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1. (WO2018137882) ADJUSTABLE GUIDE APPARATUS FOR AN EXHAUST GAS GUIDE SECTION OF AN EXHAUST GAS TURBOCHARGER AND EXHAUST GAS GUIDE SECTION FOR AN EXHAUST GAS TURBOCHARGER



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/000012 00183-PI-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
09. Januar 2018 25. Januar 2017
Anmelder
IHI CHARGING SYSTEMS INTERNATIONAL GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     5    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F01D 17/16 (2006.01)i; F01D 25/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F01D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 4040766 A (SEKIDO KENZI ET AL) 09. August 1977 (1977-08-09)
1-8,10
A
Zusammenfassung
9
Abbildungen 1,2
Spalte 2, Zeilen 5-13
Spalte 2, Zeilen 31-33
(2)
A
WO 2012027766 A1 (ANDRITZ HYDRO GMBH [AT]; NOWICKI PETER [DE]; ABELE CHRISTOF [DE]; KUHN) 08. März 2012 (2012-03-08)
1-10
Zusammenfassung
Abbildung 1
(3)
A
DE 102011079580 A1 (BOSCH MAHLE TURBO SYSTEMS GMBH [DE]) 24. Januar 2013 (2013-01-24)
1-10
Zusammenfassung
Abbildung 1
Absätze [0017] - [0018]
(4)
A
WO 2013120588 A1 (IHI CHARGING SYSTEMS INT GMBH [DE]) 22. August 2013 (2013-08-22)
1-10
Zusammenfassung
Seiten 2,3
(5)
A
EP 2354468 A2 (UNITED TECHNOLOGIES CORP [US]) 10. August 2011 (2011-08-10)
1-10
Zusammenfassung
Abbildungen 4-7
(6)
A
DE 102008046009 A1 (BOSCH MAHLE TURBO SYSTEMS GMBH [DE]) 11. März 2010 (2010-03-11)
1-10
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 4040766 A
09. August 1977
JP S539670 B2
JP S5192940 A
US 4040766 A
07. April 1978
14. August 1976
09. August 1977
WO 2012027766 A1
08. März 2012
AT 510319 A1
BR 112013004745 A2
CA 2807445 A1
CN 103119287 A
CO 6680637 A2
EP 2612021 A1
ES 2512442 T3
MA 34405 B1
US 2013216353 A1
WO 2012027766 A1
15. März 2012
07. Juni 2016
08. März 2012
22. Mai 2013
31. Mai 2013
10. Juli 2013
24. Oktober 2014
03. Juli 2013
22. August 2013
08. März 2012
DE 102011079580 A1
24. Januar 2013
DE 102011079580 A1
WO 2013010596 A1
WO 2013010848 A1
24. Januar 2013
24. Januar 2013
24. Januar 2013
WO 2013120588 A1
22. August 2013
DE 102012003213 A1
WO 2013120588 A1
22. August 2013
22. August 2013
EP 2354468 A2
10. August 2011
EP 2354468 A2
US 2011189001 A1
10. August 2011
04. August 2011
DE 102008046009 A1
11. März 2010
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
12. April 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
23. April 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Giorgini, Gabriele
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