel geschaffen wird, also z.B. aus dem gleichen Material wie diese Bauteile besteht, ggf. auch aus einem anderen Material, daß keine höhere Flexibilität als diese Bauteile haben muß. Der Anlagebereich ist vorzugsweise eben; er kann sich horizontal erstrecken und z.B. die Behalteroberkante darstellen.

Die Hohe der Dichtungsrippe ist unabhängig von der Materialwahl vorzugsweise kleiner als die Wandstarke des angrenzenden Bauteils, z.B. des Behalters, vorzugsweise kleiner als 1/2 oder 1/5 der Behalterwandstarke derselben oder kleiner, ohne hierauf beschrankt zu sein. Insbesondere dann, wenn die Dichtungsrippe aus einem Material mit einer Steifigkeit von in etwa der des Behaltermateπals besteht, kann die Dichtungsrippe auch eine größere Hohe aufweisen.

Die Breite des Abdichtbereichs, d.h. dessen radiale Erstrek-kung, kann großer als die Wandstarke des oberen Behalterrandes bemessen sein, z.B. ca. das 1,5 bis 3-fache, ohne hierauf beschrankt zu sein. Dies gilt für flexible Dichtungen als auch für Abdichtbereiche ohne erhöhte Flexibilität.

Der Behalterrand kann eben oder mit einer oder mehreren umlaufenden Rippen versehen sein, die paarweise eine Nut ausbilden können, in die eine oder mehrere Dichtungsrippen zumindest teilweise eingreifen. Die Dichtungsrippen können an verschiedenen Bereichen der Dichtung vorgesehen sein, z.B. an einem horizontal und/oder einem vertikal bzw. schräg angeordneten Bereich. Die Querschnitte der Dichtungsrippen mit dem umlaufenden Nuten des Behalterrandes müssen nicht uberein- stimmen, solange eine aureichende Dichtwirkung erzielt wird. Der Ouerschnitt der.. Nut des Behalterrandes kann gleich oder kleiner als der Querschnitt der Dichtungsrippe sein, so daß die Nut bei aufgesetztem Deckel vollständig von der flexiblen Dichtrippe ausgefüllt ist. Der Nutquerschnitt kann auch großer als der der eingreifenden Dichtungsrippen sein und hierbei z.B. einer seitlichen Verschiebung derselben entgegenwirken, wozu auch lediglich ein Steg dienen kann. Der die Nut begrenzende Steg oder Rand kann ebenfalls an der Dichtung abdichtend anliegen. Gegebenenfalls können auch an dem Behalterrand eine oder mehrere Rippen vorgesehen sein, die in hierfür vorgesehene Ausnehmungen der flexiblen Dichtung eingreifen. Insbesondere können die miteinander zur Anlage kommenden Strukturierungen von Dichtung und Behalterrand, die z.B. in ihrer Hohen und/oder Breite unterschiedlich sein können, inkompatibel bzw. nicht komplementär sein, so daß Erhebungen der Dichtung nicht Vertiefungen des Behalterrandes gegenüberliegen sondern mit Erhebungen des Behalterrandes zur Anlage kommen, z.B. im Flan-kenbereich derselben. Hierdurch resultiert eine nichtkongruen-te Verzahnung, die eine hohe und zuverlässige Dichtigkeit gewährleistet. Besteht die Dichtungssrippe aus einem Material ausreichender Steiflgkeit, z.B. dem Behaltermaterial , wird die Dichtungsrippe von einer vorzugsweise kongruenten Nut aufgenommen, in der die Dichtungsrippe auch im Preßsitz angeordnet sein kann.

Die Dichtung weist vorzugsweise eine Hohe bzw. Starke auf, so daß diese bei Kraftausubung auf Behalter oder Deckel im Dichtungsbereich zugleich als Knautschzone dient, so daß bei be-stimmten Krafteinwirkungen eine Verformungen der starreren Deckel- bzw. Behalterbereiche vermieden wird.

An dem der Behalteroberkante benachbarten und nach außen abfallenden Bereich der Behalteraussenwand können radial nach außen vorspringende Stege angeformt sein, die als umlaufende Rippen ausgeführt sein können, deren radiale Erstreckung kleiner ist als die Behalterwandstarke . Diese Rippen können aus dem gleichen Material bestehen wie die Behalterwandung und dienen im wesentlichen dazu, die Reibung beim Aufsetzen des Deckels zu verringern, wobei sie nur eine untergeordnete Dichtungsfunktion haben, die im wesentlichen von der flexiblen und komprimierbaren Dichtung wahrgenommen wird. An dem Behalter-außenrand können auch zwei oder mehr derartiger umlaufender Rippen angebracht sein. Die Rippen liegen bei aufgesetztem Deckel vorzugsweise spielfrei aber ohne nennenswerte Vorspannung an, wodurch der Deckel im Bereich der Dichtung exakt positioniert wird, oder sind mit geringem Spiel beabstandet, ohne hierauf beschrankt zu ein.

Vorzugsweise weist der Deckel einen umlaufenden, von einer gegebenenfalls vorgesehenen flexiblen Dichtung vertikal und/oder radial beabstandeten Bereich auf, der bei aufgesetz-tem Deckel abdichtend an der Behalterinnenwand anliegt. Dieser Dichtungsbereich kann aus demselben Material wie der Deckel bestehen. Der Abdichtungsbereich kann z.B. als nach unten vorstehende Rippe oder auch als Stufenabsatz der Deckelunter-seite ausgeführt sein und ist vorzugsweise bei aufgesetztem Deckel oberhalb eines Absatzes der Behalterwandung angeordnet. Der Abdichtbereich kann bei aufgesetztem Deckel auf dem Absatz aufsitzen, aber auch von diesem beabstandet sein, vorzugsweise derart, daß bei aufgestapelten weiteren Behaltern oder bei äußerer Kraftausubung die Unterseite der Rippe bzw. des Ab-satzes des Deckels an dem Behalterabsatz abstutzt. Der Deckelbereich kann hierbei lmienformig oder über eine vertikale Hohe abdichtend an einem sich vorzugsweise im wesentlichen vertikal erstreckenden Behalterbereich anliegen, vorzugsweise auf Hohe einer an der Behalteraußenseite angeordneten Ver-starkungsrippe bzw. dem Rastrand.

Vorzugsweise ist die Verstarkungsrippe zumindest in etwa auf Hohe eines unmittelbar an die Behalterinnenwand anlegbaren Bereichs des Deckels angeordnet. Der Deckelbereich ist vor-zugsweise als umlaufender Abdichtbereich ausgebildet. Der vertikale Abstand der Verstarkungsrippe von dem Anlagebereich des Deckels an die Behalterinnenwand kann im Bereich 0 bis 5 Behalterwandstarken, beipielsweise im Bereich von ungefähr 1 bis 2 Behalterwandstarken liegen, ohne hierauf beschrankt zu sein. Die Verstarkungsrippe kann hierbei ober- oder unterhalb oder genau auf Hohe des Anlagebereichs des Deckels an der Behalterinnenwand vorgesehen sein.

Um die Zuverlässigkeit des Behalterverschlusses zu erhohen, kann an der Behalterinnenwand radial innenliegend zu der umlaufenden an der Deckelinnenseite angeformten stegartigen oder umlaufenden Rippe ein bis über die Unterkante der Rippe nach oben vorstehender Bereich vorgesehen sein. Hierzu können einzelne über den Umfang verteilte Vorsprunge oder Stege vorgesehen sein, vorzugsweise ist dieser Bereich ebenfalls als umlaufende Rippe ausgebildet. Die Hohe dieser Rippe, die eine Emwartsverschiebung der Rippe des Deckels verhindert, ist vorzugsweise kleiner als die Wandstarke des Behalters bzw. der Deckelrippe, ohne hierauf beschrankt zu sein. Die nach oben vorstehenden Bereiche des Behalters können geringfügig beabstandet oder mit oder ohne Vorspannung seitlich an der Rippe des Deckels anliegen. Die Rippe des Deckels kann hierbei auch im Preßsitz zwischen den radial innen und außen angrenzenden Behalterbereichen anordnenbar sein.

Der Stufenabsatz der Behalterinnenwand, der unterhalb der Rippe bzw. eines Stufenabsatzes des Deckels oder dergleichen angeordnet ist, kann in etwa auf Hohe der Raste oder einer Verstarkungsrippe angeordnet sein bzw. im Abstand einer oder einiger weniger Behalterwandstarken.

Der Deckel kann zur Stabilisierung des Dichtungsbereichs, vorzugsweise an dem zur Behalterwand unmittelbar radial innenliegenden Bereich, mindestens einen radial nach innenstehenden Vorsprung aufweisen, der an der Deckeloberseite angeformt sein kann. Der oder die Vorsprunge können z.B. ringförmig oder kastenförmig, z.B. quader- oder prismenformig, oder stegformig ausgebildet sein, ohne hierauf beschrankt zu sein. Zur Stabilisierung der kästen- bzw. ringförmigen Vorsprunge können innenliegende Versteifungsrippen vorgesehen sein.

Vorteilhafterweise sind der oder die Vorsprunge mit ihrer Oberseite beabstandet von, vorzugsweise oberhalb, des abdichtend an der Behalterinnenwand anliegenden Deckeibereichs angesetzt, wobei der Ansatz in vertikaler Richtung praktisch punkt- oder linieformig sein kann. Der Querschnitt der Vor-sprunge kann z.B. in Art eines schiefwinkeligen Drei- oder Vierecks ausgeführt sein, wobei die Ober- und/oder Unterkante der Seitenwande der Vorsprung zum Behalterinneren abfallend ausgeführt sein können. Die radial innenliegende Stirnwand der Vorsprunge kann vertikal oder geneigt verlaufen. Die Vorsprunge können an der Oberkante des Deckels angeformt sein. Vorteilhafterweise ist die Oberkante der Vorsprunge unterhalb der Deckeloberkante angesetzt, so daß ein weiterer Stufenabsatz entsteht. Eine Anformung auf Hohe des Dichtbereichs der Behal-terinnenseite , die zu Mateπalspannungen bzw. Formanderungen z.B. aufgrund von Schrumpfungsvorgangen fuhren können, werden hierdurch vermieden.

Vorteilhafterweise sind die zum Deckelzentrum gerichteten Vorsprunge derart ausgebildet, daß auch sich vertikal erstrek-kende Verbindungsflachen mit der umlaufenden Dichtungsrippe in deren Dichtungsbereich weitestgehend oder vollständig vermieden werden, wie z. B. m Form von Seitenflachen der Vorsprunge oder von stegartigen Vorsprungen. Hierzu können sich über einen größeren Umfangsbereich erstreckende Vorsprunge oder vorzugsweise ein radial umlaufender Rand an der Deckelinnen-seite vorgesehen sein. Die Seitenflächen der Vorsprunge können hierbei m radialem Abstand von dem umlaufenden Dichtungsbereich an der Oberseite der Vorsprunge angesetzt sein, so daß bei Betrachtung der Deckels von der Unterseite her eine umlaufende Nut mit z.B. annähernd trapezförmigem oder dreieckigem Querschnitt und nach innen gerichteten Verbreiterungen entsteht. Gegebenenfalls können auch die Vorsprunge, insbesondere auch ein ringförmig umlaufender Vorsprung, mit mnenlie-genden Rippen verstärkt sein, die dann vorzugsweise n radialem Abstand von der an der Behalterinnenwand anliegenden Dichtungs- bzw. Abstutzungsrippe enden oder beabstandet von dem Dichtungsbereich dieser Rippe an dieser ansetzten.

Die Oberseite der Vorsprunge kann hierbei im wesentlichen horizontal an dem Deckelinnenrand ansetzen, vorzugsweise mit einer Neigung von weniger als 15°, z. B. 5° zum Behalterinneren abfallend.

Die die Behalteroffnung versperrende Deckelflache kann auf Hohe oder unterhalb des innenliegenden Dichtungsbereichs, vorzugsweise auf Hohe oder unterhalb des Rastrandes angeordnet

An dem Deckel kann eine Ausgußtulle angebracht sein, die vorzugsweise ca. auf ein Viertel des Durchmessers der Deckelflache angeordnet ist, wodurch sich eine praktische Handhabung des Eimers beim Ausgießen einer Flüssigkeit ergibt.

Die Erfindung sei nachfolgend beispielhaft beschrieben und anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Teilansicht eines erfmdungsgemaßen Behalters mit Deckel und gestapeltem weiteren Behalter n Schnittdarstellung,

Fig. 2 eine Deta lansicht eines Behalters mit Deckel nach Fig. l,

Fig. 3 eine Detailansicht eines Behalters nach Fig. 1 m Schnittdarstellung.

Fig. 4 eine Draufsicht auf einen Behalter mit Deckel nach Fig. 1,

Fig. 5 ein Stapelschema von Deckeln nach Fig. 1,

Fig. 6 eine Detailansicht eines Behalters mit Deckel nach einer zweiten Ausfuhrungsform,

Fig. 7 eine Detailansicht eines Behalters mit Deckel nach einer weiteren Ausfuhrungsform, Fig. 8 ein Stapelschema von Deckeln nach Fig. 7,

Fig. 9 eine Detailansicht eines Behalters einer weiteren Ausf hrungsform in Schnittdarstellung.

Fig. 1 zeigt einen spritzgegossenen Kunststoffeimer 1 mit aufgerastetem Deckel 2, wobei an der die Außenwand 3 des Eimers abschließenden Oberkante 4 ein abgeflachter Bereich vorgesehen ist. An der Oberkante 4 schließt sich ein umlaufender und radial nach außen vorstehender Rand 5 an, an den ein nach außen vorstehender Rastrand 6 angeformt ist, der von einem umlaufenden Rastrand 7 des Deckels mit einem hakenförmigen Vorsprung untergriffen wird. Die miteinander rastend zum Angriff kommenden Bereiche von Deckel und Eimer sind im wesent-liehen horizontal und ohne Abrundung der Außenkanten ausgebildet, so daß durch die entstehende Verhakung eine besonders sichere Verrastung gegeben ist. Gegebenenfalls können die Rastrander von Eimer und Deckel auch nach außen hin abwärts geneigt sein, wodurch die Verhakung verstärkt wird.

Der der Oberkante 4 des Eimers zugeordnete Bereich des Deckels 2 ist nut- bzw. rinnenformig ausgebildet, wobei die Außenflanke 8 der Nut 34 an den beiden vertikal beabstandeten umlaufenden Rippen 9 des Eimers seitlich anliegt. Die radiale Erstreckung der Rippen 9 ist deutlich geringer als die Wandstarke des Eimers, hier ca. ein Drittel derselben. Durch die abgerundete Oberkante der Rippe 9 und die geringe Breite der Rippen kann auch bei seitlich eng an dem Eimerrand anliegendem Deckel dieser leicht auf den Eimer aufgeschoben werden. Die Rippen 9 sind hier auf Hohe des Abschnittes 12 der Dichtung angeordnet, wobei der Deckel auch bei Fehlen dieser Rippen mit geringer oder praktisch ohne Vorspannung in dieser Hohe an der Außenwand des Eimers anliegen kann.

An dem horizontalen Nutgrund des Deckels und der radial innen angrenzenden Flanke 10 ist eine Dichtung aus einem elastischen und komprimierbaren Gummimaterial einstuckig angespritzt. Zur Verbesserung der Materialverbindung sind der Nutgrund sowie der Anlagebereich der Gummidichtung an diesem mit kongruenten Erhöhungen und Vertiefungen ausgestattet. Der der inneren Nutflanke 10 zugeordnete Dichtungsbereich 12 ist schräg zur Vertikalen angeordnet, hier in einem Winkel von ca. 20°, wobei der Winkel auch Werte zwischen 5 und 45° annehmen kann, ohne hierauf beschrankt zu sein. Der geneigte Abschnitt 12 der Dichtung 11 liegt im aufgeschnappten Zustand des Deckels an der sich innenseitig an die Eimeroberkante 4 anschließenden, nach innen abfallenden Schräge 13 an (siehe auch Fig. 2,3), deren Neigung der der Anlageflache des Abschnitts 12 der Dichtung entspricht, ohne hierauf beschrankt zu sein. Durch diese besondere Ausgestaltung der Dichtung ist der Eimer auch bei starken Krafteinwirkungen auf den Eimerrand sicher abgedichtet. Auch der Deckelabschnitt, der den Abschnitt 12 der Dich-tung radial innenseitig umgibt, st abgeschrägt ausgeführt.

Der umlaufende Rand 5 des Eimers ist auf Hohe der Oberkante 4 angesetzt ist, so daß der von dem Rand 5 abgegrenzte Hohlraum 14 sich bis nahe an die Oberkante, d. h. bis auf etwa eine Wandstarke, erstreckt. Der Bereich der Oberkante 4 des Eimers ist somit ebenfalls als U-formiges umlaufendes Profil gestaltet.

Der im wesentlichen vertikale Schenkel der U-formigen Oberkan-te 4 geht nach außen hin m eine Abschragung 15 mit einem Winkel von ca. 30 zur Horizontalen über, wodurch ein stufenförmiger Absatz gebildet wird. Unterhalb dieses Absatzes ist der Rastrand 6 angeformt, wobei zwischen Rastrand und dem Absatz, hier auf Hohe des Absatzes, ein radial umlaufender Verstarkungsrand 16 angeformt ist, der in diesem Beispiel nach außen hin auf Hohe des Rastrandes 6 abschließt und eine diesem entsprechende Breite, d. h. vertikale Erstreckung, aufweist. Die Unterkante des Verstarkungsrandes 16 ist entsprechend der des Rastrandes 6 ausgebildet, so daß der Rastrand 7 des Dek-kels auch in der zwischen den Randern 6 und 16 angeordneten Nut eingreifen kann, wozu auch die Oberkante des Rastrandes 6 nach außen hin schräg abfallt. Der Deckelrand liegt somit in vollständig aufgerastetem Zustand an der Außenkante des Ra- Strandes 6 und des Verstarkungsrandes 16 sowie den beiden Rippen 9 an, wobei zwischen Abschragung 15 und der oberhalb dieser angeordneten Abgleitschrage 17 des Deckels ein geringer Spalt vorgesehen ist. Die Abgleitschrage 17 kann auch oberhalb der Unterkante des die Behalteroberkante umgebenden Deckelrandes angeordnet sein, so daß ein nach unten in Richtung auf die Abschragung 15 vorstehender Steg ausgebildet ist, der gegebenenfalls auch auf der Abschragung 15 oder einem sich im wesentlichen horizontal erstreckenden Abschnitt derselben auf-setzen kann.

Der umlaufende Rand 5 weist unterhalb des Rastrandes 7 einen umlaufenden Stufenabsatz 18 auf, der von dem Rastrand 7 auf bis über die Außenkante des Deckels 2 vorspringt, wobei der Rastrand 7 auf dem Stufenabsatz 18 unter Vorspannung aufsitzen kann oder zwischen Rastrand und Stufenabsatz auch ein Spalt vorgesehen sein kann. Der Stufenabsatz 18 weist einen Oπgina-litatsverschluß 19 auf, nach dessen Entfernung der Rastrand 7 von unten manuell ergriffen und der Deckel abgezogen werden kann. Es können auch mehrere nebeneinander angeordnete oder sich ber einen größeren Umfang des Eimers erstreckende Abreißlaschen vorgesehen sein. Gegebenenfalls kann ein Origina-litatsverschluß auch an dem Rastrand 7 angebracht sein. Es sei hier darauf hingewiesen, daß vorzugsweise der Deckelbereich zwischen der die Dichtung aufnehmenden Nut und dem Rastrand keine nennenswerte Materialschwachung aufweist, so daß zwischen der Rastverbindung und der Dichtung 11 bzw. dem innerhalb des Eimers 1 angeordneten Bereich des Deckels eine hohe Stabilität und damit auch hohe Dichtigkeit gegeben ist.

Innenliegend zu der Dichtung 11 weist der Deckel eine umlaufende Abdichtungsrippe 20 auf, die nur über einen Teilbereich ihrer Hohe abdichtend an der Eimerinnenwandung anliegt, wobei der Abdichtbereich in diesem Beispiel das untere Ende der Rippe bildet, das in etwa auf Hohe des Verstarkungsrandes 16 bzw. Rastrandes vorgesehen ist. Die im wesentlichen vertikal nach unten vorstehende Rippe 20 ist auf Hohe eines nach außen vorstehenden Absatzes 21 der Eimerinnenwand angeordnet und hierbei geringfügig vertikal von diesem beabstandet. Bei geringer vertikaler Druckeinwirkung auf den Deckel setzt die Rippe 20 auf den Absatz 21 auf. Ist die Abdichtfunktion der Rippe entbehrlich, so können alternativ auch einzelne nach unten gerichtete stegartige Vorsprunge vorgesehen sein. Der Absatz 21 wird nach innen von einem umlaufenden Rand 22 begrenzt, anstelle dessen auch einzelne Vorsprunge vorgesehen sein können, wobei der Rand 22 über die Unterkante der Rippe 20 vorsteht und eine einwärts gerichtete Bewegung der Rippe 20 verhindert. Die Rippe 20 kann auch zwischen dem Rand 22 und dem außen angrenzenden Wandbereich des Eimers im Preßsitz aufgenommen werden. Der Adichtbereich der Rippe 20 wird dadurch ausgebildet, daß (siehe Fig. 2 ) die Rippe 20 leicht schräg nach außen geneigt ist und so bemessem ist, daß bei abgenommenm Deckel ihre Unterkante 35 radial außerhalb der Eimerinnenwandung zu liegen käme. Die Starke der Unterkante entspricht hier ca. der Rippenstarke, vorzugsweise mehr als 1/4 derselben, wobei sie hier leicht konisch zulauft. Hierdurch wird bei aufgesetztem Deckel sets eine Anlage unter radialer Vorspannung mit der Behalterinnenwand erzielt. Der Überstand bei abgezogenem Deckel ist hier kleiner als die Rippenstarke, und betragt ca. 1/4 der Starke der Unterkante.

An der Rippe 20 oberhalb des Abdichtbereichs ist radial mnen-liegend ein geringfügig nach innen hin abfallender umlaufender Rand 23 angeformt, von dem segmentweise nach innen gerichtete Abschragungen 24 oder an Stellen verbreiterter Randweite im wesentlichen vertikale Wandbereiche 25 angeformt sind, die in den horizontalen Deckelbereich 26 übergehen. Der Bereich 26 ist unterhalb des Rastrandes 6 angeordnet, wobei sein Außendurchmesser, wie gezeigt, derart bemessen ist, daß eine Stapelung von Eimern möglich ist. Hierdurch entstehen dreieckige Vorsprunge, die an einer trapezförmigen nach unten offenen Nut angeformt sind.

Die Außenwand 3 des Eimers weist zur Ermoglichung einer verbesserten Kraftübertragung bei gleichzeitiger Stapelbarkeit von Eimern ohne Deckel ineinander eine Konizitat bzw. Neigung nach außen von weniger als 3 , vorzugsweise 2 ° auf, wobei auch geringere Neigungen möglich sind. Des weiteren ist, um die Kräfte bei gestapelten Eimern mit Deckel im Randbereich besser abfangen zu können, der Abstand zwischen der dem Eimerzentrum zugewandten Seite der Wand 25 der Vorsprunge und der gegenüberliegenden Außenwand des Eimers 26 mit nur geringem Spiel bemessen, z. B. mit einem Abstand von weniger als 2 mm, vorzugsweise 1 mm.

Wie aus den vergrößerten Darstellungen nach Fig. 2 und 3 hervorgeht, ist die Oberkante 4 des Eimerrandes mit zwei umlaufenden Rippen 36 versehen, die mit der Verzahnung an der Unterseite der Dichtung 11 angreifen, wobei die nach unten vorstehenden Rippen 37 der Verzahnung der Dichtung teilweise mit den Rippen 33 der Eimeroberkante, z.B. m deren Flankenbe-reich, zur Anlage kommen, wodurch eine seitliche Verschiebung der Rippen 37 verhindert wird, teilweise neben den Rippen 33 in der zwischen diesen gebildeten Nut oder außerhalb derselben satt aus der Behalterkante 4 aufliegen. Durch diese mkon-gruente Ausbildung der beiden Strukturierungen wird eine hohe Dichtigkeit des Eimers erzielt.

Wie des weiteren aus der Figur hervorgeht, sind in dem Hohlraum 14 vertikale und senkrecht zur Außenwand stehende Ver-steifungsrippen 38 vorgesehen, die nach unten geöffnete Ausnehmungen 33 aufweisen, wobei der Scheitel der Ausnehmung zur Außenwand des Eimers hm versetzt angeordnet ist.

Wie aus Fig. 4 hervorgeht ist der innenseitig der Eimerwand 3 angeordnete umlaufende Rand 23 des Deckels mit Segmenten 28, 29 unterschiedlicher radialer Breite versehen, wodurch sich ein wirksames Versteifungsprofil ergibt, um Kräfte auf den Dichtungsbereich der Rippe 20 oder der Dichtung 11 aufzufangen. Die Umfangserstreckung der Bereiche 28, 29 betragt ein Vielfaches deren Breite, so daß im wesentlichen kastenförmige Vorsprunge entstehen. Die Abschragungen 24 und vertikalen Wandbereiche 25 enden in gleichem Abstand von der Eimerhauptachse, wobei die die Abschragung 24 seitlich begrenzenden Bereiche 30 schräg zum Deckelumfang verlaufen.

In dem zentralen Bereich 26 des Deckels ist des weiteren ein verschließbarer Ausgießer angeordnet, der ca. auf ein Viertel des Durchmessers des Eimers angeordnet ist.

Wie aus dem Stapelschema gemäß Fig. 5 hervorgeht, setzt die Unterkante des Rastrandes 7 des Deckels auf der Abgleitschrage 17 und die Unterkante 35 der Abdichtungsrippe 20 auf dem hori-zontaler Scnenkel 31 der die Dichtung 11 aufnehmenden Nut 34 auf. Alternativ oder zusätzlich kann auch die Unterkante des kastenförmigen Vorsprungs 32 auf der Oberkante des Vorsprungs des darunter angeordneten Deckels aufsitzen.

Figur 6 zeigt einen Behalter mit Deckel, wobei im Unterschied zu dem Ausfuhrungsbeispiel nach Fig. 1 der Abdichtungsbereich 39 zwischen Behalteroberkante 40 und Deckel 2 durch Bereiche gebildet wird, die jeweils einen Teilbereich von Deckel und Behalter darstellen. Die Behalteroberkante 40 wird von der umlaufenden Nut 34 des Deckels aufgenommen, der Deckel kann den Behalterrand gegebenfalls auch nur außenseitig umgeben.

Auch hier sind an der horizontalen Behalteroberkante und an dem korrespondierenden Anlagebereich des Deckels, hier an dem Nutgrund, nach oben bzw. unten vorstehende einteilig angeformte Dichtungsrippen 41, 42 (jeweils zwei bzw. drei) vorgesehen, die ebenfalls aus dem Behalter- bzw. Deckelmaterial bestehen. Die Dichtungsrippen 41, 42 sind derart angeordnet, daß sie teilweise aufeinander aufsetzen, teilweise auf dem angrenzen-den Anlagebereich des Abdichtbereichs zur satten Auflage kommen. Die Breite des horizontalen Dichtungsbereichs 39 ist auch hier großer als die Behalterwandstarke bemessen, und zwar ca. der 1,5 bis 2-fachen.

Die sich radial innen an den Abdichtungsbereich der Behalteroberkante anschließenden Bereiche 13a, 13b von Deckel und Behalter fallen zum Behalterinneren schräg ab, hier mit großer Steilheit von mehr als 60°, wobei Deckel und Behalter ein geringes Spiel aufweisen aber auch aneinander anliegen können.

Ansonsten weist der Behalter mit Deckel nach diesem Ausfuh-rungsbeispiel die Merkmale des ersten Ausfuhrungsbeispiels auf, auf die hiermit Bezug genommen wird.

Fig. 7 zeigt ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel, bei welchem im Unterschied zu dem nach Figur 6 nur an der Behalteroberkante Dichtungsrippen 41 vorgesehen sind und die die Behalterober-kante 40 aufnehmende Nut 34 eben ausgeführt ist. Selbstverständlich können ggf. auch nur an dem Anlagebereich des Dek-kels Dichtungsrippen vorgesehen sein. Die Dichtungsrippen 41 bestehen aus dem Behaltermaterial und sind einstuckig angeformt. Die Behalteroberkante 40 wird hier von einem radial außenseitig angeordneten, umlaufenden und nach unten vorspringenden Steg 43 umgeben, der an den radial nach außen vorstehenden umlaufenden Rippen 9 des Behalter eng anliegt. Die den Nutgrund bildende horizontale Deckelbereich 44 erstreckt sich radial nach außen über den Steg 43, so daß die Abgleitschrage 17 steiler gestellt ist als nach den vorhergehenden Ausfuh-rungsbeispielen . Zwischen Steg 43 und Abgleitschrage 17 können Versteifungsrippen 45 vorgesehen se n.

Des weiteren sind an den an der Deckelinnenseite vorgesehenen Vorsprungen 29 im wesentlichen vertikale Versteifungsrippen 46 vorgesehen, die mit dem außenliegenden im wesentlichen vertikalen und dem im wesentlichen horizonzalen Bereich der vorspringenden Segmente 29 verbunden sind und vor dem umlaufenden Dichtrand 20 enden. Die Versteifungsrippen können auch bis zu dem Dichtrand 20 vorgezogen sein, wobei sie jedoch vorzugsweise nicht linienformig an dem Dichtrand anliegen, um Dichtungsfehler aufgrund von Schrumpfungen zu vermeiden, insbesondere nicht auf Hohe des abdichtenden Anlagebereichs der Dicht-rippe an der Behalterinnenwand, oder mit einem vertikalen Bereich, dessen vertikale Erstreckung deutlich kleiner ist als die vertikale Erstreckung der Versteifungsrippe auf Hohe des innenliegendes Randes des Vorsprungs. Die derart ausgebildeten Versteifungsrippen 45 können entsprechende auch an einem in- nenliegenden umlaufenden Rand des Deckels vorgesehen sein, der nicht in voi- und zurückspringende Bereiche zergliedert ist. Der Deckelmnenbereich 49 ist dabei unterhalb der Unterkante der Abdichtungsrippe angeordnet, wobei die Versteifungsrippen 46 vorzugsweise auf Hohe des Deckelinnenbereichs oder unterhalb der Unterkante der Dichtrippe 20 an der innenliegenden Wand der Vorsprunge bzw. des umlaufendes Randes ansetzen, ohne hierauf beschrankt zu sein.

Wie aus dem Stapelschema nach Fig. 8 hervorgeht können die Versteifungsrippen 45 gleichzeitig der Abstutzung an dem darunter liegenden Deckel dienen und hierbei linien- oder auch punktformig auf der Oberseite der innenliegenden Vorsprunge 29 oder umlaufenden Rander aufliegen. Zusätzlich stutzt sich der Deckel an dem darunterliegenden Deckel mit dem unterhalb des Rastrandes nach unter vorspringenden Steg 47 an dem, die Abgleitschrage 17 umgebenden umlaufenden Wulst 48 ab. Die Dich-trippe 20 ist hierbei von dem benachbarten Deckel beabstandet, sie kann sich gegebenenfalls ebenfalls an diesem abstutzen.

Es versteht sich, daß das gezeigt Stapelschema auch für andere Ausfuhrungen des Behalters oder Deckels, insbesondere andere Ausfuhrungeen der Abdichtbereichs an der Behalteroberkante, realisierbar ist.

Figur 9 zeigt eine weitere Ausfuhrungsform eines Behalters, der eine Abwandlung des Behalters nach Figur 1 darstellt. Gleiche Merkmale sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, der Unterschied zu dem Deckel nach Figur 1 besteht in der Anord-nung der Verstarkungsrippe 16, die hier unmittelbar an der Behalteraussenwand 3 angeordnet ist. Auch nach diesem Aus- fuhrungsbeispiel liegt der aufgesetzte Deckel mit seiner Innenseite seitlich an der Aussenseite der Verstarkungsrippe 16 an. Die Verstarkungsrippe weist in etwa die Starke der Behal- terwand auf. Die Verstarkungsrippe 16 steht radial bis zur radialen Aussenflache der Rippen 9 vor. Wenn auch diese Ausfuhrungsform realisierbar ist, so ist die Ausfuhrungsform des Behalters nach Figur 1 besonders vorteilhaft, da dort die Verstarkungsrippe den umlaufenden Rand 5 stabilisiert und mit dem Wirkungsbereich der Behälterwand mit der umlaufenden Rippe 20 besonders vorteihaft zusammenwirkt.

Kunststoffbehälter mit einrastbarem Deckel
Bezugszeichenliste

Eimer
Deckel
Außenwand
Oberkante
Rand
, ' 7 Rastrand
Außenflanke
Rippe
0 Flanke
1 Dichtung
1a Dichtungsrippe
2 vertikaler Abschnitt
3a , 13b abgeschrägter Bereich
4 Hohlraum
5 Abschragung
6 Versteifungsrand
7 Abgleitschrage
8 Stufenabsatz
9 Originalitatsverschluß
0 Abdichtungsrippe
1 Absatz
2 Rand
3, 24 Abschragung
5 Wand
6 Bereich
7 Außenwand , 29 Segment
Bereich
horizontaler Schenkel Unterkante
Ausnehmung
Nut
Unterkante
, 37, 38 Rippe
Abdichtungsbereich Behalteroberkante , 42 Dichtungsrippen Rand
Deckelbereich
, 46 Versteifungsrippen Steg
Wulst
Deckelmnenbereich