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1. (WO2019038105) HYBRID FOAM



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/071735 170337WO01
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
10. August 2018 23. August 2017
Anmelder
BASF SE
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C04B 28/02 (2006.01)i; C04B 28/04 (2006.01)i; C04B 28/10 (2006.01)i; C04B 28/14 (2006.01)i; C04B 38/10 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C04B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data, COMPENDEX

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 0170647 A1 (BALMORAL TECHNOLOGIES PTY LTD [ZA]; WINDSOR TECHNOLOGIES LTD [BS]; SYM) 27. September 2001 (2001-09-27)
1-16
in der Anmeldung erwähnt
Seite 3 - Seite 8
Beispiel 1
Ansprüche 1-20
(2)
X
WO 2008007187 A2 (CONSIGLIO NAZ DELLE RICERCHE C [IT]; IANNACE SALVATORE [IT]; DI MAIO E) 17. Januar 2008 (2008-01-17)
1-16
in der Anmeldung erwähnt
Ansprüche 1-26
(3)
A
DE 4318033 A1 (HOECHST AG [DE]) 01. Dezember 1994 (1994-12-01)
1-16
Ansprüche 1-6
(4)
A
WO 2011073246 A1 (BASF SE [DE]; PERETOLCHIN MAXIM [DE]; REINOSO GARCIA MARTA [DE]; TUERK) 23. Juni 2011 (2011-06-23)
1-16
Seite 62, Zeile 15 - Zeile 34
(5)
A
EP 1180535 A1 (WACKER CHEMIE GMBH [DE]) 20. Februar 2002 (2002-02-20)
1-16
Ansprüche 1-20
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 0170647 A1
27. September 2001
AU 4096601 A
WO 0170647 A1
03. Oktober 2001
27. September 2001
WO 2008007187 A2
17. Januar 2008
CA 2656020 A1
CN 101501116 A
EP 2038334 A2
JP 2009542835 A
RU 2008152240 A
US 2009326085 A1
WO 2008007187 A2
17. Januar 2008
05. August 2009
25. März 2009
03. Dezember 2009
20. August 2010
31. Dezember 2009
17. Januar 2008
DE 4318033 A1
01. Dezember 1994
AT 159265 T
DE 4318033 A1
EP 0627450 A1
ES 2108331 T3
GR 3025660 T3
JP H0770254 A
ZA 9403726 B
15. November 1997
01. Dezember 1994
07. Dezember 1994
16. Dezember 1997
31. März 1998
14. März 1995
24. Januar 1995
WO 2011073246 A1
23. Juni 2011
BR 112012014202 A2
CA 2782941 A1
CN 102666667 A
EP 2513201 A1
ES 2503115 T3
JP 5766203 B2
JP 2013514405 A
MX 345134 B
RU 2012129681 A
US 2012252987 A1
WO 2011073246 A1
14. Juni 2016
23. Juni 2011
12. September 2012
24. Oktober 2012
06. Oktober 2014
19. August 2015
25. April 2013
18. Januar 2017
27. Januar 2014
04. Oktober 2012
23. Juni 2011
EP 1180535 A1
20. Februar 2002
AT 227756 T
DE 10040172 A1
EP 1180535 A1
US 2002045684 A1
15. November 2002
07. März 2002
20. Februar 2002
18. April 2002
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
24. August 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
03. September 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Burtan, M
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