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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/065417 2017P05891WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
12. Juni 2018 01. September 2017
Anmelder
BENECKE-KALIKO AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B32B 5/02 (2006.01)i; B32B 27/32 (2006.01)i; B32B 3/26 (2006.01)i; B32B 3/30 (2006.01)i; A47F 11/06 (2006.01)i; A47F 11/10 (2006.01)i; A47B 96/20 (2006.01)i; B32B 5/18 (2006.01)i; B32B 5/24 (2006.01)i; B32B 27/06 (2006.01)i; B32B 27/12 (2006.01)i; B32B 27/16 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B32B; A47F; A47B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2233366 A1 (DRAEXLMAIER LISA GMBH [DE]) 29. September 2010 (2010-09-29)
1-12
Abbildungen 2A-4
Ansprüche 6-15
Absatz [0001] - Absatz [0019]
(2)
A
EP 2284306 A1 (ETTLIN SPINNEREI UND WEBEREI PRODUKTIONS GMBH & CO KG [DE]) 16. Februar 2011 (2011-02-16)
1-12
Abbildungen 1-3
Ansprüche 1-13
Absatz [0001] - Absatz [0012]
Absatz [0022]
(3)
A
WO 2014124817 A1 (BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG [DE]) 21. August 2014 (2014-08-21)
1-12
Abbildungen 1a-4
Seite 1, Absatz 1 - Seite 3, Absatz 7
Seite 6, Absatz 1
(4)
A
EP 2520195 A1 (COVRE MANIFATTURE S R L [IT]) 07. November 2012 (2012-11-07)
1-12
Absatz [0006] - Absatz [0012]; Abbildungen 1-4
(5)
A
EP 2862968 A1 (ETTLIN AG [DE]) 22. April 2015 (2015-04-22)
1-12
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2233366 A1
29. September 2010
DE 102009000605 A1
EP 2233366 A1
19. August 2010
29. September 2010
EP 2284306 A1
16. Februar 2011
AT 528423 T
BR 112012002635 A2
CN 102482808 A
EP 2284306 A1
ES 2374618 T3
JP 5631397 B2
JP 2013501334 A
MY 160025 A
RU 2012108113 A
SG 178130 A1
US 2012127704 A1
WO 2011015621 A1
15. Oktober 2011
22. März 2016
30. Mai 2012
16. Februar 2011
20. Februar 2012
26. November 2014
10. Januar 2013
15. Februar 2017
10. September 2013
29. März 2012
24. Mai 2012
10. Februar 2011
WO 2014124817 A1
21. August 2014
DE 102013202461 A1
WO 2014124817 A1
21. August 2014
21. August 2014
EP 2520195 A1
07. November 2012
KEINE
EP 2862968 A1
22. April 2015
AU 2014336160 A1
EP 2862968 A1
EP 3058123 A1
US 2016230451 A1
WO 2015055777 A1
12. Mai 2016
22. April 2015
24. August 2016
11. August 2016
23. April 2015
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
05. September 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
14. September 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Yu, Qianqian
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