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1. (WO2019063243) MODULE SET FOR MAKING CIRCUIT BREAKERS



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/073574 2017P12277WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
03. September 2018 26. September 2017
Anmelder
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01H 11/00 (2006.01)i; H01H 33/12 (2006.01)n; H01H 33/16 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01H
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 6373015 B1 (MARCHAND FRANCOIS J [US] ET AL) 16. April 2002 (2002-04-16)
1-3,7-9,14
Y
Spalte 3, Zeile 25 - Spalte 11, Zeile 51; Abbildungen 1,4,5A,5B
4-6,10-13
(2)
X
US 3864534 A (GOODWIN JR EDWIN C ET AL) 04. Februar 1975 (1975-02-04)
1-3,14
A
Spalte 5, Zeile 5 - Spalte 9, Zeile 21; Abbildungen 1,2,4-6
4-13
(3)
Y
US 5357068 A (ROZIER PAUL [FR]) 18. Oktober 1994 (1994-10-18)
4-6
A
Spalte 4, Zeile 13 - Spalte 7, Zeile 25; Abbildungen 3-5
1-3,7-14
(4)
Y
WO 2016116351 A1 (SIEMENS AG [DE]) 28. Juli 2016 (2016-07-28)
10-13
A
Seite 8, Zeile 19 - Seite 9, Zeile 37; Abbildungen 1,3
1-9,14
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 6373015 B1
16. April 2002
AU 767235 B2
BR 0016979 A
CA 2395667 A1
CN 1415130 A
DE 60003584 T2
EP 1245065 A1
US 6373015 B1
WO 0150563 A1
06. November 2003
07. Januar 2003
12. Juli 2001
30. April 2003
29. April 2004
02. Oktober 2002
16. April 2002
12. Juli 2001
US 3864534 A
04. Februar 1975
KEINE
US 5357068 A
18. Oktober 1994
AT 156301 T
BR 9204470 A
CA 2083294 A1
CN 1073798 A
DE 69221265 D1
DE 69221265 T2
DK 0543682 T3
EP 0543682 A1
ES 2104868 T3
FR 2683938 A1
GR 3025129 T3
ID 1008 B
JP 2515251 B2
JP H05509196 A
TR 26473 A
TW 221078 B
US 5357068 A
WO 9310548 A1
ZA 9208949 B
15. August 1997
25. Mai 1993
21. Mai 1993
30. Juni 1993
04. September 1997
04. Dezember 1997
25. August 1997
26. Mai 1993
16. Oktober 1997
21. Mai 1993
27. Februar 1998
14. Oktober 1996
10. Juli 1996
16. Dezember 1993
15. März 1995
11. Februar 1994
18. Oktober 1994
27. Mai 1993
25. Mai 1993
WO 2016116351 A1
28. Juli 2016
BR 112017014010 A2
EP 3248202 A1
US 2017372859 A1
WO 2016116351 A1
02. Januar 2018
29. November 2017
28. Dezember 2017
28. Juli 2016
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
14. November 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
23. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Pavlov, Valeri
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