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1. (WO2018059668) ANALYSIS DEVICE AND METHOD FOR THE ANALYSIS OF A BIOLOGICAL TISSUE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/072977 2016P19827WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
27. September 2016
Anmelder
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A61B 5/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A61B; G01N; G06N
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2015054666 A1 (UNIV TEXAS [US]; UNIV STANFORD [US]) 16. April 2015 (2015-04-16)
1,2,5-9,11-13
Seite 23, Zeile 25 - Seite 25, Zeile 5
Abbildung 6
(2)
X
US 5660181 A (HO ZONH-ZEN [US] ET AL) 26. August 1997 (1997-08-26)
1,3,5,10,11
Abbildungen 1, 4A, B
Spalte 4, Zeile 16 - Spalte 5, Zeile 18
Spalte 6, Zeile 8 - Zeile 23
(3)
X
ELADIO RODRIGUEZ-DIAZ ET AL, "Spectral classifier design with ensemble classifiers and misclassification-rejection: application to elastic-scattering spectroscopy for detection of colonic neoplasia", INTERNATIONAL SOCIETY FOR OPTICAL ENGINEERING,Band 16, Nr. 6, 01. Januar 2011 (2011-01-01), Seite 067009,
XP055345782
1-3,5,10,11
Abbildung 4
Satz 1, Absatz 2.3.4 - Satz 18
(4)
X
US 2010022880 A1 (SATHYANARAYANA SHASHIDHAR [US] ET AL) 28. Januar 2010 (2010-01-28)
1,3,4,7-13
Abbildungen 4, 7
Absätze [0042] - [0044]
(5)
X
US 2010056946 A1 (HOLMES JIMMY D [US]) 04. März 2010 (2010-03-04)
1,2,5,7-11
Abbildung 5
Absatz [0035]
(6)
X
WO 2010111545 A1 (UNIV BOSTON [US]; BIGIO IRVING [US]; RODRIGUEZ-DIAZ ELADIO [US]; CASTA) 30. September 2010 (2010-09-30)
1-3,5,8,11
Abbildung 13
Absätze [0003], [00120], [00121]
(7)
X
WO 2008035276 A2 (KONINKL PHILIPS ELECTRONICS NV [NL]; ZHAO LUYIN [US]; BOROCZKY LILLA [) 27. März 2008 (2008-03-27)
1,2,4,5,7-9,11
Seite 5, Zeile 7 - Seite 6, Zeile 16
(8)
A
WO 9833451 A1 (NASA [US]; MAH ROBERT W [US]; RUSSELL J ANDREWS [US]) 06. August 1998 (1998-08-06)
10
Seite 20, Zeile 9 - Zeile 18
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2015054666 A1
16. April 2015
US 2016253466 A1
WO 2015054666 A1
01. September 2016
16. April 2015
US 5660181 A
26. August 1997
KEINE
US 2010022880 A1
28. Januar 2010
KEINE
US 2010056946 A1
04. März 2010
KEINE
WO 2010111545 A1
30. September 2010
EP 2410915 A1
EP 2862505 A1
US 2012191635 A1
WO 2010111545 A1
01. Februar 2012
22. April 2015
26. Juli 2012
30. September 2010
WO 2008035276 A2
27. März 2008
BR PI0717019 A2
EP 2070024 A2
JP 2010504578 A
RU 2009115198 A
US 2010036782 A1
WO 2008035276 A2
08. Oktober 2013
17. Juni 2009
12. Februar 2010
27. Oktober 2010
11. Februar 2010
27. März 2008
WO 9833451 A1
06. August 1998
AU 6262698 A
US 6109270 A
US 6718196 B1
WO 9833451 A1
25. August 1998
29. August 2000
06. April 2004
06. August 1998
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
15. Februar 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
21. Februar 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Brendemühl, S
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