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1. (WO1999036502) AGENT DE BLANCHIMENT AQUEUX SOUS FORME DE MICROEMULSION
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique
Patentansprüche

1. Wäßrige Bleichmittel in Mikroemulsionsform, enthaltend

(a) Wasserstoffperoxid und
(b) eine ternäre Emulgatormischung, bestehend aus
(b1) Esterquats,
(b2) Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykosiden und
(b3) Alkylbenzolsulfonaten.

2. Mittel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß sie Esterquats der Formel (I) enthalten,

R4
I
[R1CO-(OCH2CH2)mOCH2CH2-N+-CH2CH2θ-(CH2CH20)nR2] X- (I)


in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 und R3 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder R1CO, R4 für einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine (CH2CH2θ)qH-Gruppe, m, n und p in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12, q für Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.

nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß sie Esterquats der Formel (II) enthalten,

R4
I
[R1CO-(OCH2CH2)mOCH2CH2-N+-CH2CH2θ-(CH2CH2θ)nR2] X- (II)
I
R5

in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R4 und R5 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, m und n in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.

4. Mittel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß sie Esterquats der Formel (III) enthalten,

R6 0-(CH2CH20)mOCRi
I I
[R4-N+-CH2CHCH20-(CH2CH20)nR2] X" (III)

I
R7

in der R1C0 für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R4, R6 und R7 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, m und n in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.

5. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie Alkyl- und Alkenyloligoglykoside der Formel (IV) enthalten,

R80-[G]p (IV)

in der R8 für einen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen, G für einen Zuckerrest mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen und p für Zahlen von 1 bis 10 steht.

6. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie Alkylbenzolsulfonate der Formel (V) enthalten,


in der R9 für einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, Ph für einen Phenylrest und X für ein Alkali- und/oder Erdalkalimetall oder Ammonium steht.

7. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sie - bezogen auf den nicht wäßrigen Anteil -

(a) 20 bis 60 Gew.-% Wasserstoffperoxid und
(b) 40 bis 80 Gew.-% Tenside

enthalten.

8. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sie - bezogen auf den nicht wäßrigen Anteil - (a) 20 bis 40 Gew.-% Wasserstoffperoxid,
(b1 ) 20 bis 30 Gew.-% Esterquats,
(b2) 20 bis 30 Gew.-% Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside und
(b3) 20 bis 30 Gew.-% Alkylbenzolsulfonate

mit der Maßgabe enthalten, daß sich die Mengenangaben gegebenenfalls mit weiteren Hilfs- und Zusatzstoffen zu 100 Gew.-% ergänzen.

9. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Tröpfchengröße unterhalb von 100 μm aufweisen.

10. Verwendung von temären Mischungen bestehend aus Esterquats, Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykosiden und Alkylbenzolsulfonaten als Emulgatoren zur Herstellung von wäßrigen Bleichmitteln mit einem Mindestgehalt von 20 Gew.-% Wasserstoffperoxid - bezogen auf den nicht wäßrigen Anteil.

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