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1. (WO2019048499) METHOD FOR PRODUCING A HOLOGRAM, AND SECURITY ELEMENT AND A SECURITY DOCUMENT



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/073904 57208WO/NZ/GP-mp
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
05. September 2018 06. September 2017
Anmelder
OVD KINEGRAM AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1-11, 14, 16-21, 32, 35-42, 48, 50-55, 58, 67, 68
Algorithmus, der eine oder mehrere virtuelle Ebenen verwendet, um ein Phasenhologramm zu berechnen. Das Phasenhologramm wird zur Erzeugung eines Sicherheitsmerkmals, eins Oberflächenholgramms verwendet.
1.1. Ansprüche: 3-5
Intensität und Raumwinkelverteilung  des Lichts der virtuellen Lichtquellen
1.2. Ansprüche: 6-8
Virtuelle Punktlichtquellen
1.3. Ansprüche: 9-11
Periodische und/oder zufällige Anordnung der virtuellen Lichtquellen auf einen Raster
1.4. Ansprüche: 14, 16-21
Mehrere virtuelle Ebenen, mehre virtuelle Modelle und mehrere Zonen auf den Virtuellen ebenen die sich überlappen können
1.5. Anspruch: 32
Virtuelle Referenzlichtquelle
1.6. Anspruch: 35
Raumwinkelbereiche um Flächennormale
1.7. Ansprüche: 36-39
Überlagerung oder Rasterung der Höhenprofile für oder im Substrat und minimale und maximale Höhenwerte
1.8. Ansprüche: 40-42
Übliche Methoden zur Erzeugung von Oberflächenhologrammen
1.9. Anspruch: 48
Opakes Substrat
1.10. Anspruch: 50
Volumenhologramm
1.11. Ansprüche: 51-54
Kombination von Sicherheitselementen
1.12. Anspruch: 67
Wahl spezieller Motive
2. Ansprüche: 12, 13
Virtuelle Lichtquellen in der Form von Mikrosymbolen
3. Ansprüche: 15, 22-30, 59
Unterschiedliche Ausrichtung und/oder Krümmung der virtuellen Hologrammebenen
4. Ansprüche: 31, 56, 60-62
Verkippung und/oder Drehung des Substrats des realen Hologramms führt zu einer Abfolge mehrere virtueller Modelle bzw. Motive für den Betrachter in Form eines parallaktischen oder ortho-parallaktischen Bewegungseffekts
5. Ansprüche: 33, 34
Spezielle virtuelle Referenzfelder , die eine nicht-isotrope Beleuchtung des virtuellen  2D oder 3D-Modells simulieren und/oder spezielle Winkel zu den Flächennormalen der virtuellen Hologrammebenen bzw. spezielle Öffnungswinkel besitzen
6. Ansprüche: 43-47
Erzeugung von Höhenprofilen in einem Dünnschichtaufbau wie in einem Fabry-Perot-Schichtaufbau mit semitransparenten Absorberschichten und/oder einer opaker Reflexionsschicht
7. Anspruch: 49
Anordnung des hergestellten Oberflächenhologramms auf einem Fensterbereich eines Produkts zur Durchlichtbetrachtung
8. Anspruch: 57
Dreidimensionaler Barcode, dessen Teile in unterschiedlichen Beobachtungsrichtungen sichtbar sind
9. Ansprüche: 63, 64
Kombination von Weißlichtrekonstruktionen mit Winkel- und Farbmultiplexing
10. Ansprüche: 65, 66
Erzeugung eines Echtfarbenbildes durch die Überlagerung der Rekonstruktionen verschiedenfarbiger virtueller Motive
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr. 1-11, 14-30, 32-55, 58, 59, 63, 64, 67, 68
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G03H 1/08 (2006.01)i; G03H 1/00 (2006.01)i; G03H 1/02 (2006.01)i; G03H 1/20 (2006.01)i; G03H 1/10 (2006.01)i; G03H 1/22 (2006.01)i; G03H 1/24 (2006.01)i; G03H 1/28 (2006.01)i; G03H 1/26 (2006.01)i; G03H 1/30 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G03H
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 1484652 A1 (DAINIPPON PRINTING CO LTD [JP]) 08. Dezember 2004 (2004-12-08)
1-11,14,16-21,32,35-42,48,50-55,58,67,68
Y
Absätze [0001], [0002], [0045] - [0067], [0069] - [0073], [0097] - [0102]; Abbildungen 2-12, 23, 24
15,22-30,33,34,43-47,49,59,63,64
(2)
A
ATHANASIA SYMEONIDOU ET AL, "Computer-generated holograms by multiple wavefront recording plane method with occlusion culling", OPTICS EXPRESS,Band 23, Nr. 17, 14. August 2015 (2015-08-14), Seite 22149,
XP055521605
14,15,18,22-30,59
Abschnitte 3. und 4.
(3)
A
HAO ZHANG ET AL, "Computer-generated hologram with occlusion effect using layer-based processing", APPLIED OPTICS,Band 56, Nr. 13, 23. März 2017 (2017-03-23), Seite F138,
XP055393015
14,15,18,22-30,59
Abschnitte 1. bis 3.
(4)
A
GILLES ANTONIN ET AL, "Computer generated hologram from Multiview-plus-Depth data considering specular reflections", 2016 IEEE INTERNATIONAL CONFERENCE ON MULTIMEDIA & EXPO WORKSHOPS (ICMEW), IEEE,11. Juli 2016 (2016-07-11), Seite 1-6,
XP032970836
14,15,18,22-30,59
Abschnitte 1. bis 4.
(5)
Y
DE 10236891 A1 (GIESECKE & DEVRIENT GMBH [DE]) 25. März 2004 (2004-03-25)
15,22-30,59
Absatz [0005] - Absatz [0030]
(6)
Y
TOMOKI YASUDA ET AL, "Computer simulation of reconstructed image for computer-generated holograms", PROCEEDINGS OF SPIE,Band 7233, 03. Februar 2009 (2009-02-03), Seite 72330H,
XP055550144
ISBN: 9781510620995
33,34
das ganze Dokument
(7)
Y
DANIELA KARTHAUS ET AL, "Design and Simulation of Computer-generated Volume Holograms for Automotive Headlamps", DGAO-PROCEEDINGS,05. August 2016 (2016-08-05), Seite 1-3,
XP055550095
33,34
das ganze Dokument
(8)
Y
Hiroshi Yoshikawa, "Chapter 8 COMPUTER-GENERATED HOLOGRAMS FOR WHITE LIGHT RECONSTRUCTION", "Digital Holography and Three-Dimensional Display", Seite 235-255, 01. Januar 2006 (2006-01-01), Springer Science,
XP055550208
ISBN: 9780387313405
33,34
das ganze Dokument
(9)
Y
WO 2005038136 A1 (GIESECKE & DEVRIENT GMBH [DE]; HEIM MANFRED [DE]; HOFFMUELLER WINFRIED) 28. April 2005 (2005-04-28)
43-47
Seite 1, Zeile 1 - Seite 23, Zeile 26; Abbildungen 1-9
(10)
Y
WO 2016113220 A1 (LEONHARD KURZ STIFTUNG & CO KG [DE]; OVD KINEGRAM AG [CH]) 21. Juli 2016 (2016-07-21)
43-47
das ganze Dokument
(11)
Y
WO 2008095706 A1 (LEONHARD KURZ STIFTUNG & CO KG [DE]; SCHILLING ANDREAS [CH]) 14. August 2008 (2008-08-14)
49
Seite 1, Zeile 1 - Seite 30, Zeile 10; Abbildungen 1-5
(12)
Y
US 2015224809 A1 (TOMPKIN WAYNE ROBERT [CH] ET AL) 13. August 2015 (2015-08-13)
49
das ganze Dokument
(13)
Y
WO 2013023052 A1 (SABIC INNOVATIVE PLASTICS IP [NL]; CHEVERTON MARK [US]; JAIN SUMEET [U) 14. Februar 2013 (2013-02-14)
63,64
Absatz [0001] - Absatz [0060]; Abbildungen 1, 2
(14)
Y
EP 2676802 A1 (OVD KINEGRAM AG [CH]) 25. Dezember 2013 (2013-12-25)
63,64
Absatz [0001] - Absatz [0148]; Abbildungen 1-13
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 1484652 A1
08. Dezember 2004
EP 1484652 A1
EP 1777596 A2
EP 1777597 A2
08. Dezember 2004
25. April 2007
25. April 2007
DE 10236891 A1
25. März 2004
AU 2003266269 A1
DE 10236891 A1
EP 1532491 A1
WO 2004023220 A1
29. März 2004
25. März 2004
25. Mai 2005
18. März 2004
WO 2005038136 A1
28. April 2005
DE 10349000 A1
EP 1682723 A1
WO 2005038136 A1
19. Mai 2005
26. Juli 2006
28. April 2005
WO 2016113220 A1
21. Juli 2016
BR 112017014159 A2
CA 2972950 A1
CN 107107648 A
DE 102015100520 A1
EP 3245073 A1
JP 2018509313 A
US 2017368864 A1
WO 2016113220 A1
02. Januar 2018
21. Juli 2016
29. August 2017
28. Juli 2016
22. November 2017
05. April 2018
28. Dezember 2017
21. Juli 2016
WO 2008095706 A1
14. August 2008
AT 502774 T
AU 2008213095 A1
CA 2677153 A1
CN 101678664 A
DE 102007057658 A1
EP 2121320 A1
JP 5350273 B2
JP 2010517820 A
RU 2009133328 A
SI 2121320 T1
US 2010084851 A1
WO 2008095706 A1
15. April 2011
14. August 2008
14. August 2008
24. März 2010
04. Juni 2009
25. November 2009
27. November 2013
27. Mai 2010
20. März 2011
31. Mai 2011
08. April 2010
14. August 2008
US 2015224809 A1
13. August 2015
AU 2013310859 A1
CA 2882777 A1
CN 104797430 A
DE 102012108169 A1
EP 2892729 A2
ES 2667526 T3
PT 2892729 T
US 2015224809 A1
WO 2014033324 A2
19. März 2015
06. März 2014
22. Juli 2015
28. Mai 2014
15. Juli 2015
11. Mai 2018
25. Juni 2018
13. August 2015
06. März 2014
WO 2013023052 A1
14. Februar 2013
CN 103733143 A
EP 2742389 A1
US 2013038916 A1
WO 2013023052 A1
16. April 2014
18. Juni 2014
14. Februar 2013
14. Februar 2013
EP 2676802 A1
25. Dezember 2013
DE 102012105444 A1
EP 2676802 A1
24. Dezember 2013
25. Dezember 2013
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. Februar 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
08. Februar 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Lutz, Christoph
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