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1. WO1991015422 - MECANISME VIREUR POUR COUVERCLES FILETES ET PROCEDE DE MONTAGE DE COUVERCLES FILETES SUR DES CONTENEURS

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[ DE ]

Ansprüche

1. Drehvorrichtung für Schraubverschlüsse, insbesondere aus Kunststoff, für Behälter, mit einem Antrieb, einer die Energiezufuhr des Antriebs beeinflussenden, als Drehmomentbegrenzungseinrichtung dienenden Steuereinrichtung, die einen Drehmomentsensor sowie einen Drehwinkelsensor umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (19) den Drehwinkel erst nach Erreichen eines vorbestimmten Verschließmoments (Ml) erfaßt.

2. Drehvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (19) so ausgelegt ist, daß der Drehwinkel, um den der Schraubverschluß (3) nach Erreichen des bestimmten Verschließmoments (Ml) weitergedreht wird, auf einen vorgebbaren Wert begrenzbar ist.

3. Drehvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (19) zur Erfassung des momentanen Drehmoments mindestens eine der Energiezufuhr des Antriebs zugeordnete Strom- und/oder Spannungserfasεungseinrichtung aufweist.

4. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis

3, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (19) die zeitliche Änderung des Verschließmoments erfaßt.

5. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis

4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (19) zur Erfassung des Verschließmoments und/oder der zeitlichen Änderung des Verschließmoments mindestens einen Sensor (13) zur Ermittlung des Versorgungsstroms und/oder der Versorgungsspannung des Antriebs der Verschließeinrichtung (7) aufweist.

6. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis

5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (19) mindestens eine Komparatorschaltung (21) aufweist, die das momentan erreichte Verschließmoment mit einem vorgebbaren Wert für das Moment (Ml, M2, M3) vergleicht.

7. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis

6, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuereinrichtung (19) eine Energiezufuhrumkehrschaltung zugeordnet ist.

8. Drehvorrichtung nach Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet, daß der Energiezufuhrumkehrschaltung ein das Öffnungsmoment (Mö) erfassender Drehmomentsensor (15) zugeordnet ist.

9. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 , dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (19) als RegelSchaltung ausgelegt ist.

10. Verfahren zum Aufbringen von Schraubverschlüssen, insbesondere aus Kunststoff, auf Behälter, insbesondere mittels einer Drehvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schraubverschluß (3) bis zum Erreichen eines vorgegebenen Verschließmoments (Anlegemoment Ml) zugeschraubt, dann der Drehwinkel und/oder die zeitliche Änderung des Verschließmoments erfaßt wird.

11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das am Schraubverschluß (3) wirkende Drehmoment mit Hilfe eines Drehmomentsensors (15) oder mittels einer der Energiezufuhr des Antriebs der Drehvorrichtung zugeordneten Strom- und/oder Spannungserfassungseinrichtung erfaßt wird.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das momentane Verschließmoment mit einem vorgebbaren Momentenwert (M2) verglichen wird und/oder der momentane Drehwinkel mit einem vorgebbaren Drehwinkel (W) verglichen wird.

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12 , dadurch gekennzeichnet, daß nach einer Energiezu-fuhrumkehrung das momentane Öffnungsmoment erfaßt wird, sobald der Drehwinkel >0° ist.

14. Verfahren nach Anspruch 10 , dadurch gekennzeichnet, daß als vorgegebenes Verschließmoment ein über dem gewünschten Verschließmoment (M2) liegendes Grenzmoment (Mg) gewählt wird, und daß nach Erreichen dieses Grenzmoments der Verschluß um einen vorgebbaren Drehwinkel entgegen der Verschließeinrichtung gedreht wird.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 14 , dadurch gekennzeichnet, daß bei Behältern (1) , bei denen fehlerhafte Winkel- und/oder Momentenwerte festgestellt werden, mindestens ein erneuter Verschließvorgang eingeleitet wird.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß Behälter (1) , bei denen fehlerhafte Winkel- und/oder Momentenwerte festgestellt wurden, aussortiert werden.