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1. (WO2019048583) DEVICE FOR COATING CONTAINERS BY MEANS OF A COATING PROCESS AND METHOD FOR OPERATING SUCH A DEVICE



Aviso A versão de imagem (PDF) que está disponível em PATENTSCOPE é a versão oficial. Esta versão HTML online é fornecida para atender aos usuários. Apesar da enorme e cuidada compilação de modo a garantir uma representação precisa e exata dos dados constantes dos documentos/imagens impressos, não é possível excluir erros e/ou omissões devido aos procedimentos de transmissão e conversão dos dados, e das limitações inerentes aos processos de tradução automática (opcionais) utilizados. As hiperligações seguidas do símbolo dão acesso a recursos externos que não são controlados pela OMPI. A Secretaria Internacional rejeita qualquer responsabilidade a respeito dos pontos expostos acima.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/074076 35340.MAK.PC
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
07. September 2018 07. September 2017
Anmelder
KHS CORPOPLAST GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C23C 16/04 (2006.01)i; B65D 23/02 (2006.01)i; B65G 47/90 (2006.01)i; B65D 23/08 (2006.01)i; B23Q 7/04 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C23C; B65D; B65G; B23Q; B05D; B08B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
US 4022155 A (CAMPAGNA EDWARD R ET AL) 10. Mai 1977 (1977-05-10)
1-15
Spalte 1, Zeile 6 - Zeile 11
Spalte 6, Zeile 37 - Zeile 46; Abbildung 3
Spalte 6, Zeile 67 - Spalte 7, Zeile 32; Abbildung 2
Spalte 5, Zeile 20 - Zeile 30; Abbildung 3
Spalte 6, Zeile 47 - Zeile 58
(2)
A
JP 2017071505 A (KIRIN CO LTD) 13. April 2017 (2017-04-13)
1-15
Absätze [0001], [0017]
Abbildungen 1,2
Absatz [0027]; Abbildung 2
Absatz [0021]
Absatz [0024]
(3)
A
DE 10234374 A1 (SIG TECHNOLOGY LTD [CH]) 05. Februar 2004 (2004-02-05)
1-15
Absätze [0090], [0091]
Absatz [0051]; Abbildung 1
Absatz [0079] - Absatz [0081]; Abbildung 10
Abbildung 1
(4)
A
EP 1336667 A1 (KHS MASCH & ANLAGENBAU AG [DE]) 20. August 2003 (2003-08-20)
1-15
Absätze [0010], [0011]; Abbildung 2
(5)
A
DE 102010008387 A1 (KHS GMBH [DE]) 18. August 2011 (2011-08-18)
1-15
Absatz [0017]; Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 4022155 A
10. Mai 1977
KEINE
JP 2017071505 A
13. April 2017
KEINE
DE 10234374 A1
05. Februar 2004
KEINE
EP 1336667 A1
20. August 2003
DE 10206822 A1
EP 1336667 A1
28. August 2003
20. August 2003
DE 102010008387 A1
18. August 2011
DE 102010008387 A1
EP 2536513 A2
SI 2536513 T1
US 2012279611 A1
WO 2011101007 A2
18. August 2011
26. Dezember 2012
29. Juni 2018
08. November 2012
25. August 2011
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
06. Dezember 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
17. Dezember 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kudelka, Stephan
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