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1. (WO2019029928) IMPLEMENT FOR STIRRING OR COMMINUTING FOOD
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Patentansprüche

Arbeitsgerät (110) zum Rühren oder Zerkleinern von

Nahrungsmitteln mit:

einer von einem Motor angetriebene drehbare Welle (128), an deren dem Motor gegenüberliegenden Ende ein

Arbeitsteil (124) vorgesehen ist,

einer inneren Baugruppe (114) und einer äußeren

Baugruppe (112), die zumindest teilweise ein Gehäuse des Arbeitsgeräts definieren, wobei die innere Baugruppe

(114) innerhalb der äußeren Baugruppe (112) beweglich vorgesehen ist und wobei die innere Baugruppe (114) die Welle (128) so drehbar lagert, dass sich das Arbeitsteil

(124) an einer Außenseite des Arbeitsgeräts befindet, um Nahrungsmittel rühren oder zerkleinern zu können,

wobei das Arbeitsteil (124) innerhalb einer Abschirmung (116) vorgesehen ist, die an der äußeren Baugruppe vorgesehen ist,

wobei die innere Baugruppe (114) zusammen mit der von ihr gelagerten Welle (128) bezüglich der äußeren

Baugruppe (112) axial in Richtung der Welle (128) bewegbar ist und wobei die innere Baugruppe (114) so bezüglich der äußeren Baugruppe (112) gelagert ist, dass eine axiale Bewegung der inneren Baugruppe (114) in Bezug auf die äußere Baugruppe (112) zu einer

Drehbewegung der äußeren Baugruppe (114) bezüglich der inneren Baugruppe (112) führt.

Arbeitsgerät nach Anspruch 1,

wobei die Lagerung der inneren Baugruppe bezüglich der äußeren Baugruppe einen oder mehrere Vorsprünge (120) an einer unter der inneren Baugruppe und der äußeren

Baugruppe und eine oder mehrere entsprechende Führungen (118) an der jeweils anderen unter der inneren Baugruppe und der äußeren Baugruppe aufweist, welche die einen oder mehreren Vorsprünge (120) jeweils führen,

wobei sich die eine oder mehreren Führungen (118) entlang der jeweiligen Baugruppe so erstrecken, dass sie entlang ihrer Erstreckungsrichtung sowohl eine axiale Erstreckung als auch eine Erstreckung entlang des

Umfangs haben, so dass eine Bewegung der einen oder mehreren Vorsprünge (120) entlang von ihnen zu der Drehbewegung der äußeren Baugruppe (112) bezüglich der inneren Baugruppe (114) führt.

Arbeitsgerät nach Anspruch 2, wobei die Führung eine Folge von sich abwechselnden axial ausgerichteten

Abschnitten (218a) und geneigten Abschnitten (218b) aufweist .

Arbeitsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei die Lagerung der inneren Baugruppe bezüglich der äußeren Baugruppe eines oder mehrere Verbindungselemente (340) aufweist,

wobei die Verbindungselemente (340) jeweils einen ersten Verbindungspunkt (342) mit der inneren Baugruppe und einen zweiten Verbindungspunkt (344) mit der äußeren Baugruppe aufweisen, an denen sie jeweils mit der inneren bzw. der äußeren Baugruppe verbunden sind,

wobei der erste Verbindungspunkt (342) und der zweite Verbindungspunkt (344) voneinander beabstandet sind und wobei das eine oder die mehreren Verbindungselemente eine solche Steifigkeit aufweisen, und so ausgebildet sind, dass das Ausüben eines axialen Drucks auf die innere Baugruppe zu einer Schwenkbewegung des einen oder der mehreren Verbindungselemente (340) führt, welche zu einer Drehbewegung der äußeren Baugruppe (312) bezüglich der inneren Baugruppe (314) führt.

5. Arbeitsgerät nach Anspruch 4, wobei die

Verbindungselemente Stäbe aufweisen, die an der inneren Baugruppe und der äußeren Baugruppe befestigt sind, wobei die Stäbe verschwenkbar gelagert sind.

6. Arbeitsgerät nach Anspruch 4 oder 5, wobei die

Verbindungselemente Blattfedern aufweisen, die an der inneren Baugruppe und der äußeren Baugruppe befestigt sind .

7. Arbeitsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei an einer unter der inneren Baugruppe und der äußeren Baugruppe eines oder mehrere exzentrisch

gelagerte Räder (450) vorgesehen sind, die gegen eine Anlageoberfläche (460) in Anlage kommen können oder gegen diese in Anlage sind, die an der jeweils anderen unter der inneren Baugruppe und der äußeren Baugruppe vorgesehen ist und die sich so erstreckt, dass ihre Erstreckung eine Komponente hat, die entlang der

Umfangsrichtung ist,

wobei die Räder (450) bei einer axialen Bewegung der inneren Baugruppe in Bezug auf die äußere Baugruppe auf der Anlageoberfläche (460) rollen, so dass sie eine entlang der Umfangsrichtung gerichtete Kraft auf die Anlageoberfläche ausüben, die zu der Drehbewegung der äußeren Baugruppe bezüglich der inneren Baugruppe führt.

8. Arbeitsgerät nach Anspruch 7,

wobei die Räder Zahnräder sind und die Anlageoberfläche Zahnelemente aufweist, die mit den Zähnen der Zahnräder in Eingriff sind oder in Eingriff treten können.

Arbeitsgerät nach Anspruch 7,

wobei die Räder und die Anlageoberfläche eine

Reibradverbindung haben oder eingehen können.

Arbeitsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei die innere Baugruppe und die äußere Baugruppe mittels eines Gewindes (570) miteinander verbunden sind, welches derart ausgebildet ist, dass es bei einer axialen Bewegung der inneren Baugruppe bezüglich der äußeren Baugruppe zu einer Drehbewegung der äußeren Baugruppe bezüglich der inneren Baugruppe führt,

wobei das Gewinde bevorzugt ein Kugelgewinde, ein

Rollgewinde oder ein Gleitgewinde aufweist.