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1. WO2011054354 - BROSSE

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[ DE ]

Patentansprüche

1. Bürste (10) enthaltend

a) einen Bürstenkopf (12) mit Borsten (14),

b) einen Griff (16) mit einem Hohlraum (18),

c) einen Kolben (20), welcher in dem Hohlraum (18) beweglich führbar ist,

d) einen Vorratsbehälter (22) mit pastenartigem, fluidem und/oder pulverförmigen Inhalt,

e) einen Kanal (24), welcher von dem Vorratsbehälter (22) zu dem Bürstenkopf (12) verläuft und eine Austritts Öffnung (26) am Bürstenkopf (12) aufweist,

f) der Vorratsbehälter (22) als geschlossener Behälter in dem Griff (16) vor dem Kolben (20) angeordnet ist, wobei der Vorratsbehälter (22) sich durch Betätigung des Kolbens (20) öffnet und sich der Inhalt durch den Kanal (24) zu dem Bürstenkopf (12) hin entleert

gekennzeichnet durch

g) einen Öffnungsmechanismus (36) zum Öffnen des Vorratsbehälters (22), welcher den Vorratsbehälter (22) beim Betätigen des Kolbens (20) in einem ersten Schritt im Bereich des Bürstenkopfes öffnet und nachfolgend in einem zweiten Schritt für den Kolben (20) den Vorratsbehälters (22) zum Entleeren öffnet.

2. Bürste (10) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein

Versieglungsmittel in dem Griff (16) zum Feststellen einer Benutzung der Bürste vorgesehen ist.

3. Bürste (10) nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass das ein

Versieglungsmittel als Vorsprung an dem Kolben (20) vorgesehen ist, welches hinter dem Griff angeordnet ist oder durch eine Kerbe des Griffs ragt, wobei zur Betätigung des Kolbens der Vorsprung gebrochen werden muss.

4. Bürste (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass der

Griff (16) aus einem Hand- (28) und einem Halsteil (30) besteht, wobei der Vorratsbehälter (22) in dem Halsteil (30) angeordnet ist.

5. Bürste (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (20) einen Stempel (32) zum Entleeren des Vorratsbehälters (22) aufweist.

6. Bürste (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass der

Vorratsbehälter (22) im Bereich des Kanals (24) zum Öffnen eine Sollbruchstelle aufweist.

7. Bürste (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass der

Vorratsbehälter (22) eine Folie aufweist.

8. Bürste (10) nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung (54) des Vorratsbehälters (22) mit der Folie verschlossen ist.

9. Bürste (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass

Rastmittel (38) zum Dosieren für den Kolben (20) vorgesehen sind.

10. Bürste (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (20) einem Schraubmechanismus mit Griff (16) aufweist.

11. Bürste (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 dadurch gekennzeichnet, dass der

Vorratsbehälter (22) aus zwei getrennten Vorratsabschnitten besteht.

12. Bürste (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (18) und/oder der Kolben (20) eine Elektronik aufweisen.

13. Bürste (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (24) an der Austrittsöffnung (26) ein Ventil aufweist.

14. Bürste (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 dadurch gekennzeichnet, dass der

Vorratsbehälter (22) und/oder die Borsten (14) austauschbar sind.