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1. (WO2019048589) METHOD AND APPARATUS FOR PRODUCING AN ELECTRODE STACK
Примечание: Текст, основанный на автоматизированных процессах оптического распознавания знаков. Для юридических целей просьба использовать вариант в формате PDF

Patentansprüche

1 . Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenstapels (1 ), wobei an mindestens zwei Stapelstationen (4, 5, 6), vorzugsweise mindestens drei Stapelstationen (4, 5, 6) jeweils mindestens eine Elektrodenlage (12, 13) und/oder mindestens eine Separatorlage (1 1 ) von einem bahnförmigen Folienvorrat getrennt und auf einer Ablagefläche (33) gestapelt werden,

dadurch gekennzeichnet, dass mehrere individuell bewegbare, jeweils mindestens eine Ablagefläche (33) aufweisende Schlitten (31 ) bereitgestellt werden, wobei die Schlitten (31 ) zur Übernahme mindestens einer Elektrodenlage (12, 13) und/oder mindestens einer Separatorlage (1 1 ) von einer der mindestens zwei Stapelstationen (4, 5, 6) jeweils individuell zu dieser Stapelstation (4, 5, 6) synchronisiert werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitten (31 ) entlang einer umlaufenden Bahn (30) zu den Stapelstationen (4, 5, 6) bewegt werden.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageflächen (33) für einen Ausgleich eines vertikalen oder horizontalen Versatzes zu einer zu übernehmenden Elektrodenlage (12, 13) und/oder Separatorlage (1 1 ) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung relativ zu den Schlitten (31 ) versetzt werden.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenlagen und/oder Separatorlagen an den Schlitten jeweils mittels einer Klemmvorrichtung (34) geklemmt werden.

5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (34) mittels einer externen Betätigungseinrichtung (88) betätigt wird.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stapelstationen (4, 5, 6) vor und/oder nach einer Übergabe einer Elektrodenlage (12, 13) und/oder einer Separatorlage (1 1 ) an den Schlitten (31 ) eine Qualitätskontrolle erfolgt, wobei Schlechtteile nicht übergeben, sondern ausgeschleust werden und/oder fehlerhafte Elektrodenstapel (1 ) markiert werden, und/oder ein Reinigen von den von dem bahnförmigen Folienvorrat abgetrennten Folienstücken erfolgt.

7. Vorrichtung zur Herstellung eines Elektrodenstapels (1 ) mit einem Transportsystem (3) umfassend mindestens eine Ablagefläche (33) und mit mindestens zwei Stapelstationen (4, 5, 6), die jeweils eine Schneid- und Übergabeeinheit (8) aufweisen, die gestaltet ist, um mindestens eine Elektrodenlage (12, 13) und/oder mindestens eine Separatorlage (1 1 ) von einem bahnformigen Folienvorrat (9) zu trennen und auf der Ablagefläche (31 ) abzulegen,

dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem (3) mehrere individuell bewegbare, jeweils mindestens eine Ablagefläche (33) aufweisende Schlitten (31 ) umfasst und dass eine Steuereinrichtung (32) zum Steuern einer individuellen Bewegung der Schlitten (31 ) vorgesehen ist, wobei mittels der Steuereinrichtung (32) die Schlitten (31 ) individuell zu den Stapelstationen (4, 5, 6) synchronisierbar sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem (3) eine eindimensionale umlaufende Bahn (30) aufweist, wobei die Stapelstationen (4, 5, 6) entlang der Bahn (30) angeordnet sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageflächen

(33) jeweils relativ zu dem Schlitten (31 ) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung versetzbar gelagert sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitten (31 ) jeweils eine Klemmvorrichtung (34) zum Klemmen von Folienstücken (91 ) und/oder Stapeln (10) an Folienstücken (91 ) aufweisen.

1 1 . Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stapelstationen (4, 5, 6) eine Betätigungseinrichtung (88) vorgesehen ist, wobei die Klemmvorrichtung

(34) mittels der Betätigungseinrichtung (88) betätigbar ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an den Schneid- und Übergabeeinheiten (8) jeweils mindestens eine Kontrolleinrichtung (85, 87) für eine Qualitätskontrolle vor und/oder nach einer Übergabe einer Elektrodenlage (12, 13) und/oder einer Separatorlage (1 1 ) an den Schlitten (31 ) vorgesehen ist, wobei die Kontrolleinrichtung (85) vorzugsweise einen Schlechtauslauf (83) umfasst.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneid- und Übergabeeinheiten (8) jeweils mindestens eine Schneidwalze (80), eine Ambosswalze (81 ) und eine Übergabewalze (82) aufweisen, wobei vorzugsweise zusätzlich mindestens eine Reinigungseinrichtung (84) vorgesehen ist.