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1. (WO2018233950) SEMICONDUCTOR CHIP HAVING INTERNAL TERRACE-LIKE STEPS, AND METHOD FOR PRODUCING A SEMICONDUCTOR CHIP



Aviso A versão de imagem (PDF) que está disponível em PATENTSCOPE é a versão oficial. Esta versão HTML online é fornecida para atender aos usuários. Apesar da enorme e cuidada compilação de modo a garantir uma representação precisa e exata dos dados constantes dos documentos/imagens impressos, não é possível excluir erros e/ou omissões devido aos procedimentos de transmissão e conversão dos dados, e das limitações inerentes aos processos de tradução automática (opcionais) utilizados. As hiperligações seguidas do símbolo dão acesso a recursos externos que não são controlados pela OMPI. A Secretaria Internacional rejeita qualquer responsabilidade a respeito dos pontos expostos acima.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/062978 P2017,0804 WO N
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
17. Mai 2018 19. Juni 2017
Anmelder
OSRAM OPTO SEMICONDUCTORS GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1C    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01L 33/00 (2010.01)i; H01L 33/14 (2010.01)i; H01L 33/20 (2010.01)i; H01L 33/38 (2010.01)i; H01L 33/24 (2010.01)i; H01L 33/32 (2010.01)n; H01L 33/16 (2010.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
EP 2398075 A1 (PANASONIC CORP [JP]) 21. Dezember 2011 (2011-12-21)
1-17
Absätze [0077] - [0166]; Abbildungen 5-20
(2)
A
DE 102012022929 A1 (ULTRATECH INC [US]) 13. Juni 2013 (2013-06-13)
1-17
Absätze [0044] - [0066]; Abbildungen 1-9B
(3)
A
US 4912533 A (TAKAHASHI SHOGO [JP]) 27. März 1990 (1990-03-27)
1-17
Spalte 1, Zeile 62 - Spalte 2, Zeile 48; Abbildung 1
(4)
A
US 2013221394 A1 (HUANG YI-RU [TW] ET AL) 29. August 2013 (2013-08-29)
1-17
Absätze [0027] - [0038]; Abbildungen 1-12
(5)
A
JP 2006060164 A (NAT INST OF ADV IND & TECHNOL) 02. März 2006 (2006-03-02)
1,15
Absätze [0012] - [0020]; Abbildungen 1-3
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2398075 A1
21. Dezember 2011
CN 102334204 A
EP 2398075 A1
JP 4833383 B2
JP WO2011083551 A1
US 2012001223 A1
WO 2011083551 A1
25. Januar 2012
21. Dezember 2011
07. Dezember 2011
13. Mai 2013
05. Januar 2012
14. Juli 2011
DE 102012022929 A1
13. Juni 2013
DE 102012022929 A1
JP 5998243 B2
JP 2013120936 A
JP 2015164206 A
KR 20130064011 A
SG 191475 A1
TW 201324840 A
US 2014131723 A1
13. Juni 2013
28. September 2016
17. Juni 2013
10. September 2015
17. Juni 2013
31. Juli 2013
16. Juni 2013
15. Mai 2014
US 4912533 A
27. März 1990
JP H0560676 B2
JP S6395682 A
US 4912533 A
02. September 1993
26. April 1988
27. März 1990
US 2013221394 A1
29. August 2013
CN 103296166 A
CN 105742436 A
TW 201336116 A
US 2013221394 A1
11. September 2013
06. Juli 2016
01. September 2013
29. August 2013
JP 2006060164 A
02. März 2006
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
11. Juli 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
17. Juli 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Albrecht, Claus
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