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1. (WO2019063144) METHOD FOR SEALING AND INFLATING INFLATABLE OBJECTS
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Patentansprüche

1. Verfahren zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, insbesondere zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei ein in einem

Dichtmittelbehälter (2) befindliches Dichtmittel in den aufblasbaren Gegenstand gefördert wird und danach mit Hilfe eines durch vorzugsweise einen Elektromotor angetriebenen Kompressors ein Abdicht- bzw. Pumpdruck erzeugt wird, wodurch der aufblasbare Gegenstand abgedichtet und auf einen vorgegebenen Betriebsdruck aufgepumpt wird,

dadurch gekennzeichnet, dass dem Dichtmittel während des Einfüllens oder nach dem Eintritt in den aufblasbaren Gegenstand ein Treibmittel (12) beigesetzt wird, welches mit mindestens einer der chemischen Komponenten des Dichtmittels ein Treibgas bildet, das mit mindestens einer Teilmenge des Dichtmittels ein Aerosol bildet.

2. Verfahren nach Anspruch 1, bei dem das Treibmittel durch Strömungskräfte oder Druckkräfte, die während der Förderung des Dichtmittels in letzterem entstehen, freigesetzt und /oder mit dem Dichtmittel vermischt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, bei dem ein in einem verformbaren

Dichtmittelbehälter, vorzugsweise ein in einer Quetschfiasche befindliches Dichtmittel durch manuelle Verformung in den aufblasbaren Gegenstand gefördert wird.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem das Treibmittel aus einem

separaten Behältnis dem Dichtmittel beigesetzt wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem das Treibmittel durch die

manuelle Verformung freigesetzt und mit dem Dichtmittel vermischt wird.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem das Treibmittel durch den

Pumpdruck des Kompressors dem Dichtmittel beigesetzt wird, vorzugsweise beim

Eintritt in den aufblasbaren Gegenstand.

7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem das Treibmittel im Wesentlichen eine Mischung aus einem Hydrogencarbonat, bevorzugt Natriumhydrogencarbonat und/oder Kaliumhydrogencarbonat, einem Säurungsmittel und einem Trennmittel enthält, wobei das Säurungsmittel vorzugsweise aus einer oder mehreren der Säuren Weinsäure, Zitronensäure, Dinatriumdihydrogendiphosphat oder

Monocalciumorthophosphat gebildet ist.

8. Verfahren nach Anspruch 7, bei dem das Treibmittel eine Körnung mit einem

Äquivalentdurchmesser von 0,2 mm bis 1,0 mm aufweist.

9. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem das Aerosol in kondensierter Form folgende Zusammensetzung enthält

• 3-20% Latex, bezogen auf den Feststoffgehalt, vorzugsweise Naturlatex,

• 3-20 % eines Klebrigmachers, bezogen auf den Feststoffgehalt, vorzugsweise eines Klebeharzes, insbesondere einer Kolophoniumharzdispersion, wobei die mittlere Partikelgröße des Klebrigmachers vorzugsweise <1μιη, insbesondere <0,5 μιη ist,

• 5-30 % eines oder mehrerer Glykole mit einem Dampfdruck von 5-15 Pa bei 20°C und einem Siedepunkt von 180°C bis 220°C, und

• 30-80% Wasser.

10. Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 9, bei dem das Dichtmittel 0,5 % - 5 % eines oder mehrerer starker Tenside enthält, vorzugsweise tensidische Sulfonate, insbesondere anionische Mono- oder Di-Sulfonate und/oder eines oder mehrere Alky larylethersulfate .

11. Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 bis 10, mit einem als verformbare Quetschflasche (2) ausgebildeten Dichtmittelbehälter, sowie mit einem zur Befüllung und zur Durchleitung von Dichtmittel in den aufblasbaren Gegenstand ausgebildeten Verbindungselement oder Adapter (3), insbesondere mit einem zum Anschluss an ein Ventil eines Kraftfahrzeugreifen ausgebildeten im

Wesentlichen schlauchförmigen Verbindungselement (3) mit Endstücken (4) zur jeweiligen Verbindung mit Dichtmittelbehälter und Ventil, wobei der

Dichtmittelbehälter (2) eine mindestens durch eine Versiegelung, insbesondere eine Siegelfolie verschlossene Öffnung (6) aufweist, an die das Verbindungselement (3, 4) so anschließbar ist, das bei Herstellung einer Verbindung zwischen Dichtmittelbehälter und Verbindungselement die Versiegelung zur Herstellung des Betriebszustands durchbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibmittel (12) dem

Verbindungselement oder dem Dichtmittelbehälter so zugeordnet ist, dass beim Befüllen des aufblasbaren Gegenstands ein Vermischen von Dichtmittel und

Treibmittel erfolgt.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, bei der das Verbindungselement beidseitig je einen zur Herstellung des Betriebszustandes zu öffnenden Verschluss (8, 9) aufweist und das Treibmittel (12) innerhalb des Verbindungselements (3) im Leitungsweg (11) des

Dichtmittels angeordnet ist, vorzugsweise als pulverförmige Füllung mindestens eines Teils des Verbindungselements.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11, bei der die Versiegelung als doppelwandige

Siegelfolie ausgebildet ist und das Treibmittel zwischen den beiden Wänden der

Siegelfolie so angeordnet ist, das bei Durchbrechen der Versiegelung ein Vermischen von Dichtmittel und Treibmittel erfolgt.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, bei der das Verbindungselement durch eine Schraub Verbindung (4, 5) mit dem Dichtmittelbehälter (2) verbindbar ist und die Schraub Verbindung (4) eine Einrichtung (10) zum Durchbrechen der

Versiegelung aufweist.