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1. WO1991016211 - CAPOT DE PROTECTION POUR UNE SPHERE D'ACCOUPLEMENT D'UN DISPOSITIF D'ATTELAGE DE REMORQUE

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[ DE ]

Ansprüche

1. Schutzkappe für eine Kupplungskugel einer Hängerkupplung eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem becherartigen Grundkörper, der über die Kupplungskugel zu deren Abdeckung stülpbar und dort festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Abschnitt (6) der Schutzkappe (1) derart magnetisch ausgebildet ist, daß sich die von der Kupplungskugel abgenommene, einem ferromagnetischen Teil des Kraftfahrzeugs zugeführte Schutzkappe (1) dort im Haftsitz hält.

2. Schutzkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsrand (7) der Becheröffnung (Öffnung 3) des Grundkörpers (2) magnetisch ausgebildet ist.

3. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Öffnungsrand (7) des Grundkörpers (2) ein radial nach außen ragender Ringflansch (9) angeordnet ist, der magnetisch ausgebildet ist.

4. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch (9) an der Unterseite (10) mindestens einen Magneten (11) aufweist.

5. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnet (11) in einer Ausnehmung des Ringflansches (9) angeordnet ist.

6. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch (9) aus Kunststoff mit eingebettetem, insbesondere fein verteilt eingelagertem, magnetischem Werkstoff (8) besteht.

7. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) aus nicht ferro agnetischem Material, insbesondere aus Kunststoff, besteht.

8. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) aus Kunststoff mit eingebettetem, insbesondere fein verteilt eingelagertem, magnetischem Werkstoff (8) besteht beziehungsweise derart eingebetteten magnetischen Werkstoff (8) aufweist.

9. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch (9) einstückig mit dem Grundkörper (2) ausgebildet ist.

GEÄNDERTE ANSPRUCHE
[beim International Büro am 6 . August 1991 (06.08.91) eingegangen ursprünglicher Anspruch 2 gestrichen ; Anspruch 1 geändert ; alle weiteren Ansprüche unverändert aber umnummeriert (2 Seiten)]

1. Schutzkappe für eine Kupplungskugel einer Hängerkupplung eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem becherartigen Grundkörper, der über die Kupplungskugel zu deren Abdeckung stülpbar und dort festlegbar ist, wobei die Schutzkappe ein Magnet aufweist, so daß sich die von der Kupplungskugel abgenommene, einem ferromagnetischen Teil des Kraftfahrzeugs zugeführte Schutzkappe dort im Haftsitz hält, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsrand (7) bzw. der Öffnungsrandbereich der Becheröffnung (Öffnung 3) des Grundkörpers (2) magnetisch ausgebildet ist.

2. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Öffnungsrand (7) des Grundkörpers (2) ein radial nach außen ragender Ringflansch (9) angeordnet ist, der magnetisch ausgebildet ist.

3. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring- flansch (9) an der Unterseite (10) mindestens einen Magneten (11) aufweist.

4. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnet (11) in einer Ausnehmung des Ringflansches (9) angeordnet ist.

5. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch (9) aus Kunststoff mit eingebettetem, insbesondere fein verteilt eingelagertem, magnetischem Werkstoff (8) besteht.

6. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) aus nicht ferromagnetischem Material, insbesondere aus Kunststoff, besteht.

7. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) aus Kunststoff mit eingebettetem, insbesondere fein verteilt eingelagertem, magnetischem Werkstoff (8) besteht beziehungsweise derart eingebetteten magnetischen Werkstoff (8) aufweist.

8. Schutzkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch (9) einstückig mit dem Grundkörper (2) ausgebildet ist.

IN ARTIKEL19 GENANNTE ERKLÄRUNG

Der neue Anspruch 1 ist gegenüber der US-PS 3 596 926 abgegrenzt. Diese Druckschrift zeigt eine Schutzkappe für eine Kupplungskugel einer Anhängerkupplung, bei der ein becherartiger Grundkörper mit einer Kappe verschlossen werden kann, wenn der Grundkörper sich nicht auf der Kupplungskugel befindet. An der Außenseite (Mantelfläche) des becherartigen Grundkörpers ist ein Magnet befestigt, so daß der mit der Kappe verschlossene Grundkörper an einem Teil des Kraftfahrzeugs befestigt werden kann.

Beim Gegenstand des neuen Anspruchs 1 ist vorgesehen, daß der Öffnungsrand bzw. der Öffnungsrandbereich (sofern ein Ringflansch vorhanden ist) der Becheröffnung des Grundkörpers magnetisch ausgebildet ist. Während beim Gegenstand der genannten US-Schrift stets eine Kappe zum Verschließen des bεcherar- tigen Grundkörpers erforderlich ist, um Verschmutzung im Innern des Grundkörpers im von der Kupplungskugel abgenommenen Zustand zu verhindern, ist dies beim Gegenstand der Erfindung nicht erforderlich. Die Kappe kann also entfallen. Dennoch ist aufgrund des magnetisch ausgebildeten Öffnungsrandes der Becheröffnung verhindert, daß Schutz in das Innere des Grundkörpers eindringen kann, da sich der Grundkörper mit dem magnetischen Öffnungsrand an einem Kraftfahrzeugteil hält, so daß einerseits eine magnetische Halterung gegeben ist, andererseits jedoch auch durch das Halten an dem Kraftfahrzeugteil die Öffnung selbsttätig verschlossen wird und insofern kein Schmutz eindringen kann.

Das deutsche Gebrauchsmuster 1 821 564 betrifft eine Schutzkappe, die im Innern einen Permanentmagneten aufweist, um den Grundkörper an der ferromagnetischen Kupplungskugel zu halten. Dies hat mit einer Halterung im von der Kupplungskugel abgenommenen Zustand nichts zu tun.

Die weiteren, im Recherchenbericht genannten Literaturstellen sind weniger relevant, so daß auf diese nicht näher eingegangen werden soll.

Aus dem vorstehenden wird deutlich, daß der genannte Stand der Technik auf den Gegenstand der Erfindung keine Hinweise geben kann.