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1. WO1989005183 - DISPOSITIF DE FILTRAGE DE LIQUIDES CONTAMINES PAR DES PARTICULES SOLIDES, NOTAMMENT HUILES LUBRIFIANTES, EMULSIONS DE COUPE ET SIMILAIRES

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[ DE ]

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Filtern von durch Feststoff teilchen verunreinigten Flüssigkeiten, insbesondere Schmieröl, Schneidemulsionen und dergleichen, mit folgenden Merkmalen:
a) eine mit Flüssigkeitszulauf und -ablauf versehene Badwanne (2) ist mit Höhenabstand (a) über einer Auflage- flache (14) angeordnet;
b) in die Badwanne (2) taucht mit Abstand von deren Boden (13) eine Scheibentrommel (3) mit flüssigkeits dichten Stirnscheiben (3.1, 3.2) ein;
c) auf den Rändern der Stirnscheiben (3.1, 3.2) ist abdichtend das Obertrum (4.1) eines endlosen Filterbandes (4) geführt und trennt die Schmutzflüssigkeit (15) innerhalb der Scheibentrommel (3) von der Reinflüssigkeit (16) zwischen Scheibentromm l (3) und Badwanne
(2);
d) das Untertrum (4.2) des Filterbandes (4) ist durch den Einwirkungsbereich von außerhalb und/oder unterhalb
der Badwanne (2) angeordneten Abreinigungseinrichtun- gen (6.2, 6.1) zurückgeführt .

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 mit nachstehenden Merkmalen: das Filterband (4) ist durch ein Geflecht oder Gewebe von Fasern, Fäden oder Drähten aus biegeelastischem, zug- und verschleißfestem Werkstoff, insbesondere Edelstahl, gebildet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2 mit folgenden Merkmalen:
die Abreinigungseinrichtungen umfassen wenigstens eine quer über das Filterband auf dessen Schmutzseite nachgiebig anliegend gehaltene Abstreifleiste (6.2), Bürste oder
dergleichen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3 ,
deren Abstreifleiste (6.2) zum Anlegen und Abheben quer zum Filterband (4) bewegbar vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 ,
deren Abreinigungseinrichtung (6) wenigstens eine von der Reinseite auf die Innenfläche des Filterbandes (4) einwirkende Spül- oder Blasdüse (6.1) umfaßt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5 ,
wobei die Spül- oder Blasdüse (6.1) als quer zur Bandrichtung erstreckte Schlitzdüse gebildet ist, die insbesondere eine Reihe Punktdüsen mit einander übergreifenden Sprühkegeln aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
deren Badwanne (2) quer zwischen den Seitenwandungen (11, 12) eines tragenden Vorrichtungsgehäuses (1) eingezogen ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7 ,
mit einem sich unterhalb des Filterbandes (4) erstreckenden, insbesondere schubladenartig ausziehbaren Auffanggefäß (54) für Tropf- und Reinigungsflüssigkeit.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche , mit folgenden Merkmalen:
a) die Schmutzflüssigkeit wird durch die feststehende
hohle Trommelachse (30) der Scheibentrommel (3)
eingeleitet;

b) zwischen den Stirnscheiben (3.1, 3.2) der Scheibentrommel (3) ist ein Leitelement nach Art einer
Schlitzdüse (33) angeordnet, das die einzuleitende
Schmutzflüssigkeit zur Anlaufseite des Filterbandes
(4) hin umlenkt.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 mit folgenden Merkmalen:
a) dem Vorschubantrieb des Filtrbandes sind mehrere
Steuereinheiten zugeordnet ,
b) ein Schwimmerschalter (25) für den Flüssigkeitsstand im Badbehälter und
c) eine durch die Betriebsdauer des Filterbandes seit
dem letzten Bandvorschub bestimmte Schalteinrichtung.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10,
a) mit einem löschbaren Speicher für die Betriebszeit
des Bandfilters nach dem letzten Bandvorschub,
b) Schalteinrichtungen zum Einschalten des Bandantriebes und Rückstellen der Speicheranzeige nach Ablauf einer vorgegebenen Btriebszeit.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, mit einer elektrischen oder elektronischen Geradlaufeinrichtung (66) für das Filterband(4) .

13. Vorrichtung nach Anspruch 12,
a) deren Geradlaufeinrichtung (66) eine Stellvorrichtung (72) zur Verstellung eines Lagers (68) einer Umlenkrolle (5.6) des endlosen Filterbandes (4) aufweist
und
b) durch einen Taster (67) steuerbar ist, der dicht bei dem verstellbaren Lager (68) den Ort einer Kante des Filterbandes (4) ertastet.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13 , mit folgenden Merkmalen:
a) das verstellbare Lager (68 ) der Umlenkrolle (5.6 ) ist etwa in Band 1 auf richtung bewegbar und
b) durch eine mittels des Tasters (67) steuernde Stellvorrichtung ( 72) verstellbar angeordnet .

15 . Vorrichtung zum Filtern von durch Feststoffteilchen verunreinigten Flüssigkeiten , insbesondere Schmieröl , Schneidemulsionen und dergleichen, mit folgenden Merkmalen :
a) zwischen den Stirnscheiben (3.1 , 3 .2) der Scheibentrommel (3) sind an der Schmutzseite des Filterbandes (4) anliegende Mitnehmer (41) für Schlamm-Rückstände
erstreckt ,
b) die selbsttätig , etwa radial zur Scheibentrommel (3 )
über deren Rand hinaus bewegbar vorgesehen sind .

16. Vorrichtung nach Anspruch 15 , deren Mitnehmer (41 ) jeweils um eine feste oder veränderliche Lagerachse (Gelenkbolzen (44) ) exzentrisch pendelnd an den beiden Stirnscheiben (3.1 , 3.2) gelagert sind .

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 oder 16 , mit nachstehenden Merkmalen :
a) der Mitnehmer (41) weist einen etwa quer vom
Filterband (4) abstehenden Steg (42) auf , der Schlamm aus der Schlammschicht (36) vor sich her fördert ;
b ) an der mit Querabstand vom Filterband (4) vorgesehenen Längskante des Steges (42) ist eine über den mitgeführten Schlamm , insbesondere schräg nach vorn ragende Abdeckleiste angebracht ,
c) die vorzugsweise als Lochstreifen (46 ) ausgebildet
ist .

18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, wobei der Schwenk- weg der Mitnehmer (41) durch einen gegenüber der Lagerachse

(Gelenkbolzen (44)) zurückversetzten Anschlag (50) begrenzt ist .

19. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, mit einem in der Umlaufbahn der Mitnehmr (41) dicht hinter deren Abgabe- Stellung (75) angebrachten Umlenkelement (78) zum formschlüssigen Umschwenken der Mitnehmer (41) in die Pendel-Stellung.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, mit folgenden Merkmalen:
a) das Umlenkelement (78) sitzt am freien Ende eines
Auslegerstabes (79),
b) dessen Innenende im Bereich der gerätfesten Trommelachse (30) angeschlossen ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 19 oder 20, mit folgenden Merkmalen:
a) nahe dem Außenrand jeder Stirnscheibe (3.1,3.2) ist
ein Umlenkelement (78) angebracht,
b) das wenigstens in seimen äußeren Bereich eine U - fangskurve (81,74,82) aufweist,
c) an der sich eine Kante (77) des Mitnehmers (41)
abstützt .

22. Vorrichtung nach einm der Ansprüche 15 bis 21, mit folgenden Merkmalen:
a) die Mitnehmer (41) haben jeweils eine definierte
Rückstellposition für die Rückstellung in das Profil der Scheibentrommel (3);
b) hinter dieser definierten Rückstellposition ist in
der Bahn der über den Rand der Scheibentrommel (3)
hinausragenden Mitnehmer (41) ein Tastelement (53)
angeordnet , c) das auf einen Sicherheitsschalter für den Maschinenantrieb einwirkt .

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei das Filterband (4) auf der Auslaufseite von einer an der Scheibentrommel anliegenden inneren Umlenkrolle (5.2) zu einer äußeren Umlenkrolle (5.3) vorwiegend horizontal weitergeführt ist.