Traitement en cours

Veuillez attendre...

Paramétrages

Paramétrages

Aller à Demande

1. WO1991016211 - CAPOT DE PROTECTION POUR UNE SPHERE D'ACCOUPLEMENT D'UN DISPOSITIF D'ATTELAGE DE REMORQUE

Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

[ DE ]

SCHUTZKAPPE FÜR EINE KUPPLUNGSKUGEL EINER ANHÄNGERKUPPLUNG

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe für eine
Kupplungskugel einer Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem becherartigen Grundkörper, der über die Kupplungskugel zu deren Abdeckung stülpbar und dort festlegbar ist.

Eine Schutz appe der eingangs genannten Art geht aus dem deutschen Gebrauchsmuster 80 06 147 hervor.
Diese Schutzkappe weist eine Verriegelungsvorrichtung auf, die aus einem in einer Erweiterung des
Grundkörpers quer zu dessen Längsachse drehbar gelagerten Bolzen besteht, der in seiner Schließlage mit einer vorspringenden und in seiner Öffnungslage mit einer rückspringenden Umfangsfläche der Kupplungskugel zugeordnet ist. Durch Drehung des Bolzens in eine Öffnungsstellung wird die Kupplungsku-gel freigegeben, so daß die Schutzkappe abgenommen werden kann. Befindet sich der Bolzen in der
Schließstellung, so ist die Schutzkappe unverlierbar der Kupplungskugel zugeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung verhindert, daß sich die Schutzkappe selbsttätig von der Kupplungskugel löst und damit verloren geht. Der Erfindung liegt grundsätzlich ein anderes Problem zugrunde, das darin besteht, daß für einen Gebrauch der Anhängerkupplung die Schutzkappe vom Anwender entfernt wird, der sie bis zu einer erneuten Abdeckung der Kupplungskugel verwahren muß. Oftmals erfolgt dieses Verwahren nicht sorgfältig genug, so daß die Schutzkappe verloren geht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schutzkappe der eingangs genannten Art zu schaffen, die ohne Verlust sicher verwahrt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zumindest ein Abschnitt der Schutzkappe derart magnetisch ausgebildet ist, daß sich die von der Kupplungskugel abgenommene, einem ferromagnetischen Teil des Kraftfahrzeugs zugeführte Schutzkappe dort im Haftsitz hält. Der Anwender nimmt also für einen Gebrauch der Hängerkupplung lediglich die Schutzkappe von der Kupplungskugel ab und ordnet sie dann einem ferromagnetischen Teil des Kraftfahrzeugs, zum Beispiel dem Chassis oder dem Karosserieblech zu, so daß sie sich -aufgrund ihrer magnetischen Wirkungen- dort selbsttätig im Haftsitz hält und bis zur gewünschten erneuten Abdeckung der Kupplungskugel in der Haftsitzstellung verbleibt. Grundsätzlich ist es dabei möglich, einen beliebigen Abschnitt der Schutzkappe magnetisch auszubilden, wobei dann die Schutzkappe mit diesem Abschnitt auf das ferromagnetische Teil des Kraftfahrzeugs aufgesetzt wird. Es ist jedoch auch möglich, die gesamte Schutzkappe magnetisch auszubil- den, so daß die Schutzkappe keine bestimmte Stellung zur Einnahme des Haftsitzes einnehmen muß.

Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist jedoch vorgesehen, daß der Öffnungsrand des becherartigen Grundkörpers magnetisch ausgebildet ist. Insofern ist es ausreichend, wenn der Grundkörper lediglich axial magnetisch ausgebildet wird. Da der Öffnungsrand des Grundkörpers eine ebene Ringfläche ausbildet, läßt sich ein besonders fester Haftsitz am ferromagnetischen Teil des Kraftfahrzeugs erzielen, da die Schutzkappe keine Rollbewegungen ausführen kann. Überdies stellt ein derartiger Haftsitz sicher, daß das ferro agneti-sche Teil die Öffnung der Schutzkappe abdeckt, so daß kein Schmutz oder dergleichen in das Innere des Grundkörpers eindringen kann. Hierdurch wird beim Wiederaufsetzen der Schutzkappe auf die Kupplungskugel ein Schmirgeleffekt vermieden, der durch eingedrungene Sand- oder Staubkörner bewirkt werden könnte.

Vorzugsweise ist am Öffnungsrand des Grundkörpers ein radial nach außen ragender Ringflansch angeordnet, der magnetisch ausgebildet ist. Dieser Ringflansch vergrößert die Auflagefläche am ferromagnetischen Teil des Kraftfahrzeugs, so daß ein besonders fester Haftsitz erzielbar ist.

Insbesondere ist an der Unterseite des Ringflansches mindestens ein Magnet angeordnet. Dieser kann auch in einer Ausnehmung des Ringflansches untergebracht sein. Dabei ist es mögl ch, den Magneten zu umspritzen, wenn der Grundkörper im Kunststoff-Spritzgußverfahren hergestellt wird. Alternativ kann jedoch auch vorgesehen sein, daß der Magnet mit dem Ringflansch verklebt oder dort im Schnappsitz gehalten ist.

Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Ringflansch aus Kunststoff mit eingebettetem magnetischem Werkstoff steht. Dieser magnetische Werkstoff ist fein im Kunststoffmaterial verteilt, so daß keine Befestigung eines separaten Magneten erfolgen muß, so daß die magnetische Wirkung "unverlierbar" ist.

Ferner ist es vorzugsweise möglich, den Grundkörper ebenfalls aus Kunststoff herzustellen. Dieser Kunststoff ist vorzugsweise schlagfest ausgebildet. Ist kein Ringflansch vorgesehen, so kann auch der Kunststoff des Grundkörpers magnetische Eigenschaften aufweisen.

Der Ringflansch kann entweder als separates Teil ausgebildet und am Grundkörper befestigt sein oder es ist eine einstückige Ausbildung mit dem Grundkörper vorgesehen.

Die Zeichnung veranschaulichen die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele und zwar zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht einer Schutzkappe teilweise in aufgeschnittener Darstellung, Figur 2 eine weitere Ausführungsform einer Schutzkappe mit axial nach außen ragendem Ringflansch,

Figur 3 die Ausführungsform gemäß Figur 2 mit separaten Magneten,

Figur 4 eine Ausführungsform mit integriertem magnetischen Werkstoff und

Figur 5 eine Unteransicht auf der Schutzkappe mit separater Magnetausbildung.

Die Figur 1 zeigt eine Schutzkappe 1, die einen becherartigen Grundkörper 2 mit Öffnung 3 aufweist. Der Grundkörper 2 besteht aus einem zylindrischen Bereich 4 mit kreisförmigem Querschnitt und einem sich daran anschließenden kegelstumpfförmigen Bereich 5. Für den Schutz einer Kupplungskugel einer (nicht dargestellten) Hängerkupplung eines Kraftfahrzeugs ist die Schutzkappe 1 über die Kupplungskugel zu deren Abdeckung stülpbar. Die Kupplungskugel liegt dann im Inneren des becherförmigen Grundkörpers 2 und ist so vor Staub usw. geschützt.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß zumindest ein Abschnitt 6 der Schutzkappe 1 derart magnetisch ausgebildet ist, daß die von der Kupplungskugel abgenommene Schutzkappe 1 beim Zuordnen zu einem ferromagnetischen Teil des Kraftfahrzeugs dort einen Haftsitz einnimmt, das heißt, sie hält sich aufgrund ihrer magnetischen Wirkungen selbst. Dieser magnetische Abschnitt 6 kann an einer beliebigen Stelle der Schutzkappe 1 ausgebildet sein. Im Ausführungsbeispiel der Figur 1 befindet sich dieser Abschnitt 6 am Öffnungsrand 7 der Öffnung 3. Entweder ist dort ein separater Magnet angeordnet oder es ist in das Material des Grundkörpers 2 im Bereich des Öffnungsrandes 7 magnetischer Werkstoff 8 eingebettet beziehungsweise eingelagert. Dies ist in der Figur 1 durch Punkte dargestellt. Vorzugsweise besteht der Grundkörper 2 aus schlagfestem Kunststoff. Die Herstellung erfolgt insbesondere im Spritzgußverfahren.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung hat den Vorteil, daß die von der Kupplungskugel der Hängerkupplung abgenommene Schutzkappe 1 am Kraftfahrzeug unverlierbar verwahrt werden kann, so daß sie nach der Nutzung der Hängerkupplung wieder zur Abdeckung der Kupplungskugel zur Verfügung steht. Sie geht also nicht verloren. Der Anwender sucht sich lediglich ein ferromagnetisches Teil des Kraftfahrzeugs aus und ordnet diesem die Schutzkappe 1 zu. Sie hält sich -aufgrund ihrer magnetischen Wirkung- dort selbst im Haftsitz.

Die Figur 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Schutzkappe 1, die sich vom Ausführungsbeispiel der Figur 1 dadurch unterscheidet, daß am Öffnungsrand 7 ein radial nach außen ragender Ringflansch 9 ausgebildet ist, der magnetische Wirkungen aufweist.

Gemäß Figur 3 kann an der Unterseite 10 des Ringflansches 9 mindestens ein Magnet 11 angeordnet sein. Vorzugsweise befindet sich dieser in einer Ausnehmung des Ringflansches (nicht dargestellt) oder er ist im Spritzgußverfahren vom Kunststoff des Grundkörpers 2 umspritzt (siehe Figur 3) .

Das Ausführungsbeispiel der Figur 4 unterscheidet sich von dem der Figur 3 dadurch, daß anstelle des Magneten 11 dort in den Ringflansch 9 fein verteilter magnetischer Werkstoff 8 eingebettet ist.

Die Figur 5 zeigt nochmals ein Ausfuhrungsbeispiel einer Schutzkappe 1 mit Ringflansch 9, wobei eine Unteransicht mit Blick auf die Öffnung 3 wiedergegeben ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind vier, gleichmäßig über den Umfang verteilte Magnete 11 an der Unterseite 10 des Ringflansches 9 befestigt. Dies kann beispielsweise durch Klebung oder auch durch Einklipsen in Ausnehmungen erfolgen. Bevorzugt schließt die äußere Oberfläche der Magnete 11 mit der Unterseite 10 fluchtend ab. Dies hat den Vorteil, daß beim Deponieren der Schutzkappe 1 am ferromagnetischen Teil des Kraftfahrzeugs eine Abdeckung der Öffnung 3 erfolgt, so daß das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit usw. verhindert ist. Gleiches gilt für die Ausführungsbeispiele der übrigen Figuren in entsprechender Weise.

Denkbar ist auch der Einsatz von Magnetfolie, die an einer beliebigen Stelle des Grundkörpers 2, insbesondere im Bereich des Öffnungsrandes 3, untergebracht sein kann. Die erfindungsgemäße Ausbildung bietet die Möglichkeit, nach der Benutzung der Hängerkupplung ("also nach dem Hängerbetrieb) die Schutzkappe 1 für die Abdeckung der Kupplungskugel sofort für den Wiedergebrauch griffbereit zu haben. Während ihrer Deponierung an den ferromagnetischen Teil (zum Beispiel einem Blech) wird diese abdichtend dort gehalten, so daß in das Innere kein Schmutz oder Staub eindringen kann, der beim Wiedergebrauch zu einem Schmirgeleffekt führen könnte. Je nach Anordnung des magnetischen Abschnitts 6 an der Schutzkappe 1 wird auch die Befestigung an der Kupplungskugel der Hängerkupplung verbessert, da die Schutzkappe aufgrund ihrer magnetischen Wirkung besonders fest an der ferromagnetischen Hängerkupplung gehalten wird. Sofern die gesamte Schutzkappe 1 magnetisch ausgebildet ist, ist diese Haltewirkung natürlich besonders groß; jedoch auch ein magnetisch ausgebildeter Öffnungsrand 7 kann unter Umständen -je nach Formgebung der Kupplungskugel und der Schutzkappe- eine verbesserte Halterung an der Hängerkupplung bewirken. Insbesondere besteht die Schutzkappe 1 aus einem elastischen, dehnbaren Kunststoff, der wärme- und kälteunempfindlich ist. Die Magnete sind als Dauermagnete ausgebildet und vorzugsweise korrosionsgeschützt untergebracht.

Im täglichen Gebrauch kann die Schutzkappe auch für ganz artfremde Tätigkeiten verwendet werden, so ist es insbesondere bei der Auslieferung von Waren ein gewisses Problem, daß der Auslieferer Frachtbrief, Lieferschein usw. in Händen hält, wenn er sein Kraftfahrzeug öffnet (Hecktüren) , um zum Beispiel die Ware herauszunehmen. Um die genannten Papiere sicher deponieren zu können, kann er die magnetische Schutzkappe 1 von der Hängerkupplung abnehmen und an dem genannten ferromagnetischen Teil des Kraftfahrzeugs befestigen, wobei zwischen Schutzkappe 1 und ferromagnetischem Teil die Papiere gelegt werden. Diese werden dann mitgehalten und können nicht verloren gehen, insbesondere nicht vom Wind weggeweht werden.

Die Schutzkappe 1 eignet sich auch zur Werkstoffprüfung von magnetisch und antimagnetischen Werkstoffen; sie kann daher auch als Prüfgerät für Unfallschäden zum Beispiel beim Kraftfahrzeugkauf eingesetzt werden, da hiermit eine Spachtelreparatur eines Gebrauchtwagens aufgrund deren fehlender ferromagnetischer Wirkung erkannt werden kann.

Insbesondere ist die äußere Mantelfläche der Schutzkappe 1 als idealer Werbeträger zu gebrauchen. Hier lassen sich Aufdrucke usw. anbringen und damit Werbeaussagen treffen.