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1. WO1980001397 - MOTEUR A PISTON ROTATIF

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[ DE ]

Patentansprüche:
1. Rotierende Kolbenbrennkraftmaschine mit einem festen Gehäuse (1) umlaufenden Rotor (3), mit drei Brennkammern (2). Der Rotor ist fest verbunden mit der Achse (4) und kann durch die Tätigkeit der im Rotor eingebauten Drehkolben (5) bewegt werden.
Der zentrale Hohlraum (6) des Rotors (3) ist als dynamische Ladepumpe ausgeführt. Während einer Umdrehung des Rotors erfolgen neun Zündungen.
2. Rotor nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Größe und Volume des Rotors mit der Fortbewegung gesetzmäßig programmiert ist durch den Winkel ( Höchstwert 38 °) der Gleitlager - schiene ( 8 und 16 ) über die Gelenksperre (14) mit einer stufenlosen Führung zur Verdichtung und Kraftübertragung.
- Funktion der herkömmlichen Kurbelwelle mit
Kolben im Kreisumgang nachvollzogen - .
3. Rotor nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß im zentralen Hohlraum (6) des Rotors, durch dessen Schräglage der Einlasse (7) ein Sog entsteht, - die sogenannte Dynamische Ladepumpe".
4. Rotor nach Anspruch 1 - 3 dadurch gekennzeichnet, daß die im Kreisumgang frei werdenden Fliehkräfte zur
Außenwand des Rotors ( Anhebung der Lager mit Drehkolhen ( 10 und 5 ) , mit der Schwungmasse die Kompressionskraft zur Verdichtung neutralisieren.
- Fliehkraft contra Kompressionskraft - 5. Rotor nach Anspruch 1 - 4 dadurch gekennzeichnet, daß die gewaltige Schwungmasse des Rotors und gleichmäßige Expansionskraft der Zündungen mit Druckausgleich weitere Ausgleichsgewichte zur- Behebung der Unwucht und Schwungmasse ausschließen.
6. Rotor nach Anspruch 1 - 5 , -daß alle beweglichen Teile innerhalb der beiden Dichtungsbänder (12) mit einem Ölfilm, möglich sind.

GEANDERTE ANSPRUCHE
(beim Internationalen Büro am 23 Mai 1980 (23.05.80) eingegangen)

1. Rotierende Kol benbrennkraftjnaschiene mit in einem festen Gehäuse (1) umlaufenden Rotor (3) mit drei Brennkammern (2). Der Rotor (3) ist fest verbunden mit der Achse (4) und kann durch die Tätigkeit der im Rotor (3) eingebauten Drehkolben (5) bewegt werden.
Der zentrale Hohlraum (6) des Rotors (3) ist als Dynamische Ladepumpe ausgeführt. Während einer Umdrehung des Rotors (3) erfolgen neun Zündungen.

2. Rotor nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, - mit neuer Sprache von Wichtigkeit.
Ausführung:
Fig. 2 ; Anhebung der Lager (10) mit Drehkolben (5) durch die Gleitlagerschiene (8) über die Nocke (9) im Winkel zur Gelenksperre (14).
Fig. 4 ; Anhebung der Lager (10) mit Drehkolben (5), Zwangsgesteuerte Gleitlager (evtl. mit Stoßdämpfer)
(17 und 18) in den beiden Nockenringen (16 und 16a).
Fig. 5 ; Feststellung der Einstichpunkte der beiden
Nockenringe für den Kreisumgang.
Fig. 6 ; Ermittlung des Drehpunkts der Gelenksperre (14).

- Ohne Feststellung der Einstichpunkte der Nockenringe und Ermittlung des Drehpunkts der Gelenksperren; das soll heisen" Ohne Programmierung der Gesetzmäßigkeiten im Winkel der Gleitlager und Nockenringe (18 und 16) über die Gelenksperre (14) ist die Funktion der stufenlosen Verdichtung zur Kraftübertragung nicht gegeben."
Die minimale Anhebung - 1/10 Weg - zur beachtlichen
Schubkraft bietet eine relativ hohe Umdrehungszahl zur Leistung.

3. Rotor nach Anspruch 1-2 dadurch gekennzeichnet mit neuer Effinenz der Ausführung: (s. Anhang 4 Zeile 34) "Dynamische Ladepumpe" Turboleistung mit rasanter
Schubleistung evtl. für späteren Selbstzünder (evtl.
mit Glühfaden für Normalbenzin möglich).
- Glühfaden am oberen Ende der linken Kammer quer über die Brennkammer (2).

3. Freigabe des Glühfadens im Kraftstoffl uftgemisch erfolgt erst nach Überströmung der komprimitierten Luft mit
Schließung der rechten Brennkammer durch das Drehkolbenhaupt mit vorausgegangener Einspritzung im linken unteren Drittel der Brennkammer (2).
Wärmegrad und Kompression richtet sich nach der Größe des Drehkolbenhaupts in den Brennkammern.
Freigabe und Größe des Schlitzes zum überströmen der komprimierten Luftmenge. - Verdichtung -.

4. Rotor nach Anspruch 1 - 3 dadurch gekennzeichnet, daß im Kreisumgang freiwerdende Fliehkräfte zur Außenwand des Rotors (Anhebung der Lager (10) mit Drehkolben (5) ) mit der Schwungmasse die Kompressionskraft zur Verdichtung neutralisieren,
- Fliehkraft contra Kompressionskraft - .

5. Rotor nach Anspruch 1 - 4 dadurch gekennzeichnet, daß die gewaltige Schwungmasse des Rotors und gleichmäßige Expansionskraft der Zündungen mit Druckausgleich weitere Ausgleichsgewichte zur Behebung der Unwucht und Schwungmasse ausschließen.

6. Rotor nach Anspruch 1 - 6 dadurch gekennzeichnet, daß alle beweglichen Teile innerhalb der beiden Dichtungsbänder (12) mit einem Ölfilm möglich sind.

IN ARTIKEL 19 GENANNTE ERKLÄRUNG

Anspruch 2 und Anspruch 3 wurde berichtigt.
Im Anspruch 2 mit neuer Sprache und Ausführung für die Funktionen der Gesetzmäßigkeiten im Kreisumgang. - Ohne die Aufzeichnungen der Einstichpunkte für das Abrollen der Gleitlager in den Nockenringen und die Ermittlungen der Drehpunkte der Gelenksperren innerhalb des Winkels (Höchstwert 38 ) im Kreisumgang ist die Funktion nicht gegeben. - Im Anspruch 3 betreffs (A) Stand der Technik neue
"Dynamische Ladepunpe" durch Überströmung der komprimitierten Luftmenge in den Brennkammern eine
Selbstzündung mittels Glühfaden (evtl. eine Neuentwicklung vorausgezeichnet).
Freigabe des Glühfadens im Kraftstoffluftgemisch erfolgt erst nach Überströmung der komprimitierten Luftmenge mit Schließung der rechten Brennkammer durch das Drehkolbenhaupt.