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1. (WO2019048403) VEHICLE WITH FOOTREST AND ACTUATION ELEMENT INTEGRATED THEREON
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Fahrzeug mit Fußstütze und hieran integriertem Betätigungselement

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz und mindestens einer vor dem Fahrzeugsitz angeordneten Fußstütze.

Vor einem Fahrzeugsitz angeordnete Fußstützen stellen üblicherweise eine Stützfläche für die Abstützung der Füße eines auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Sitzbenutzers bereit. Hierbei ist bekannt, Fußstützen, insbesondere Fußstützen mit verstellbarer Stützfläche vor einem Fahrzeugsitz für eine zweite oder dritte Sitzreihe vorzusehen. Demgegenüber sind Fußstützen für die erste Sitzreihe und insbesondere den Fahrersitz bisher nicht üblich. Im vor dem Fahrersitz vorhandenen Fußraum besteht üblicherweise aufgrund der vorzusehenden Pedalerie mit (wenigstens) Gas- und Bremspedal schlicht kein ausreichender Platz für die Anordnung einer Fußstütze zur Verfügung.

Der Erfindung liegt damit die Aufgabe zugrunde, ein in dieser Hinsicht mit Blick auf den Komfort verbessertes Fahrzeug bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird mit einem Fahrzeug nach Anspruch 1 gelöst.

Hiernach ist ein Fahrzeug mit einer vor einem Fahrzeugsitz angeordneten Fußstütze vorgeschlagen, bei der an einer (für die Abstützung der Füße eines Sitzbenutzers vorgesehenen) Stützfläche der Fußstütze mindestens ein Betätigungselement für die

Steuerung der Motorleistung des Fahrzeugs und/oder für das Abbremsen das Fahrzeugs integriert ist. An der Stützfläche der Fußstütze, die dem Fahrzeugsitz, insbesondere einem Fahrersitz des Fahrzeugs, zugeordnet ist, ist somit mindestens ein Betätigungselement integriert, dass die Funktion eines Gaspedals (für die Steuerung der Motorleistung des Fahrzeugs) und/oder eines Bremspedal (für das Abbremsen des Fahrzeugs) integriert. So kann einerseits eine Stützfläche für die Abstützung der Füße eines Sitzbenutzers bereitgestellt werden sowie über dieselbe Stützfläche die Möglichkeit zur Ansteuerung von Funktionalitäten, die bisher einem Gaspedal oder einem Bremspedal zugeordnet sind.

In einer Ausführungsvariante ist die Stützfläche mit dem mindestens einen Betätigungselement an einem Fahrzeugboden des Fahrzeugs verstellbar gelagert. Beispielsweise kann die Stützfläche hierbei an dem Fahrzeugboden schwenkbar und/oder längs verstellbar gelagert sein. Insbesondere kann die Stützfläche (wie auch die gesamte Fußstütze) schwenkbar ausgeführt und/oder längsverschieblich (entlang einer von der Fahrzeugfront zum Fahrzeugheck weisenden Fahrzeuglängsachse) sein. Die Stützfläche lässt sich somit mit dem mindestens einen hieran integrierten Betätigungselement für die Beschleunigung oder das Abbremsen des Fahrzeugs verstellen, beispielsweise verschwenken. Die Stützfläche für das Abstützen der Füße eines Sitzbenutzers wie auch ein Betätigungselement oder mehrere Betätigungselemente für das Beschleunigen oder Abbremsen des Fahrzeugs können somit nach Wunsch des Sitzbenutzers über einen vorgegebenen Verstellbereich in ihrer Position über die Fußstütze eingestellt werden.

In einer Ausführungsvariante schließt eine solche Verstellbarkeit der Stützfläche insbesondere ein, dass die Stützfläche mit dem mindestens einen hieran integrierten Betätigungselement in eine Verstellposition überführt, insbesondere abgesenkt werden kann, in der die Stützfläche in den Fahrzeugboden eingelassen ist. In dem vor dem Fahrzeugsitz befindlichen Fußraum steht somit dann ein größtmöglicher Platz für das Ausstrecken der Füße des Sitzbenutzers zur Verfügung. Die Einnahme einer derartigen Verstellposition kann beispielsweise mit Blick auf ein autonom fahrendes Fahrzeug von Vorteil sein. Während einer autonomen Fahrt des Fahrzeugs kann somit mindestens ein ein Gas- und Bremspedal imitierendes Betätigungselement über die einklappende oder sich absenkende Fußstütze aus dem Fußraum verfahren werden, sodass einem Sitzbenutzer ein größtmöglicher Platz im Fußraum zur Verfügung gestellt wird.

In einer Ausführungsvariante ist hierfür an dem Fahrzeugboden eine Aufnahme vorgesehen, in der die Fußstütze in mindestens einer Verstellposition zumindest teilweise aufgenommen ist. Eine solche Aufnahme kann beispielsweise eine Vertiefung oder eine Mulde am Fahrzeugboden sein. In diese Aufnahme ist die Fußstütze aus einer aufgerichteten Verstellposition, in der die Stützfläche z.B. geneigt zum Fahrzeugboden läuft, um eine Abstützung der Füße eines Sitzbenutzers zu ermöglichen, einfahrbar, insbesondere schwenkbar.

In einer möglichen Weiterbildung liegt die Stützfläche der Fußstütze in der mindestens einen Verstellposition, in der die Fußstütze zumindest teilweise in der Aufnahme aufgenommen ist, im Wesentlichen bündig oder bündig mit einem die Aufnahme berandenden Abschnitt des Fahrzeugbodens vor. Die Stützfläche schließt hier somit im Wesentlichen bündig oder bündig mit dem Fahrzeugboden ab. Ist die dem Fahrzeugsitz zugewandte Stützfläche eben ausgebildet, ragt sie somit in der in die Aufnahme eingefahrenen Verstellposition vom Fahrzeugboden nicht oder allenfalls kaum hervor und ermöglicht damit die Zurverfügungstellung von mehr Platz im Fußraum vor dem Fahrzeugsitz. Die vorstehend erläuterte Variante schließt dabei insbesondere ein, dass die Fußstütze in die Aufnahme hinein abgesenkt werden kann, sodass die Fußstütze mit ihrer Stützfläche bündig mit dem Fahrzeugboden abschließt. Beispielsweise ist eine (ebene) Stützfläche an einer dem Fahrzeugsitz zugewandte Stirnseite einer Trägerplatte der Fußstütze ausgebildet. Eine solche Trägerplatte kann dann beispielsweise vollständig in eine im Fahrzeugboden vorgesehene Aufnahme verstellbar sein. Hierfür kann die Trägerplatte zum Beispiel verschwenkbar am Fahrzeugboden gelagert sein.

Grundsätzlich kann zur Komfortsteigerung ein Versteilantrieb für die fremdkraftbetätigte Verstellung der Fußstütze vorgesehen sein. Ein solcher, zum Beispiel elektromotorischer, Versteilantrieb kann eingerichtet und vorgesehen sein, die Stützfläche zwischen unterschiedlichen Verstellpositionen - in vordefinierten Stufen oder stufenlos - zu verstellen

In einer Ausführungsvariante weist das mindestens eine Betätigungselement eine Betätigungsfläche auf, die (a) dazu eingerichtet und vorgesehen ist, dass ein Sitzbenutzer hierauf einwirkt, um die Motorleistung des Fahrzeugs zu steuern oder das Fahrzeug abzubremsen, und die (b) im Wesentlichen bündig oder bündig mit der Stützfläche abschließt. Die Betätigungsfläche zum Beschleunigen und/oder Abbremsen des Fahrzeugs ist somit an der Stützfläche der Fußstütze gegebenenfalls sichtbar, steht jedoch nicht oder allenfalls kaum von der Stützfläche hervor.

Die Betätigungsfläche kann hierbei grundsätzlich durch ein separat hergestelltes und in eine Öffnung in der Stützfläche der Fußstütze eingesetztes Betätigungselement ausgebildet sein.

Alternativ oder ergänzend kann die Stützfläche über mindestens einen Bereich ihrer Oberfläche wenigstens eine Betätigungsfläche für das mindestens eine Betätigungselement ausbilden. Diese Ausführungsvariante schließt somit insbesondere ein, dass die Betätigungsfläche des Betätigungselements als integraler Bestandteil der Stützfläche ausgebildet ist, also einen Bereich der Stützfläche bildet, und ein als Betätigungsfläche vorgesehener Bereich der Stützfläche elektronisch respektive sensorisch auf das Vorliegen einer Betätigung zur Veränderung der Motorleistung des Fahrzeugs und/oder zum Abbremsen des Fahrzeugs überwacht wird. Hierfür kann eine entsprechend eingerichtete und konfigurierte Sensoreinrichtung Teil des Betätigungselements sein.

Unabhängig von der Ausgestaltung einer Betätigungsfläche und der Integration eines Betätigungselements an der Stützfläche der Fußstütze kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Betätigungselement drucksensitiv ist. Das Betätigungselement weist somit mindestens einen Drucksensor auf, um eine Druckkraft zu detektieren und in Abhängigkeit hiervon die Motorleistung des Fahrzeugs und/oder das Abbremsen des Fahrzeugs zu steuern. Beispielsweise ist eine an der Stützfläche vorgesehene Betätigungsfläche des Betätigungselements drucksensitiv und das Betätigungselement ist eingerichtet, eine mittels eines Fußes des Sitzbenutzers auf die Betätigungsfläche aufgebrachte Druckkraft zu sensieren und in Abhängigkeit von der Größe der Druckkraft eine Steigerung der Leistung des Motors oder eine Erhöhung einer zum Abbremsen des Fahrzeugs aufgebrachten Bremskraft zu steuern. Das Betätigungselement kann hierbei eingerichtet und konfiguriert sein, die Leistung des Motors desto stärker zu erhöhen, je stärker die wirkende Druckkraft ist, oder eine aufgebrachte Bremskraft desto stärker zu erhöhen, je stärker die aufgebrachte Druckkraft ist.

Über die Verwendung mindestens eines Drucksensors kann eine Verstellweg abhängige Erhöhung einer Motorleistung oder Bremskraft entfallen. Ebenso ist es damit möglich, eine einen Verstellweg sensierende Pedalerie des Fahrzeugs durch mindestens einen in die Fußstütze integrierten Drucksensor zu ersetzen.

In einer Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass das mindestens eine Betätigungselement inaktiv geschaltet werden kann, sodass hierüber - zumindest temporär - die Motorleistung des Fahrzeugs und/oder ein Abbremsen des Fahrzeugs nicht steuerbar ist. So kann bei Inaktivschaltung des mindestens einen Betätigungselements vermieden werden, dass ein Sitzbenutzer versehentlich mit seinen Füßen das mindestens eine Betätigungselement berührt und damit unbeabsichtigt das Fahrzeug beschleunigt oder abbremst. Insbesondere für ein autonom fahrendes Fahrzeug kann es dementsprechend von Vorteil sein, wenn das mindestens eine Betätigungselement, dass an der Sitzfläche der Fußstütze integriert ist, inaktiv geschaltet werden kann. Während ein autonomen Fahrt des Fahrzeugs kann derart z.B. eine versehentlich Betätigung des Betätigungselements zum Beschleunigend des Fahrzeugs vermieden werden.

In einer Ausführungsvariante sind in dem Fahrzeug zwei Fußstützen vorgesehen, die jeweils eine Stützfläche mit mindestens einem integrierten Betätigungselement aufweisen und von denen eine erste Fußstütze vor einem Fahrersitz des Fahrzeugs und eine zweite Fußstütze vor einem Beifahrersitz des Fahrzeugs angeordnet sind. Durch die Montage derart identisch ausgebildeter Fußstützen für den Fahrersitz und den Beifahrersitz können wahlweise Rechtslenker- und Linkslenker-Fahrzeuge bereitgestellt werden. So gestatten gerade sogenannte steer-by-wire-Lenkradsysteme eine verhältnismäßig freie Anordnung eines Lenkrades und damit der Fahrer- und Beifahrerseite innerhalb des Fahrzeugs. Für die Ausgestaltung eines Fahrzeugs als Rechtslenker oder Linkslenker muss hierdurch z.B. eine Lenksäule nicht aufwendig anderweitig verlegt werden. Je nachdem, ob ein Rechtslenker-Fahrzeug oder eine Linkslenker-Fahrzeug bereitgestellt werden soll, werden dann an der jeweiligen rechten oder linken Fußstütze das Betätigungselement oder die Betätigungselemente an das Steuerungssystem des Fahrzeugs angeschlossen, sodass über das jeweilige Betätigungselement eine Beschleunigung oder ein Abbremsen des Fahrzeugs gesteuert werden kann. Ein Betätigungselement der anderen Fußstütze ist demgegenüber dann nicht nutzbar, z.B. indem es nicht an ein Steuerungssystem angeschlossen ist oder elektronisch deaktiviert bleibt. Bei Fahrschulfahrzeugen kann demgegenüber das mindestens eine Betätigungselement der Beifahrerseite auch nutzerseitig aktivierbar und deaktivierbar sein. Dementsprechend kann ein auf dem Beifahrersitz befindlicher Fahrlehrer über ein in die Fußstütze integriertes Betätigungselement das Fahrzeug bei Bedarf abbremsen.

Insbesondere mit Blick auf steer-by-wire-Lenkradsysteme ist in einer Ausführungsvariante vorgesehen, dass das mindestens eine Betätigungselement einer

zweiten Fußstütze, die vor dem Beifahrersitz angeordnet ist, erst aktiv geschaltet werden kann, nachdem das mindestens eine Betätigungselement der ersten Fußstütze, die vor dem Fahrersitz angeordnet ist, inaktiv geschaltet wurde. So kann bei einem quer zur Fahrzeuglängsachse zwischen Fahrer- und Beifahrersitz verschieblichen Lenkrad die Sitzposition des Fahrers des Fahrzeugs getauscht werden. Beispielsweise kann das Lenkrad von links nach rechts verschoben werden und damit ein Sitzbenutzer, der auf dem ursprünglichen Beifahrersitz sitzt, zum Fahrzeugführer des Fahrzeugs werden. Ein solcher Tausch der Fahrer- und Beifahrerseiten kann sich insbesondere für autonom fahrende Fahrzeuge anbieten. Hier kann vor dem Ende der autonomen Fahrt noch entschieden werden, welcher Sitzbenutzer einer ersten Sitzreihe im Anschluss das Fahrzeug führen und wieder manuell steuern soll. Indem eine Aktivierung des mindestens einen Betätigungselements an der neuen Fahrerseite erst erfolgt, wenn an der ursprünglichen Fahrerseite das mindestens eine Betätigungselement deaktiviert und damit inaktiv geschaltet wurde, wird dabei sichergestellt, dass während des Wechsels keine unbeabsichtigten Beschleunigungs- oder Bremsmanöver verursacht werden.

Die Aktivierung des mindestens einen Betätigungselements an der neuen Fahrerseite kann auch davon abhängig sein, dass eine Verstellung des Lenkrads zu der neuen Fahrerseite bestimmungsgemäß abgeschlossen wurde und mindestens ein den erfolgreichen Abschluss der Verstellung anzeigendes Kontrollsignal erzeugt wurde und an einer Steuerlogik des Steuerungssystems anliegt.

Die beigefügten Figuren veranschaulichen exemplarisch mögliche Ausführungsvarianten der vorgeschlagenen Lösung.

Hierbei zeigen:

Figuren 1A-1 B ausschnittsweise einen Fahrzeuginnenraum einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Fahrzeugs mit einer schwenkbaren Fußstütze in unterschiedlichen Verstellpositionen vor einem Fahrersitz.

Die Figuren 1A und 1 B zeigen in jeweils perspektivischer Ansicht ausschnittsweise einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs, in dem ein als Fahrersitz dienender Fahrzeugsitz S an einem Fahrzeugboden B angeordnet ist. Vorliegend ist der Fahrzeugsitz S über eine Schienenanordnung SA entlang einer Fahrzeuglängsachse längsverschieblich an dem Fahrzeugboden B gelagert.

Vor dem Fahrzeugsitz S ist am Fahrzeugboden B eine Fußstütze 1 vorgesehen. Diese Fußstütze 1 weist eine Trägerplatte mit einer ebenen, dem Fahrzeugsitz S zugewandten Stirnseite auf, an der eine Stützfläche 12 für die Abstützung von Füßen eines Sitzbenutzers des Fahrzeugsitzes S definiert ist. Über ein Gelenk 1 1 der Fußstütze 1 ist diese ebene Stützfläche 12 in ihrer Neigung bezüglich des Fahrzeugbodens B einstellbar. Je nach Sitzposition und Komfortempfinden eines Sitzbenutzers des Fahrzeugsitzes S kann die Stützfläche 12 der Fußstütze 1 entsprechend positioniert werden, beispielsweise fremdkraftbetätigt über einen motorischen Versteilantrieb. Ergänzend kann die die Stützfläche 12 respektive die die Stützfläche aufweisende Trägerplatte der Fußstütze 1 entlang einer von der Fahrzeugfront zum Fahrzeugheck weisenden Fahrzeuglängsachse verschieblich sein, insbesondere fremdkraftbetätigt.

Ferner kann die Fußstütze 1 in eine in dem Fahrzeugboden B vorgesehene Aufnahme in Form einer Mulde 10 eingeklappt werden. Liegt die Fußstütze 1 in dieser in der Figur 1 B dargestellten eingeklappt Verstellposition vor, schließt die Stützfläche 12 bündig mit dem Fahrzeugboden B ab. Der vor dem Fahrzeugsitz S vorhandene Fußraum ermöglicht dann auch in der vordersten Sitzposition des Fahrzeugsitzes S ein bequemes Ausstrecken der Füße des Sitzbenutzers.

An der Stützfläche 12 sind vorliegend ferner zwei Betätigungselemente 2 und 3 integriert. Das eine Betätigungselement 2 fungiert hierbei als Bremspedal und bildet ein Bremsenbetätigungsfeld. Bei einer entsprechenden Betätigung dieses Betätigungselements 2 wird somit eine Bremse des Fahrzeugs betätigt. Das andere Betätigungselement 3 fungiert demgegenüber als Gaspedal und bildet mithin ein Beschleunigungsbetätigungsfeld für die Steuerung der Motorleistung aus. Über das Betätigungselement 3 an der Stützfläche 12 kann somit das Fahrzeug beschleunigt werden. Die Betätigungsfelder beider Betätigungselemente 2, 3 schließen bündig an der Stützfläche 12 ab und sind drucksensitiv. Je nachdem, wie stark ein Sitzbenutzer des Fahrzeugsitzes S auf das jeweilige Betätigungsfeld eines Betätigungselements 2 oder 3 einwirkt, desto stärker wird somit das Fahrzeug abgebremst bzw. beschleunigt.

Über die Ausbildung der Fußstütze 1 mit drucksensitiven Betätigungselementen 2 und 3 bzw. entsprechenden Drucksensoren in den entsprechenden Bereichen der Stützfläche 12 kann somit eine bisher übliche Pedalerie mit Brems- und Gaspedal im Fußraum vor einem Fahrersitz entfallen. Die jeweils einen Verstellweg sensierende Pedalerie ist bei dem in den Figuren 1A und 1 B ausschnittsweise dargestellten Fahrzeug durch in eine Fußstütze 1 integrierte, drucksensitive Betätigungselemente 2 und 3 ersetzt. Hierüber ist eine deutliche Komfortsteigerung und eine größere Flexibilität bei der Gestaltung des Fahrzeuginnenraums erreicht.

Innerhalb des Fahrzeugs können in einer Weiterbildung auch mehrere identische Fußstützen 1 vorgesehen. Zum Beispiel kann eine weitere schwenkbare Fußstütze 1 mit Betätigungselementen 2, 3 vor einem Beifahrersitz des Fahrzeugs vorgesehen sein, sodass bei Bedarf eine abgegebene Motorleistung und ein Abbremsen des Fahrzeugs auch vom Beifahrersitz steuerbar sind.

Bezugszeichenliste

1 Fußstütze

10 Mulde (Aufnahme)

1 1 Gelenk

12 Stützfläche

2 Betätigungselement mit Bremsenbetätigungsfeld für

Ansteuerung einer (Fahrzeug-) Bremse

3 Betätigungselement mit Beschleunigungsbetätigungsfeld für die

Steuerung der Motorleistung

B Fahrzeugboden

S Fahrzeugsitz

SA Schienenanordnung