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1. (WO2019025412) ILLUMINATION DEVICE FOR SIMULATION ARRANGEMENT FOR MOTOR VEHICLE ACCIDENTS



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/070680 A0132WO/MGL/ga
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
31. Juli 2018 04. August 2017
Anmelder
ATLAS MATERIAL TESTING TECHNOLOGY GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2A    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F21V 14/02 (2006.01)i; F21V 19/02 (2006.01)i; F21V 21/15 (2006.01)i; G03B 15/02 (2006.01)i; G03B 15/07 (2006.01)i; G03B 15/16 (2006.01)i; F21Y 115/30 (2016.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F21V; G03B; F21Y
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
US 2015092428 A1 (HOLT JEFFREY W [US]) 02. April 2015 (2015-04-02)
1-15
Zusammenfassung
Abbildungen 1, 8b
Absätze [0020], [0043]
(2)
A
DE 102010030861 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 05. Januar 2012 (2012-01-05)
1-15
Zusammenfassung
(3)
A
WO 2017101773 A1 (APPOTRONICS CHINA CORP [CN]) 22. Juni 2017 (2017-06-22)
1-15
das ganze Dokument
(4)
A
DE 102016200590 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 20. Juli 2017 (2017-07-20)
1-15
das ganze Dokument
(5)
A
US 2005116176 A1 (AGUIRRE FRANCIS M [US] ET AL) 02. Juni 2005 (2005-06-02)
1-15
das ganze Dokument
(6)
A
US 2012206050 A1 (SPERO YECHEZKAL EVAN [IL]) 16. August 2012 (2012-08-16)
1-15
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2015092428 A1
02. April 2015
CN 105556204 A
EP 3049716 A2
JP 6373364 B2
JP 2016537764 A
US 2015092428 A1
WO 2015048189 A2
04. Mai 2016
03. August 2016
15. August 2018
01. Dezember 2016
02. April 2015
02. April 2015
DE 102010030861 A1
05. Januar 2012
DE 102010030861 A1
WO 2012000714 A1
05. Januar 2012
05. Januar 2012
WO 2017101773 A1
22. Juni 2017
CN 205350946 U
EP 3392549 A1
WO 2017101773 A1
29. Juni 2016
24. Oktober 2018
22. Juni 2017
DE 102016200590 A1
20. Juli 2017
DE 102016200590 A1
FR 3046901 A1
JP 2017130455 A
20. Juli 2017
21. Juli 2017
27. Juli 2017
US 2005116176 A1
02. Juni 2005
CN 1906440 A
CN 1914453 A
CN 101120202 A
US 2005116176 A1
US 2005116177 A1
US 2005116178 A1
US 2005116179 A1
31. Januar 2007
14. Februar 2007
06. Februar 2008
02. Juni 2005
02. Juni 2005
02. Juni 2005
02. Juni 2005
US 2012206050 A1
16. August 2012
US 2012206050 A1
US 2015035440 A1
US 2018255622 A1
16. August 2012
05. Februar 2015
06. September 2018
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
24. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
07. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Seifter, Achim
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