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1. (WO2019060939) COMPONENT FOR A CHARGING DEVICE AND CHARGING DEVICE HAVING SAME



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/AT2018/060226 P1897/WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
27. September 2018 27. September 2017
Anmelder
NRG-X CHARGING SYSTEMS GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60L 11/18 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
CN 205706219 U (SHANGHAI INT AUTOMOBILE CITY CO LTD) 23. November 2016 (2016-11-23)
1-5,8,9,13,19,20
Y
das ganze Dokument
16,17
(2)
X
DE 102009001080 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 26. August 2010 (2010-08-26)
1,2,4-8,10,13,18-20
Y
Absatz [0001] - Absatz [0011]
16,17
Absatz [0026] - Absatz [0040]; Abbildung 1
(3)
X
US 2017225578 A1 (PARYANI ANIL [US] ET AL) 10. August 2017 (2017-08-10)
1,4-7,13,19,20
Y
Absatz [0002] - Absatz [0039]
16,17
A
Absatz [0050] - Absatz [0064]; Abbildungen 7A, 7B, 8, 9, 10,11
2,3,8,9
(4)
X
DE 102010028126 A1 (BFU AG [DE]) 27. Oktober 2011 (2011-10-27)
1-5,8,10-13,15,19,20
Y
Absatz [0001] - Absatz [0035]
16,17
Absatz [0044] - Absatz [0057]; Abbildungen 1-3
(5)
X
US 2014333261 A1 (OH HYUNGAN SEAN [KR] ET AL) 13. November 2014 (2014-11-13)
1,10,13,14,18-20
Absatz [0002] - Absatz [0011]
Absatz [0026] - Absatz [0044]; Abbildungen 1, 2, 5A, 5B
Absatz [0045] - Absatz [0046]; Abbildungen 6A-6D
(6)
Y
WO 2016119000 A1 (FLECHL CHRISTIAN [AT]) 04. August 2016 (2016-08-04)
16,17
A
Seite 1, Zeile 3 - Seite 17, Zeile 15
1,4-7,9,10,13-15,18-20
Seite 20, Zeile 7 - Seite 22, Zeile 21; Abbildungen 6, 7, 8
Seite 22, Zeile 23 - Seite 28, Zeile 3; Abbildungen 9-12
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
CN 205706219 U
23. November 2016
KEINE
DE 102009001080 A1
26. August 2010
DE 102009001080 A1
WO 2010094517 A2
26. August 2010
26. August 2010
US 2017225578 A1
10. August 2017
KEINE
DE 102010028126 A1
27. Oktober 2011
DE 102010028126 A1
WO 2011131294 A2
27. Oktober 2011
27. Oktober 2011
US 2014333261 A1
13. November 2014
KEINE
WO 2016119000 A1
04. August 2016
AT 516728 A4
CN 107249925 A
EP 3251192 A1
WO 2016119000 A1
15. August 2016
13. Oktober 2017
06. Dezember 2017
04. August 2016
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
27. November 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
06. Dezember 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Utz, Tilman
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