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1. (WO2019048273) INJECTION MOULDING PROCESS FOR PRODUCING A FAN WITH IMPROVED WELD LINE STRENGTH



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/072981 373060
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
27. August 2018 05. September 2017
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Offenbart ist ein Spritzgussverfahren zum Herstellen mindestens eines Lüfters mit einer Lüfternabe (14) und mit einem über mindestens zwei Lüfterblätter (10) mit der Lüfternabe (14) verbundenen Lüfterband (4), wobei eine Spritzgussform (3) mit mindestens einer Kavität (12) für eine Lüfternabe (14), mit mindestens einer Kavität (2) für ein Lüfterband (4) und mit mindestens zwei Kavitäten (8) für mindestens zwei Lüfterblätter (10) bereitgestellt wird, ein zumindest einphasiger Werkstoff bereitgestellt wird, der zumindest einphasige Werkstoff verflüssigt wird und der zumindest einphasige Werkstoff über mindestens eine Düse in die Spritzgussform injiziert wird, wobei mindestens eine in einem Bereich der mindestens einen Kavität (2) für das Lüfterband (4) angeordnete Bindenaht (16) im Bereich zwischen angrenzenden Lüfterblättern (10) vermieden oder beseitigt wird.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     5b    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B29C 45/00 (2006.01)i; F04D 29/32 (2006.01)n; B29L 31/08 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B29C; B29L; F04D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2005238486 A1 (STAGG JONATHAN B [US] ET AL) 27. Oktober 2005 (2005-10-27)
1-3,5
Y
Absätze [0002], [0023], [0028]
4,6-10
Abbildungen 3-5
(2)
X
JP 2008240565 A (MITSUBA CORP) 09. Oktober 2008 (2008-10-09)
1
Zusammenfassung
Abbildungen 4, 5
(3)
X
JP 2008240566 A (MITSUBA CORP) 09. Oktober 2008 (2008-10-09)
1-3,5
Zusammenfassung
Abbildungen 3, 4
(4)
X
KR 20150020783 A (HALLA VISTEON CLIMATE CONTROL CORP) 27. Februar 2015 (2015-02-27)
1
Zusammenfassung
(5)
Y
JP H07144340 A (HONDA MOTOR CO LTD) 06. Juni 1995 (1995-06-06)
4
Zusammenfassung
(6)
Y
JP H0857904 A (INOUE MTP KK) 05. März 1996 (1996-03-05)
4
Zusammenfassung
(7)
Y
DE 202005021041 U1 (INGLASS SPA [IT]) 08. Februar 2007 (2007-02-08)
4
Zusammenfassung
(8)
Y
JP 2013082230 A (FUJI SEIKO KK) 09. Mai 2013 (2013-05-09)
6-10
Abbildungen 7-9
Absatz [0038] - Absatz [0041]
Abbildungen 14-16
(9)
A
EP 3098049 A1 (UNIVERSITÄT STUTTGART [DE]) 30. November 2016 (2016-11-30)
6,9
Zusammenfassung
Abbildungen 2, 3
(10)
A
US 2005123712 A1 (KAMMLER GEORG [DE]) 09. Juni 2005 (2005-06-09)
1
Zusammenfassung
Absatz [0020]
Abbildungen 1, 2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2005238486 A1
27. Oktober 2005
BR PI0501533 A
CN 1689784 A
CN 101518931 A
EP 1612023 A2
JP 4744183 B2
JP 2005313640 A
KR 20060045851 A
US 2005238486 A1
06. Dezember 2005
02. November 2005
02. September 2009
04. Januar 2006
10. August 2011
10. November 2005
17. Mai 2006
27. Oktober 2005
JP 2008240565 A
09. Oktober 2008
KEINE
JP 2008240566 A
09. Oktober 2008
KEINE
KR 20150020783 A
27. Februar 2015
KEINE
JP H07144340 A
06. Juni 1995
JP 2793483 B2
JP H07144340 A
03. September 1998
06. Juni 1995
JP H0857904 A
05. März 1996
KEINE
DE 202005021041 U1
08. Februar 2007
KEINE
JP 2013082230 A
09. Mai 2013
JP 5270792 B2
JP 2013082230 A
21. August 2013
09. Mai 2013
EP 3098049 A1
30. November 2016
DE 102015209789 A1
EP 3098049 A1
01. Dezember 2016
30. November 2016
US 2005123712 A1
09. Juni 2005
AT 419103 T
DE 10350417 A1
EP 1527867 A1
US 2005123712 A1
15. Januar 2009
02. Juni 2005
04. Mai 2005
09. Juni 2005
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
17. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
25. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Alink, Maarten
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