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1. (WO2019052724) METHOD AND DEVICE FOR FINE MACHINING CYLINDRICAL WORKPIECE SURFACES



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/069908 3473P100WO_CS
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
23. Juli 2018 14. September 2017
Anmelder
MICROCUT LTD
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1-7, 13
Der Oberbegriff des Anspruchs 1 bildet den nächstkommenden Stand der Technik.  Somit unterscheidet sich der Gegenstand des Anspruchs 1 vom Stand der Technik durch die Verfahrensschritte: - das Erfassen eines Istwertes (TP |ST ; FPIST ) einer Prozessgröße (TP ; FP ), die eine Funktion einer Relativkraft zwischen dem Werkzeug und dem Werkstückrohling ist und die eine Vielzahl von Prozessgrößenwerten annehmen kann; und - das stetige Regeln der Prozessgröße (TP ; FP ) durch Verändern der relativen Vorschubgeschwindigkeit (vw , vF ), derart, dass die relative Vorschubgeschwindigkeit (vw ; vF ) sich umso mehr ändert, je mehr der Istwert (TP |ST ; FPIST ) der Prozessgröße von einem Sollwert (TPSOLL ; FPSOLL ) der Prozessgröße (TP ; FP ) abweicht. Das hierdurch gelöste technische Problem besteht darin:  die Steuerung des Feinbearbeitungsverfahrens zu optimieren, sodass keine Tendenz zum Blockieren des Werkzeuges vorliegt.
2. Ansprüche: 8, 9
Der Oberbegriff des Anspruchs 1 bildet den nächstkommenden Stand der Technik für den Gegenstand des Anspruchs 8. Somit unterscheidet sich der Gegenstand des Anspruchs 8 vom Stand der Technik dadurch, dass der Vorschubgeschwindigkeit zumindest abschnittsweise eine relative Oszillationsbewegung überlagert wird. Das hierdurch gelöste technische Problem besteht darin: wie die Bearbeitungsgeschwindigkeit für den Feinbearbeitungsprozess erhöht werden kann.
3. Ansprüche: 11, 12
Der Oberbegriff des Anspruchs 1 bildet den nächstkommenden Stand der Technik für den Gegenstand des Anspruchs 11. Somit unterscheidet sich der Gegenstand des Anspruchs 11 vom Stand der Technik durch das Werkzeug einen Konusabschnitt aufweist, wobei der Werkstückrohling und das Werkzeug relativ zueinander in eine Einfahrposition bewegt werden, bis zumindest ein Teil des Konusabschnittes sich axial mit der zylindrischen Werkstückfläche überschneidet, eine Ringkante der zylindrischen Werkstückfläche jedoch von dem Werkzeug nicht berührt wird. Das hierdurch gelöste technische Problem besteht darin:  Ermitteln von der Ausgangsposition für den Feinbearbeitungsprozess.
4. Ansprüche: 10, 14
Der Oberbegriff des Anspruchs 1 bildet den nächstkommenden Stand der Technik für den Gegenstand des Anspruchs 10. Somit unterscheidet sich der Gegenstand des Anspruchs 10 vom Stand der Technik dadurch, dass das Werkzeug einen Konusabschnitt aufweist, wobei vor dem Erzeugen der relativen Vorschubgeschwindigkeit der Werkstückrohling und das Werkzeug relativ zueinander bewegt werden, bis der Konusabschnitt eine Ringkante des Werkstückrohlings berührt, wobei die hierbei eingerichtete axiale Relativposition zwischen dem Werkzeug und dem Werkstückrohling erfasst wird. Das hierdurch gelöste technische Problem besteht darin:  die Größe der Bohrung des Werkstücks zu erfassen.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr. 1-9, 13
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B24B 33/02 (2006.01)i; B24B 33/04 (2006.01)i; B24B 49/10 (2006.01)i; B24B 49/16 (2006.01)i; B24B 1/04 (2006.01)i; B24B 5/48 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B24B; B23Q
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 4524543 A (INOUE KIYOSHI [JP]) 25. Juni 1985 (1985-06-25)
1-7,13
Zusammenfassung; Ansprüche 1,3
Abbildung 2
Spalte 6, Zeilen 13-25
Spalte 4, Zeilen 30-38
(2)
X
DE 102006011304 A1 (THIELENHAUS TECHNOLOGIES GMBH [DE]) 13. September 2007 (2007-09-13)
1-3,13
Zusammenfassung
Absätze [0005], [0006], [0007], [0011]; Anspruch 3
(3)
X
JP 3148034 B2 (TOYO A TEC KK) 19. März 2001 (2001-03-19)
1-3,13
Zusammenfassung
(4)
X
US 3653855 A (SMITH RODERICK L [US]) 04. April 1972 (1972-04-04)
1-3,5-7,13
Zusammenfassung; Abbildungen 3-6
Anspruch 1
Spalte 3, Zeilen 3-13
Spalte 4, Zeilen 28-35
(5)
X
US 3451175 A (SUNNEN JOSEPH ET AL) 24. Juni 1969 (1969-06-24)
1,2,4-7,13
Ansprüche 1,2
Spalte 4, Zeilen 30-59
(6)
X
DE 102014018541 A1 (HOCHSCHULE MAGDEBURG STENDAL) 16. Juni 2016 (2016-06-16)
1
Absätze [0004], [0010]
(7)
A
DE 102015203051 A1 (ELGAN-DIAMANTWERKZEUGE GMBH & CO KG [DE]) 25. August 2016 (2016-08-25)
1-7
Absätze [0022], [0023]
(8)
A
WO 2016037143 A1 (SUNNEN PRODUCTS CO [US]; HARTE JOHN [US]; CLOUTIER DANIEL R [US]; MAIC) 10. März 2016 (2016-03-10)
1-7
Zusammenfassung
Absatz [0038]; Anspruch 1
(9)
A
WO 2006029180 A1 (SUNNEN PRODUCTS CO [US]; CLOUTIER DANIEL R [US]; HOTH TIMOTHY P [US];) 16. März 2006 (2006-03-16)
1-7
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung
Absätze [0021], [0069], [0073], [0089]; Abbildung 6a
(10)
X
EP 1815944 A1 (NAGEL MASCH WERKZEUG [DE]) 08. August 2007 (2007-08-08)
8,9
Absätze [0015] - [0017], [0019], [0030], [0033], [0040], [0090]
Zusammenfassung; Abbildungen 1-13
(11)
X
DE 3919895 A1 (KADIA DIAMANT [DE]) 20. Dezember 1990 (1990-12-20)
8,9
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2
Spalte 1, Zeilen 1-47
Spalte 2, Zeilen 5-14
(12)
X
WO 9207687 A1 (KOPP VOLKER OSWALD [DE]; KOPP OSWALD [DE]) 14. Mai 1992 (1992-05-14)
8,9
Anspruch 1
(13)
A
DE 102011000348 A1 (GROB GMBH & CO KG [DE]; NAGEL MASCH WERKZEUG [DE]) 26. Juli 2012 (2012-07-26)
9
Absätze [0019], [0021], [0027], [0076]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 4524543 A
25. Juni 1985
DE 3337846 A1
FR 2534512 A1
GB 2134019 A
IT 1170523 B
JP S5973272 A
US 4524543 A
19. April 1984
20. April 1984
08. August 1984
03. Juni 1987
25. April 1984
25. Juni 1985
DE 102006011304 A1
13. September 2007
KEINE
JP 3148034 B2
19. März 2001
JP 3148034 B2
JP H06226534 A
19. März 2001
16. August 1994
US 3653855 A
04. April 1972
KEINE
US 3451175 A
24. Juni 1969
KEINE
DE 102014018541 A1
16. Juni 2016
DE 102014018541 A1
EP 3230007 A1
WO 2016091248 A1
16. Juni 2016
18. Oktober 2017
16. Juni 2016
DE 102015203051 A1
25. August 2016
DE 102015203051 A1
EP 3259098 A1
WO 2016131735 A1
25. August 2016
27. Dezember 2017
25. August 2016
WO 2016037143 A1
10. März 2016
BR 112017004340 A2
EP 3188865 A1
US 2017282330 A1
WO 2016037143 A1
05. Dezember 2017
12. Juli 2017
05. Oktober 2017
10. März 2016
WO 2006029180 A1
16. März 2006
AT 428144 T
BR PI0512648 A
CA 2548927 A1
EP 1787209 A1
ES 2323886 T3
US 2007298685 A1
US 2008220696 A1
WO 2006029180 A1
15. April 2009
25. März 2008
16. März 2006
23. Mai 2007
27. Juli 2009
27. Dezember 2007
11. September 2008
16. März 2006
EP 1815944 A1
08. August 2007
KEINE
DE 3919895 A1
20. Dezember 1990
KEINE
WO 9207687 A1
14. Mai 1992
DE 59102385 D1
EP 0555285 A1
JP 2571322 B2
JP H06506157 A
WO 9207686 A1
WO 9207687 A1
01. September 1994
18. August 1993
16. Januar 1997
14. Juli 1994
14. Mai 1992
14. Mai 1992
DE 102011000348 A1
26. Juli 2012
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. Februar 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
14. Februar 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Arhire, Irina
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