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1. (WO1986004660) TUYAU FLEXIBLE AVEC ONDES ANNULAIRES PARALLELES LES UNES AUX AUTRES ET SUPPORT AXIAL
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Patentansprüche

1. Biegbarer Schlauch mit zueinander parallelen, ringförmigen Wellen, endständigen Anschlußteilen und diese gegen axiale Abstandsänderung haltenden, mit den Anschlußteilen in Zug- und/oder Druckrichtung fest verbundenen Längsstützmitteln, gegen die der Schlauch wenigstens mittelbar abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsstützmittel wenigstens ein flexibles, sich im wesentlichen parallel zum Schlauch (1, 8, 14, 18, 23. 33, 38, 51, 74, 90, 100, 116) erstreckendes Seil (4, 5; 11, 12; 15, 16; 20,. 21; 24 bis 27; 35, 36; 39, 52, 76, 79, 86, 91, 92, 102, 122 bis 125) ist, daß die radiale Relativlage zwischen Schlauch und Seil durch das Seil erfassende, in Abständen über die Schlauchlänge verteilt angeordnete Abstandhalter (3, 13, 17, 19, 28, 37, 41, 53, 58, 64, 67, 70, 93, 104, 110) gegeben ist und daß der Schlauch in Radialrichtung durch das Seil geführt ist.

2. Schlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Seil (39) dieses konzentrisch zur Schlauchachse angeordnet ist.

3. Schlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehreren Seilen (4, 5; 11, 12; 15, 16; 20, 21; 24 bis 27; 35, 36; 52, 76, 79, 86, 91, 92, 102, 122 bis 125) diese symmetrisch um die Schlauchachse verteilt angeordnet sind.

4. Schlauch nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei zwei Seilen (4, 5; 11, 12; 15, 16; 20, 21; 35, 36;
91, 92, 102, 122 bis 125) diese in der neutralen Biegeebene (7, 10, 23, 34, 98) des Schlauches (1, 8, 14, 18, 33, 90, 100) angeordnet sind.

5. Schlauch nach Anapruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Seile (122 bis 125) über die Schlauchlänge in wenigstens zwei gleiche oder ungleiche Abschnitte (117 bis 120) unterteilt sind und daß die Seile benachbarter Abschnitte an einem gemeinsamen, den Schlauch (116) ggf. mit Spiel (d) umfassenden Außenring (121) befestigt sind.

6. Schlauch nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, 'daß die Seile (122 bis 125) benachbarter Abschnitte (117 bis 120) in Umfangsrichtung des Schlauches (116) gegeneinander versetzt angeordnet sind.

7. Schlauch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Seile (122 bis 125) um 90° gegeneinander versetzt sind.

8. Schlauch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandhalter (41 ) in die Schlauchwellen ein- und/oder auf diese gegen Verschiebung in Achsrichtung des Schlauches (38) gesichert aufgesetzte, das Seil (39), an ihrer Mitte erfassende Querstege (21), -kreuze od. dgl. sind.

9. Schlauch nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstege (41 ) sich im wesentlichen zwischen zwei einander diametral gegenüberliegenden Bereichen (bei 42, 43) des Schlauches (38) erstrecken und daß in Längsrichtung des Schlauches benachbarte Querstege gegeneinander um
90° verdreht angeordnet sind.

10. Schlauch nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstege (41) das Seil (39) unter Belassung eines Spieles erfassen.

11. Schlauch nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei zwei oder mehreren innerhalb des Schlauches angeordneten Seilen (11, 12; 35, 36) zwischen diesen sie mit ihren Enden erfassende, gegen Verschiebung in
Achsrichtung gesicherte Querstege (13, 37) als Abstandhalter angeordnet sind.

12. Schlauch nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstege (37) sich diametral durch den Schlauchquerschnitt erstrecken.

13. Schlauch nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstege (13) halbbogenförmig ausgebildet und in die Schlauchwellen ein- bzw. auf diese gegen Verschiebung in Achsrichtung des Schlauches (8) gesichert aufgesetzt sind.

14. Schlauch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstege (13) an ihren Enden fluchtende Bohrungen aufweisen, durch die die Seile (11, 12) die Querstege paarweise haltend hindurchgezogen sind.

15. Schlauch nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstege (13) aus dünnen, ebenen Blechen bestehen.

16. Schlauch nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der Querstege (13) zwischen 0.1 und 1.0 mm, vorzugsweise unter 0.5 mm liegt.

17. Schlauch nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen der Querstege als radial gerichtete
Langlöcher ausgebildet sind.

18. Schlauch nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Seile (35, 36) radial außen gegen die Innenkontur des Schlauches (33) in Anlage sind.

19. Schlauch nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Seilen und Schlauchwandung Distanzstücke zur radialen Abstandsbildung eingesetzt sind.

20. Schlauch nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Distanzstücke durch die Querstege gebildet sind.

21. Schlauch nach Anspruch 2, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandhalter außenzylindrische Ringe sind, deren Außenkontur vorzugsweise geringfügig kleiner als die Innenkontur ' des Schlauches ist, und daß die Ringe mit gegenseitigem Abstand gegen Axialverschiebung gesichert auf das Seil oder die Seile aufgesetzt sind.

22. Schlauch nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der gegenseitige Abstand der Ringe durch auf dem Seil oder den Seilen zwischen den Ringen angeordnete Distanzstücke od. dgl. gesichert ist.
i
23. Schlauch nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei zwei oder mehreren außerhalb des Schlauches (1, 14, 18, 23, 51, 74, 90, 100, 116) angeordneten Seilen (4, 5; 15, 16; 20, 21; 24 bis 27; 52, 76, 79, 86, 91, 92, 102, 122 bis 125) die Abstandhalter (3, 17, 19, 22, 28, 53, .58, 64, 67, 70, 93, 104, 110) als den Schlauch und die Seile unverlierbar umfassende Ringe oder Ringsegmente ausgebildet sind.

24. Schlauch nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ringe oder Ringsegmente in die Schlauchwellen ein-oder auf diese gegen Verschiebung in Achsrichtung des
Schlauches gesichert aufgesetzt sind.

25. Schlauch nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe oder Ringsegmente selbsttragend (steif ausgebildet sind.

26. Schlauch nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ringsegmente (106, 107) an ihren Enden fluchtende Bohrungen (109) aufweisen, durch die die Seile (102) die
Ringsegmente paarweise haltend durchgezogen sind.

27. Schlauch nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet,
daß die Bohrungen als radial gerichtete Langlöcher ausgebildet sind.

28. Schlauch nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe oder Ringsegmente als schlaffe
Umschlingungsmittel (19) ausgebildet sind.

29. Schlauch nach einem der Ansprüche 23 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß 'zwischen Seilen (20, 21) und Schlauch (18) Distanzstücke (22) zur radialen Abstandsbildung eingesetzt sind.

30. Schlauch nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet,
daß die Distanzstücke durch die Ringe (3, 17, 28, 53, 58, 64, 67, 70) oder Ringsegmente gebildet sind.

31. Schlauch nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet,
daß bei zwei Seilen (91, 92) die Ringe (93) oder Ringsegmente innenzylindrisch sind, wobei ihre Innenkontur (97) vorzugsweise geringfügig größer als die Außenkontur des
Schlauches (90) ist, und daß die Ringe bzw. Ringsegmente mit gegenseitigem Abstand (95) gegen Axial erschiebung gesichert auf die Seile aufgesetzt sind.

32. Schlauch nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet,
daß der gegenseitige Abstand der Ringe (93) oder Ringseg-mente durch auf den Seilen zwischen den Ringen oder Ringsegmenten angeordnete Distanzstücke (96) od. dgl. gesichert ist.

33. Schlauch nach einem der Ansprüche 23 bis 32, dadurch gekennzeichnet, daß benachbarte Enden- (54, 55, 59, 60,
62, 63) einander zugeordneter Ringsegmente (53, 58, 64,
67, 70) durch Schweißen, Formschluß, aufgesetzte Klemmstücke (65, 72) od. dgl. Fügeverfahreh miteinander verbunden sind.

34. Schlauch nach einem der Ansprüche 23 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe (28, 104, 110) oder Ringsegmente (106, 107) scheibenförmig ausgebildet sind.

35. Schlauch nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ringe (28, 104, 110) oder Ringsegmente (106, 107) aus dünnen, ebenen Blechen bestehen.

36. Schlauch nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dicke der Ringe (28, 104, 110) oder Ringsegmente (106, 107) zwischen 0.1 und 1.0 mm, vorzugsweise unter 0.5 mm liegt.

37. Schlauch nach einem der Ansprüche 23, 24, 25 oder 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe (3, 17, 53, 58, 64, 67, 70) oder Ringsegmente durch Draht od. dgl. mit Kreisquerschnitt gebildet sind.

38. Schlauch nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet,
daß in Achsrichtung des Schlauches (23) mittig zwischen benachbarten Ringen (28) oder Ringsegmenten weitere ringförmige oder ringsegmentförmige Halteelemente (29, 29a) angeordnet sind, daß diese diametral zur Schlauchachse (30) einander gegenüberliegende Seile (24, 26 bzw. 25, 27) in einem gegenüber den Ringen (28) oder Ringsegmenten größeren radialen Abstand zur Schlauchachse (30) umfassen und halten, daß die Innenkontur (bei 31) der Halteelemente (29,
29a) einen Abstand gegenüber der radial benachbarten Schlauchwandung aufweist, und daß die Halteelemente-. gegen Bewegung in Achsrichtung des Schlauches gesichert sind.

39. Schlauch nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet,
daß bei vier Seilen (24 bis 27) Halteelementpaare (29, 29a) vorgesehen sind, deren eines Halteelement (29 bzw. 29a) gegenüber dem anderen (29a bzw. 29) um 90° versetzte
Seile (24, 26 bzw. 25, 27) umfaßt und hält, und daß jedes Halteelement gegenüber den von ihm nicht erfaßten Seilen radial zur Schlauchachse (30) frei beweglich ist.

40. Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandhalter bzw. die Halteelemente mit den Seilen fest verbunden sind.

41. Schlauch nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente (29, 29a) teilweise in ein radial benachbartes Wellental des Schlauches (23) eingetaucht sind.

42. Schlauch nach einem der Ansprüche 38 bis 41, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente (29, 29a) scheibenförmig ausgebildet sind.

43. Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandhalter für jede Schlauchwelle oder in größeren, regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen vorgesehen sind.

44. Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandhalter (110) an den Zug- und Druckseiten der Schlauchbiegung mit Distanzhaltern (113) versehen sind.

45. Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seile (86) an den Schlauchanschlußteilen (73, 83) lösbar und bezüglich ihrer Länge ggf. nachstellbar befestigt sind.

46. Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seile (76, 79) an den
Schlauchanschlußteilen (75, 80) zumindest in Grenzen schwenkbar befestigt sind.

47. Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seile die Abstandhalter über aufgesetzte Hülsen od. dgl. durchqueren.

48. Biegbarer Schlauch mit zueinander parallelen, ringförmigen Wellen, endständigen Anschlußteilen und diese l

gegen axiale Abstandsänderung haltenden, mit den Anschlußteilen in Zug- und/oder Druckrichtung fest verbundenen
Längsstützmitteln, gegen die der Schlauch wenigstens mittelbar abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß in untereinander gleichen Abständen von radial außen oder innen in die Wellentäler des Schlauches (45) Ringe (46) oder Ringsegmente eingesetzt sind, daß diese sowie die
Schlauchanschlußteile an zwei diametral einander gegenüberliegenden Seiten und an ihrer schlauchabgewandten Seite je ein Halteelement (47) gegenüber dem Schlauch berührungsfrei tragen, daß bezüglich der Halteelemente benachbarte Ringe oder Ringsegmente bzw. Ring oder Ringsegment und benachbartes Schlauchanschlußteil gegeneinander um
90° verdreht angeordnet sind, daß um 90° gegeneinander versetzte Halteelemente benachbarter Ringe oder Ringsegmente bzw. von Ring oder Ringsegment und benachbartem Schlauchanschlußteil durch den Schlauch berührungsfrei umfangende Bindeglieder (49) miteinander verbunden sind, und daß die Bindeglieder an den Halteelementen schwenkbar angelenkt sind.

49. Schlauch nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, daß die Bindeglieder (49) starr ausgebildet sind.

50. Schlauch nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, daß die Bindeglieder flexible Seile sind.

51. Schlauch nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, daß die Bindeglieder (49) durch um den Schlauch (45) bzw. im Schlauch geschlossen zwischen zwei benachbarten Ringen (46) oder Ringsegmenten hin- und herumlaufende Bänder gebildet sind und daß die Bänder auf der schlauchabgewandten Seite der Halteelemente (47) an diesen ausgebildete Führungsnuten (48) bei gegenüber den Halteelementen schwenkbarer Abstützung in Achsrichtung des Schlauches durchqueren.

52. Schlauch nach Anspruch 51, dadurch gekennzeichnet, daß die schwenkbare AxialabStützung der Bänder (49) an den Halteelementen (47) über von den Halteelementen gebildete konvexe Wiegeflächen (50) gegeben ist.