WIPO logo
Mobile | Deutsch | English | Español | 日本語 | 한국어 | Português | Русский | 中文 | العربية |
PATENTSCOPE

Recherche dans les collections de brevets nationales et internationales
World Intellectual Property Organization
Recherche
 
Options de navigation
 
Traduction
 
Options
 
Quoi de neuf
 
Connexion
 
Aide
 
maximize
Traduction automatique
1. (WO1994001189) AGENCEMENT DE BLOCS
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

Patentansprüche

1. Einrichtung mit Bausteinen, dadurch gekennzeichnt, dass der jeweilige Baustein zumindest eine Ausnehmung aufweist und dass im Bereich dieser Ausnehmung sich ein Abschnitt dieses Bausteines befindet, bei dem wenigstens eine seiner Abmessungen zumindest zweimal so gross ist wie die Ausnehmung bzw. die Dicke des Bausteines.

2. Einrichtung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Baustein zumindest einen Vorsprung und zumindest eine Ausnehmung aufweist, dass der Vorsprung gleich breit ist wie die Ausnehmung oder dass die Breite bzw. die Länge des Vorsprunges ein Vielfaches oder ein Bruchstück der Abmessungen der Ausnehmung im Baustein gleicht.

3. Einrichtung gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Bausteine gleicher Form über eine ihrer Aussen-flächen zu einem Ganzen zusammengefügt sind.

4. Einrichtung gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bausteine über ihre Bodenflächen (7) oder Oberseiten (117) miteinander verbunden sind.

5. Einrichtung gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Baustein einen Rumpf (2) aufweist, welcher im wesentlichen stabförmig ist, dass der Querschnitt dieses Rumpfes quadratisch ist, dass von einer der Seitenwände (8) dieses Rumpfes (2) Vorsprünge (3,4) abstehen, welche als Steckköpfe dienen können, und dass diese Vorsprünge sich in einem Abstand voneinander befinden, sodass zwischen diesen Köpfen (3,4) eine Ausnehmung (5) vorhanden ist.

6. Einrichtung gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Baustein einen Rumpf (32) aufweist, dass von einer der Sei-t-enwände dieses Rumpfes Vorsprünge (33,34) abstehen, dass sich der jeweilige Vorsprung in einem Abstand von der Stirnfläche (36) des länglichen Rumpfes (32) befindet, dass die Vorsprünge sich in einem Abstand voneinander befinden und dass diese Lücke zwischen den Vorsprüngen für die Aufnahme anderer Bausteine verwendbar ist.

7. Einrichtung gemäss Anspruch 2, dadurch gekennze chnet, dass der Rumpf des Bausteines mit hakenförmigen Ausläufern versehen i st.

8. Einrichtung gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Rumpf wenigstens eine durchgehende Oeffnung ausgeführt ist.

9. Einrichtung gemäss Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper des Bausteines eine runde Kontur aufweist.

10. Einrichtung gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper des Bausteines praktisch kreuzförmig ist.