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1. DE000004110663 - NEUE AMMONIUMVERBINDUNGEN, VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG UND IHRE VERWENDUNG ALS REINIGUNGSMITTEL, KOSMETISCHER ROHSTOFFE UND WEICHMACHER, INSBESONDERE ALS WEICHSPUELMITTEL FUER GEWEBE

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[ DE ]

Ansprüche

  1. 1. Ammoniumverbindungen der allgemeinen Formel (1)
    R¹ = gleich oder verschieden H, -CH3, -C2H5, -(C3H5O)C1H, -(C2H4O)C2H,
    R², R³, R7, R8 = gleich oder verschieden ein geradkettiger verzweigter Alkyl- oder Alkylenrest mit 1-18 C-Atomen,
    R4, R6 = -(CH2-CHR9-O)a-(CH2-CHR¹º-O)b- mit R9R¹º=H oder -CH3, a, b=gleich oder verschieden 0-10,
    R5 = Rest der dimerisierten Fettsäure,
    x, y = O und/oder NH,
    AminBmin = gleich oder verschieden das Anion einer wasserlöslichen ein- oder mehrwertigen anorganischen oder organischen Säure wie Methylschwefelsäure, Ethylschwefelsäure, einer Halogenwasserstoffsäure, Phosphorsäure, Ameisensäure, Essigsäure, Oxalsäure, Glykolsäure, Zitronensäure, Weinsäure, Äpfelsäure und insbesondere Salzsäure und Milchsäure sein können und die Gesamtzahl oder negativen Ladungen im Molekül gleich der positiven ist,
    k, n = gleich oder verschieden 2-4,
    C1, C2 = gleich oder verschieden 1-5,
    l, m = gleich oder verschieden 0 oder 1, mit l=O, wenn x=NH, und m=O, wenn y=NH.
  2. 2. Ammoniumverbindungen gemäß Anspruch 1, worin R1 gleich oder verschieden H oder -CH3 ist, R2, 3, 7, 8 der Methylrest, R3 der Rest der dimerisierten Fettsäure mit einem Dimergehalt von ≤80 Gew.-% ist, k, n = 2 oder 3, 1 und m = 0 und A- und B- gleich oder verschieden der Lactatrest oder der Methosulfatrest ist.
  3. 3. Wäßrige Weichspülmittel, enthaltend
    1. A) 5 bis 30 Gewichts-% mindestens einer der Verbindungen der allgemeinen Formel 1
      R¹ = gleich oder verschieden H/-CH3, -C2H5, -(C3H5O)C1H, -(C2H4O)C2H,
      R², R³, R7, R8 = gleich oder verschieden ein geradkettiger verzweigter Alkyl- oder Alkylenrest mit 1-18 C-Atomen,
      R4, R6 = -(CH2-CHR9-O)a-(CH2-CHR¹º-O)b- mit R9R¹º=H oder -CH3, a, b=gleich oder verschieden 0-10,
      R5 = Rest der dimerisierten Fettsäure,
      x, y = O und/oder NH,
      AminBmin = gleich oder verschieden das Anion einer wasserlöslichen ein- oder mehrwertigen anorganischen oder organischen Säure wie Methylschwefelsäure, Ethylschwefelsäure, einer Halogenwasserstoffsäure, Phosphorsäure, Ameisensäure, Essigsäure, Oxalsäure, Glykolsäure, Zitronensäure, Weinsäure, Äpfelsäure und insbesondere Salzsäure und Milchsäure sein können und die Gesamtzahl oder negativen Ladungen im Molekül gleich der positiven ist,
      k, n = gleich oder verschieden 2-4,
      C1, C2 = gleich oder verschieden 1-5,
      l, m = gleich oder verschieden 0 oder 1, mit l=O, wenn x=NH, und m=O, wenn y=NH
      und ergänzend auf 100 Gew.-%,
    2. B) Wasser, Farbstoffe Parfüm, Verdickungsmittel und übliche Hilfs- und Zusatzstoffe.
  4. 4. Wäßrige Weichspülmittel gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der allgemeinen Formel 1, worin R1 gleich oder verschieden H oder -CH3 ist, R2, 3, 7, 8 der Methylrest, R5 der Rest der dimerisierten Fettsäure mit einem Dimergehalt von ≤80 Gew.-% ist, k, n = 2 oder 3, 1 und m = 0 und A- und B- gleich oder verschieden der Lactatrest oder der Methosulfatrest ist.
  5. 5. Verfahren zur Herstellung der Verbindungen der allgemeinen Formel (1)
    worin R1-R8, x, y, A-, B-, k, l, m, n die oben angegebene Bedeutung haben, wobei das prim./tert. Amin oder das Alkanolamin in Gegenwart saurer Katalysatoren wie Methansulfonsäure oder hypophosphoriger Säure unter Stickstoff bei Temperaturen von 140-200°C verestert bzw. amidiert und das entstandene Kondensat kontinuierlich, gegebenenfalls im Endstadium bei Unterdruck, abdestilliert wird.
  6. 6. Wäßrige Haarreinigungs- und Pflegemittel, enthaltend
    1. a) 0,5-10 Gew.-Teile mindestens eine der Verbindungen der allgemeinen Formel (1)
    2. b) 1,0-20 Gew.-Teile mindestens eines nichtionischen, amphoteren, zwitterionischen, ionischen Tensids
    3. c) 0,1-10 Gew.-Teile Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel, Farbstoffe, Pflanzenextrakte und sonstige Zusatz- und Hilfsstoffe und
    4. d) ad 100 Wasser.
  7. 7. Wäßriges Dusch- und Haarshampoo, enthaltend
    1. a) 0,5-10 Gew.-Teile der Verbindungen der allgemeinen Formel (1), worin R3 der Rest der dimerisierten Fettsäure mit einem Dimergehalt von ≤80 Gew.-% ist, k, n = 2 oder 3, l und m = 0 und A- und B- gleich oder verschieden der Lactatrest oder der Methosulfatrest ist,
    2. b) 1,0-10 Gew.-Teile mindestens eines nichtionischen, amphoteren, zwitterionischen, ionischen Tensids
    3. c) 0,1-5 Gew.-Teile Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel, Farbstoffe, Pflanzenextrakte und sonstige Zusatz- und Hilfsstoffe und
    4. d) ad 100 Wasser.
  8. 8. Wäßriges Haarconditionsierungsmittel, enthaltend
    1. a) 1-7 Gew.-Teile der Verbindungen der allgemeinen Formel (1), worin R3 der Rest der dimerisierten Fettsäure mit einem Dimergehalt von ≤80 Gew.-% ist, k, n = 2 oder 3, l und m = 0 und A- und B- gleich oder verschieden der Lactatrest oder der Methosulfatrest ist,
    2. b) 0,1-20 Gew.-Teile mindestens eines nichtionischen, amphoteren zwitterionischen, ionischen Tensids
    3. c) 0,1-5 Gew.-Teile Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel, Farbstoffe, Pflanzenextrakte und sonstige Zusatz- und Hilfsstoffe und
    4. d) ad 100 Wasser.