WIPO – 检索国际和国家专利汇编

1.WO/2004/023609BÜRSTE FÜR EINE DYNAMO-ELEKTRISCHE MASCHINE

WO - 18.03.2004

国际分类 H01R 39/38 申请号 PCT/EP2003/009639 申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH 发明人 PETRASKA, Otto

In einer Bürstenführung (5) ist eine Bürste (4) für eine mechanisch kommutierte dynamo-elektrische Maschine, insbesondere für einen Elektromotor, zur Herstellung und/oder Aufrechterhaltung eines elektrischen Kontaktes oder Gleitkontaktes zwischen einem feststehenden ersten Teil, beispielsweise einer Stromversorgung, und einem Kommutator (1) mit Lamellen (2), wobei ein elastisches Element (6) die Bürste (4) gegen die Lamellen (2) drückt, angeordnet. Durch eine stabile Bürstenlage solle eine Verbesserung der Kommutierung geschaffen werden. Dazu ist die Bürste (4) so ausgebildet, dass das elastische Element (6) unter einem von der Senkrechten auf die dem Kommutator (1) zugewandte Stirnfläche der Bürste (4) abweichenden Winkel eine Kraft auf die Bürste (4) ausübt.

2.WO/2003/096830REFLECTIVE HARNESS

WO - 27.11.2003

国际分类 A41D 13/01 申请号 PCT/ES2003/000205 申请人 IMPROVE PLUS, S.L. 发明人 SÁNCHEZ RODRÍGUEZ, Camilo

The invention relates to a reflective harness which is intended for use by any person using a public thoroughfare, such as a pedestrian, cyclist, professional, athlete or any other person using same. The inventive harness comprises elements which are positioned at the front and the rear of the body of the user and which take the form of a back piece, straps and belt sections comprising a reflective material. The back piece is preferably triangular in shape or shaped to represent a danger signal. Moreover, the aforementioned belt sections comprise pieces of elastic material and quick fixing means at the ends thereof, such as Velcro or similar strips.

3.WO/2003/100269SCHWERLASTDÜBEL

WO - 04.12.2003

国际分类 F16B 5/01 申请号 PCT/DE2003/001690 申请人 HEYING, Gerhard 发明人 HEYING, Gerhard

Bei einem Schwerlastdübel (1), insbesondere für mehrschalige Bauteile, ist der hülsenförmige Dübelkörper (7a) von einer Gewindestange (11) axial durchsetzt und auf einer Seite mit einem im Bereich der Dübelspitze (8) stirnseitig angeordneten und den Dübelkörper (7a) aufweitenden, mit der Gewindestange (11) verbundenen Spreizkörper (12) versehen. Der Dübelkörper (7a) hat auf seiner anderen Seite einen mit der Gewindestange (11) verbundenen Widerlagerkörper (18), demgegenüber der Spreizkörper (12) durch Verdrehen der Gewindestange (11) axial im Dübelkörper (7a) verschiebbar ist. Erfindungsgemäß ist der Dübelkörper (7a) als einteiliges Rohr (7) ausgebildet, das auf der der Dübelspitze (8) abgewandten Stirnseite den Widerlagerkörper (18) aufnimmt, wobei der Widerlagerkörper (18) an seiner ersten äußeren Stirnseite (20) mit zum Eingriff eines Werkzeuges zur Verdrehsicherung während der Montage bestimmten Ausformungen (21), z.B. Sacklochbohrungen, versehen ist.

4.WO/2004/021188VERFAHREN ZUM TESTEN VON BROWSER-ADAPTIERENDEN SERVER-APPLIKATIONEN

WO - 11.03.2004

国际分类 G06F 17/30 申请号 PCT/DE2003/002252 申请人 T-MOBILE DEUTSCHLAND GMBH 发明人 HILLEBRAND, Rainer

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vereinfachten Testen von Browser-adaptierenden Server-Applikationen, wobei zur Anpassung der Browser-adaptierenden Server-Applikationen Schlüsselinformationen ausgewertet werden, die über einen informationsabfragenden Browser direkt oder indirekt in Erfahrung gebracht werden können. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die mittels beliebiger anderer Server-Applikationen aufgezeichneten Schlüsselinformationen einer möglichst großen Anzahl verschiedener Browser-Typen und -Versionen herangezogen werden, um mit diesen Schlüsselinformationen Informationsadaptionsverfahren zu prüfen.

5.WO/2004/081540DEVICE FOR AUTOMATIC AND PROGRAMMED SAMPLING AND DOSINGOF LIQUID MEDIUMS

WO - 23.09.2004

国际分类 G01N 1/10 申请号 PCT/HR2003/000032 申请人 VUKOMANOVIC, Stevan 发明人 VUKOMANOVIC, Stevan

The design of the device allows automatic and programmed liquid medium sampling during a technological process. A sample obtained by periodical withdrawing is highly representative and used in laboratory analysis ofi product quality control. The device consists of a housing accommodating the pistons (3) and (4) the movement of which works on the pin (9) to close the opening of the seat (11) and let the medium from the chamber (14) flow out into the vessel (12). The spring (8) returns the pistons (3) and (4) into the upper position and the chamber (14) is filled with the medium. The spring (10) works on the pin (9) to close the opening of the seat (11). During the sampling, the withdrawn medium is stored in the vessel (12) which is detachable, sealed tight and safiely carried away to the laboratory. Since the devices of this type are mostly used in oil and petrochemical industry, they are explosion-proof. The invention can also be used for dosing liquid mediums into the technological process.

6.WO/2004/027916LIQUID FUEL SUPPLY TYPE OF FUEL CELL

WO - 01.04.2004

国际分类 H01M 8/02 申请号 PCT/JP2003/011984 申请人 NEC CORPORATION 发明人 OBATA, Takeshi

A fuel cell (100) which has an electrode-electrolyte joined article (101) composed of a fuel electrode (102), an oxidizing agent electrode (108) and, sandwiched thereby, a solid polymer electrolyte (114), characterized in that a separation film (330) comprising a material exhibiting an oxygen/nitrogen separation factor of more than 1 is provided on the surface of an oxidizing agent electrode side current collector (110) constituting the oxidizing agent electrode (108). The fuel cell is a liquid fuel supply type of fuel cell which has a simple structure and also is capable of supplying satisfactory oxygen to an oxidizing agent electrode.

7.WO/2004/003412SCHIEBERVENTIL

WO - 08.01.2004

国际分类 E05F 3/12 申请号 PCT/EP2003/006618 申请人 DORMA GMBH + CO. KG 发明人 SALUTZKI, Thomas

Die Erfindung betrifft ein Schieberventil mit einem Ventilkörper (1) und einem an dem Ventilkörper (1) gelagerten Drosselkörper (2). Um ein Schieberventil bereitzustellen, das auch bei einem geringeren Fertigungsaufwand eine gute Dichtigkeit gewährleistet und deshalb preiswerter hergestellt werden kann, ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass der Drosselkörper (2) mit einem in seiner Axialrichtung verlaufenden Schlitz (3) versehen ist.

8.WO/2004/094121FURNIERMESSERMASCHINE

WO - 04.11.2004

国际分类 B27L 5/04 申请号 PCT/EP2003/010757 申请人 GRENZEBACH BSH GMBH 发明人 HEINER, Armin

Bei den bekannten Staylog- Furniermessermaschinen, bei denen ein Holzblock exzentrisch drehend an einem Messer vorbeigeführt wird, besteht bei breiten Holzblöcken das Problem, dass ein Restblock, der nicht weiter gemessert werden kann, von Hand von einer Balkenkonstruktion, auf der er eingespannt ist, abgenommen werden muss. Hierdurch ist die Rüstzeit für das Abnehmen des Restblocks und das Einspannen eines neuen Holzblocks relativ lang. Deshalb soll eine Staylog-Messermaschine mit verkürzter Rüstzeit geschaffen werden. Dies wir dadurch erreicht, dass an der Balkenkonstruktion (12) Mittel zum Abstossen des Holzblocks (16) und eine Einrichtung zum automatischen Abtransport des abgestossenen Holzblocks angeordnet sind.

9.WO/2004/031268POLYIMID-MIKROPARTIKEL

WO - 15.04.2004

国际分类 C08J 3/12 申请号 PCT/DE2003/002879 申请人 GKSS-FORSCHUNGSZENTRUM GEESTHACHT GMBH 发明人 ALBRECHT, Wolfgang

Bereitgestellt werden Polyimid-Mikropartikel, die erhältlich sind gemäß den folgenden Verfahrensstufen: a) es wird eine Polymerlösung aus einem Polyimid-Polymer oder mehreren Polyimid-Polymeren und einem Lösemittel oder einem Lösemittelgemisch in an sich bekannter Weise hergestellt, b) die Polymerlösung wird durch Versprühen oder durch thermische Phaseninversion zu Mikropartikeln verformt, c) die in Stufe b) erhaltenen Mikropartikel werden mit einer wäßrigen, einen amin-haltigen Modifikator enthaltenden Funktionalisierungslösung bei erhöhter Temperatur mit oder ohne Rühren behandelt und d) die erhaltenen modifizierten Mikropartikel werden in per se bekannter Weise gewaschen und gegebenenfalls getrocknet.

10.WO/2003/077638VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PFROPFVERBINDUNGEN

WO - 25.09.2003

国际分类 A01G 1/06 申请号 PCT/DE2003/000901 申请人 WAGNER, Jürgen 发明人 WAGNER, Jürgen

Vorrichtung zum gleichzeitigen Stanzen komplementärer S2-Schnittflächen an einem Edelreis und einer Unterlage und Zusammenfügen der Teile in einem Arbeitsgang, die auf einer Grundplatte im Wesentlichen die folgenden Bauteile aufweist: auf einem nasenartigen Vorsprung der Grundplatte eine fest angeordnete Aufnahmemulde für einen ersten Pfropfpartner; eine im Abstand darüber vorkragende, formschlüssig an das Stanzmesser angepasste, mit der Grundplatte nach Art eines Tragarms fest verbundene weitere Mulde zur Aufnahme eines zweiten Pfropfpartners, die gleichzeitig als Abstreifer für das Stanzmesser gestaltet ist; einen in einer ersten Führung beweglichen, hebelbetätigten ersten Schlitten als Träger für das Stanzmesser; einen in einer zweiten Führung beweglichen zweiten Schlitten als Träger für einen zweiten Abstreifer, der zum Ausräumen der S2-förmigen Schleife (Bucht) des Stanzmessers mit einer mit der Innenseite der Bucht des Stanzmessers formschlüssigen Zunge ausgestattet ist, wobei der zweite Abstreifer an seiner Oberseite ebenfalls als Mulde zur Aufnahme des zweiten Pfropfpartners ausgebildet ist, mit der Maßgabe, dass der Weg dieses Schlittens nach unten derart begrenzt ist, dass die Mulde des zweiten Abstreifers in der untersten Stellung mit der Mulde des ersten Abstreifers fluchtet.

1 / 497,757

转到检索输入栏	`CTRL` + `SHIFT` +
转到结果（选定结果）	`CTRL` + `SHIFT` +
转到详细信息（选定标签）	`CTRL` + `SHIFT` +
转到下一页	`CTRL` +
转到上一页	`CTRL` +

转到下一个结果/图像	/
转到上一个结果/图像	/
向上滚动	`Page Up`
向下滚动	`Page Down`
滚动至顶部	`CTRL` + `Home`
滚动至底部	`CTRL` + `End`

正在处理

进入国家阶段

规范文件

设置

反馈

查看申请

保存查询

查询树

优化选项

完整查询

并排视图快捷键

分析

转到下一个标签
转到上一个标签