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1. (WO2018158085) AIR VENT FOR A MOTOR VEHICLE



Aviso A versão de imagem (PDF) que está disponível em PATENTSCOPE é a versão oficial. Esta versão HTML online é fornecida para atender aos usuários. Apesar da enorme e cuidada compilação de modo a garantir uma representação precisa e exata dos dados constantes dos documentos/imagens impressos, não é possível excluir erros e/ou omissões devido aos procedimentos de transmissão e conversão dos dados, e das limitações inerentes aos processos de tradução automática (opcionais) utilizados. As hiperligações seguidas do símbolo dão acesso a recursos externos que não são controlados pela OMPI. A Secretaria Internacional rejeita qualquer responsabilidade a respeito dos pontos expostos acima.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/053796 Be/17203334
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
15. Februar 2018 01. März 2017
Anmelder
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60H 1/34 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60H; F24F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
FR 3031474 A1 (PEUGEOT CITROEN AUTOMOBILES SA [FR]; CENTRE NAT RECH SCIENT [FR]) 15. Juli 2016 (2016-07-15)
1-10
Seiten 4,6,7; Ansprüche 1,3,4; Abbildungen 1-2
(2)
X
US 2017021692 A1 (TERAI NOBUHIRO [JP] ET AL) 26. Januar 2017 (2017-01-26)
1-10
in der Anmeldung erwähnt
Absätze [0070] - [0071], [0108] - [0112]; Abbildungen 2-4
(3)
X
WO 2016158101 A1 (DENSO CORP [JP]) 06. Oktober 2016 (2016-10-06)
1-10
Ansprüche; Abbildungen 1-5
(4)
A
FR 2406742 A1 (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD [JP]) 18. Mai 1979 (1979-05-18)
1-10
das ganze Dokument
(5)
A
JP S62194126 A (HITACHI LTD) 26. August 1987 (1987-08-26)
1-10
das ganze Dokument
(6)
A
WO 8304290 A1 (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD [JP]) 08. Dezember 1983 (1983-12-08)
1-10
das ganze Dokument
(7)
A
EP 1920955 A1 (FIAT RICERCHE [IT]) 14. Mai 2008 (2008-05-14)
1-10
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
FR 3031474 A1
15. Juli 2016
CN 107206868 A
EP 3247579 A1
FR 3031474 A1
WO 2016113480 A1
26. September 2017
29. November 2017
15. Juli 2016
21. Juli 2016
US 2017021692 A1
26. Januar 2017
JP 2017024555 A
US 2017021692 A1
02. Februar 2017
26. Januar 2017
WO 2016158101 A1
06. Oktober 2016
JP 6265302 B2
JP WO2016158101 A1
WO 2016158101 A1
24. Januar 2018
10. August 2017
06. Oktober 2016
FR 2406742 A1
18. Mai 1979
CA 1127903 A
DE 2846076 A1
FR 2406742 A1
GB 2008741 A
US 4326452 A
20. Juli 1982
26. April 1979
18. Mai 1979
06. Juni 1979
27. April 1982
JP S62194126 A
26. August 1987
KEINE
WO 8304290 A1
08. Dezember 1983
DE 3367966 D1
EP 0109444 A1
US 4556172 A
WO 8304290 A1
15. Januar 1987
30. Mai 1984
03. Dezember 1985
08. Dezember 1983
EP 1920955 A1
14. Mai 2008
AT 411916 T
EP 1920955 A1
JP 3180504 U
JP 2008120372 A
US 2008108291 A1
15. November 2008
14. Mai 2008
20. Dezember 2012
29. Mai 2008
08. Mai 2008
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
17. Mai 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
29. Mai 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Chavel, Jérôme
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