Поиск по международным и национальным патентным фондам
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1. (WO2019034520) METHOD FOR OPERATING A SENSOR ASSEMBLY IN A MOTOR VEHICLE ON THE BASIS OF A DSI PROTOCOL



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/071611 SDE2775
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
09. August 2018 15. August 2017
Anmelder
VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H04Q 9/04 (2006.01)i; H04L 12/403 (2006.01)i; G01S 15/93 (2006.01)n; H04L 12/40 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H04Q; G01S; H04L; B60R
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102014107689 A1 (INFINEON TECHNOLOGIES AG [DE]) 18. Dezember 2014 (2014-12-18)
1-3,5,6,8-10
Y
Absatz [0001] - Absatz [0003]
4,11
A
Absatz [0026] - Absatz [0049]
7
(2)
X
DE 102016223835 A1 (INFINEON TECHNOLOGIES AG [DE]) 08. Juni 2017 (2017-06-08)
1-3,5,8-10
Y
Absatz [0009]
4,11
A
Absatz [0027] - Absatz [0037]
7
Absatz [0040] - Absatz [0042]
(3)
Y
EP 2811695 A1 (BOEING CO [US]) 10. Dezember 2014 (2014-12-10)
4
Absatz [0004]
Absatz [0038]
(4)
Y
EP 2263102 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 22. Dezember 2010 (2010-12-22)
11
in der Anmeldung erwähnt
Anspruch 1
(5)
A
Anonymous, "DSI3 Bus Standard", 16. Februar 2011 (2011-02-16), Seite 1-45,
Abgerufen von:
URL:https://www.dsiconsortium.org/downloads/DSI3_%20Bus_Standard_r1.00.pdf
XP055510946
[gefunden am  2018-09-28]
1-11
Absatz [2.4.2]; Abbildung 2.5
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102014107689 A1
18. Dezember 2014
CN 104216352 A
DE 102014107689 A1
US 2014358377 A1
17. Dezember 2014
18. Dezember 2014
04. Dezember 2014
DE 102016223835 A1
08. Juni 2017
CN 106896745 A
DE 102016223835 A1
US 2017163366 A1
27. Juni 2017
08. Juni 2017
08. Juni 2017
EP 2811695 A1
10. Dezember 2014
AU 2014201278 A1
CA 2845472 A1
CN 104239258 A
EP 2811695 A1
JP 2014238826 A
US 2014365702 A1
15. Januar 2015
05. Dezember 2014
24. Dezember 2014
10. Dezember 2014
18. Dezember 2014
11. Dezember 2014
EP 2263102 A1
22. Dezember 2010
CN 101960328 A
DE 102008000570 A1
EP 2263102 A1
WO 2009109243 A1
26. Januar 2011
10. September 2009
22. Dezember 2010
11. September 2009
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
09. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
16. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Baas, Gert-Jan
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