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1. (WO2019042744) SPRING ELEMENT FOR FASTENING AN AIR BAG MODULE TO A VEHICLE STEERING WHEEL, AND STEERING WHEEL ASSEMBLY COMPRISING SUCH A SPRING ELEMENT
Примечание: Текст, основанный на автоматизированных процессах оптического распознавания знаков. Для юридических целей просьба использовать вариант в формате PDF

Patentansprüche

1 . Federelement zur Befestigung eines Gassackmoduls (12) an einem Fahrzeuglenkrad (14), mit

einem ersten Federabschnitt (16), der sich von einem Werkzeugangriffspunkt (P) über eine erste Lagerstelle (18) bis zu einem ersten freien Federende (20) erstreckt, sowie

einem zweiten Federabschnitt (22), der sich vom Werkzeugangriffspunkt (P) über eine zweite Lagerstelle (24) bis zu einem zweiten freien Federende (26) erstreckt,

wobei der Werkzeugangriffspunkt (P) von einer Verbindungsstrecke (28) zwischen den beiden freien Federenden (20, 26) beabstandet und in einer Betätigungsrichtung (x) zur Verbindungsstrecke (28) hin verschieblich ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Federabschnitte (16, 22) so geformt sind, dass sich die freien Federenden (20, 26) bei einer Verschiebung des Werkzeugangriffspunkts (P) in der Betätigungsrichtung (x) aufeinander zu oder voneinander weg bewegen, wenn die erste Lagerstelle (18) und die zweite Lagerstelle (24) im Wesentlichen unverschieblich in Betätigungsrichtung (x) gehalten sind.

2. Federelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Federabschnitte (16, 22) bezüglich einer durch den Werkzeugangriffspunkt (P) verlaufenden Federachse (A) im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet sind, insbesondere wobei die Betätigungsrichtung (x) mit einer Axialrichtung der Federachse (A) übereinstimmt.

3. Federelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Lagerstellen (18, 24) mindestens ein schraubenförmig gewickelter Federabschnitt (30) vorgesehen ist.

4. Federelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugangriffspunkt (P) an dem mindestens einen gewickelten Federabschnitt (30) vorgesehen ist.

5. Federelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Lagerstellen (18, 24) zwei schraubenförmig gewickelte Federabschnitte (30) vorgesehen sind, wobei der Werkzeugangriffspunkt (P) zwischen den gewickelten Federabschnitten (30) angeordnet ist.

6. Federelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Federabschnitt (16) und der zweite Federabschnitt (22) überkreuzen.

7. Federelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (10) als einstückiges Bauteil aus gebogenem Draht hergestellt ist.

8. Federelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen der Lagerstelle (18, 24) und dem zugeordneten freien Federende (20, 26) der Federabschnitte (16, 22) jeweils ein Federschenkel (38, 40) erstreckt, der einen Rastabschnitt (42, 44) aufweist, insbesondere wobei der Rastabschnitt (42, 44) an das freie Federende (20, 26) angrenzt.

9. Federelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (46) zwischen der Lagerstelle (18, 24) und dem Rastabschnitt (42, 44) größer, insbesondere wenigstens dreimal größer, als ein Abstand (48) zwischen der Lagerstelle (18, 24) und dem Werkzeugangriffspunkt (P) ist.

10. Federelement nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Federschenkel (38, 40) im Wesentlichen Z-förmig ausgebildet ist.

1 1 . Federelement zur Befestigung eines Gassackmoduls (12) an einem Fahrzeuglenkrad (14) mit

einem ersten Federabschnitt (16), der sich von einem Werkzeugangriffspunkt (P) über eine erste Lagerstelle (18) bis zu einem ersten Federende (20) erstreckt, sowie

einem zweiten Federabschnitt (22), der sich vom Werkzeugangriffspunkt (P) über eine zweite Lagerstelle (24) bis zu einem zweiten Federende (26) erstreckt, wobei sich die beiden Federabschnitte (16, 22) zwischen dem Werkzeugangriffspunkt (P) und ihren Federenden (20, 26), insbesondere zwischen ihren Lagerstellen (18, 24) und ihren Federenden (20, 26), überkreuzen.

12. Lenkradbaugruppe eines Fahrzeugs, mit

einem Federelement (10) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche sowie

einer Baugruppenkomponente, an der das Federelement (10) befestigt ist, wobei die Baugruppenkomponente ein an die erste Lagerstelle (18) angrenzendes Federlager (52) und ein an die zweite Lagerstelle (24) angrenzendes, weiteres Federlager (54) aufweist, insbesondere wobei die Federlager (52, 54) als Drehlager ausgeführt sind.

13. Lenkradbaugruppe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppenkomponente ein Lenkradskelett (36), ein Gassackmodul (12) oder ein separates Befestigungselement (34) ist, welches am Lenkradskelett (36) oder am Gassackmodul (12) fest montierbar ist.