此应用程序的某些内容目前无法使用。
如果这种情况持续存在,请联系我们反馈与联系
1. (WO2019042634) VIBRATION DAMPER IN A WHEEL SUSPENSION OF A VEHICLE



免责声明可在PATENTSCOPE获取的图像版文件(PDF)是正式版本。该在线html版本用于协助用户。尽管为确保文件/图像中所示内容精确无误,工作人员在编辑过程中高度细心谨慎,数据传送、转换,和使用存在固有局限的(最优化)机器翻译的过程中仍不可避免地会造成内容错误和/或遗漏。配有符号的超链接为不受WIPO控制的外部资源。WIPO不承担与上述内容相关的一切责任。

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/068276 GSw017215112
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
05. Juli 2018 30. August 2017
Anmelder
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer in der Radaufhängung eines Fahrzeugs, der über zwei seitlich eines Dämpferohres (2a) des Schwingungsdämpfers (2) vorgesehene elastische Lager (3), welche bezüglich dieses Dämpferrohres (2a) einander diametral gegenüberliegen, an einem Radführungselement (1) der Radaufhängung abgestützt ist und wobei jedes Lager (3) ein gummielastisches Lagerelement (3b) aufweist, in welchem eine Dämpferaufnahme (4) aufgestützt ist, die mit dem Dämpferrohr (2a) in kraftübertragender Verbindung steht, wobei die Dämpferaufnahme (4) über ein lösbares Sicherungselement (7) am Dämpferrohr (2) abgestützt ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60G 7/00 (2006.01)i; B60G 13/00 (2006.01)i; F16F 9/54 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60G; F16F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 10247503 A1 (BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG [DE]) 22. April 2004 (2004-04-22)
1-6
in der Anmeldung erwähnt
Absätze [0001], [0010]; Abbildungen 1-2
(2)
A
DE 102005013374 A1 (BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG [DE]) 05. Oktober 2006 (2006-10-05)
1-3,6
Absatz [0003]; Abbildungen 1-3
(3)
A
US 2002074760 A1 (ESHELMAN EDWARD J [US]) 20. Juni 2002 (2002-06-20)
1,4,6
Abbildungen 1A,1B
(4)
A
JP 2004003547 A (TOKICO LTD) 08. Januar 2004 (2004-01-08)
1
Zusammenfassung; Abbildungen 1-2
(5)
A
DE 10057097 A1 (AUDI AG [DE]) 23. Mai 2002 (2002-05-23)
1
Zusammenfassung; Abbildungen 1-2
(6)
A
JP S61102302 A (ISUZU MOTORS LTD) 21. Mai 1986 (1986-05-21)
1
Abbildung 4
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 10247503 A1
22. April 2004
KEINE
DE 102005013374 A1
05. Oktober 2006
KEINE
US 2002074760 A1
20. Juni 2002
FR 2818195 A1
GB 2371332 A
US 2002074760 A1
21. Juni 2002
24. Juli 2002
20. Juni 2002
JP 2004003547 A
08. Januar 2004
KEINE
DE 10057097 A1
23. Mai 2002
KEINE
JP S61102302 A
21. Mai 1986
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
09. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
17. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Hartwell, Ian
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E