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1. (WO2019063831) METHOD FOR PRODUCING COMPLEX GEOMETRIC COMPONENTS CONTAINING CARBON OR SILICON CARBIDE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
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Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/076544 2017/015 WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
28. September 2018 28. September 2017
Anmelder
SGL CARBON SE
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 2, 3(vollständig); 1, 4-15(teilweise)
Verfahren zum Herstellen eines komplexen geometrischen Bauteils enthaltend Kohlenstoff umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Grünkörpers auf Basis von Kohlenstoff, welcher mittels eines 3D-Druckverfahrens hergestellt worden ist, b) Nachverdichten des Grünkörpers mittels der chemischen Gasphaseninfiltration.
2. Ansprüche: 1, 4-15(alle teilweise)
Verfahren zum Herstellen eines komplexen geometrischen Bauteils enthaltend Siliziumkarbid umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Grünkörpers auf Basis von Siliziumkarbid, welcher mittels eines 3D-Druckverfahrens hergestellt worden ist, b) Nachverdichten des Grünkörpers mittels der chemischen Gasphaseninfiltration.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines komplexen geometrischen Bauteils enthaltend Kohlenstoff oder Siliziumkarbid, das mit diesem Verfahren hergestellte Bauteil und dessen Verwendung. Das Verfahren zum Herstellen eines komplexen geometrischen Bauteils enthaltend Kohlenstoff oder Siliziumkarbid umfasst die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Grünkörpers auf Basis von Kohlenstoff oder Siliziumkarbid, welcher mittels eines 3D-Druckverfahrens hergestellt worden ist, b) Nachverdichten des Grünkörpers mittels der chemischen Gasphaseninfiltration.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C04B 35/52 (2006.01)i; C04B 35/532 (2006.01)i; C04B 35/565 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C04B; B28B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data, INSPEC, COMPENDEX

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2017089500 A2 (SGL CARBON SE [DE]) 01. Juni 2017 (2017-06-01)
1-5,10-15
Y
Seite 2, Zeile 16 - Seite 5, Zeile 22
7-9
Seite 5, Zeile 5 - Zeile 22; Beispiele 1-5
(2)
X
XU YI ET AL, "Three dimensional printing of carbon/carbon composites by selective laser sintering", CARBON.,Band 96, 01. Januar 2016 (2016-01-01), Seite 603-607,
XP055529468
1,4-6,11-15
Y
Seite 603, rechte Spalte - Seite 604, linke Spalte; Abbildung 4
7-9
(3)
Y
US 2010000831 A1 (FARIA JULIO JOSEPH [GB] ET AL) 07. Januar 2010 (2010-01-07)
7-9
Anspruch 25
(4)
X
CN 107098714 A (XI'AN JIAOTONG UNIV) 29. August 2017 (2017-08-29)
1,4,10,11
Anspruch 1
(5)
X
US 2017151712 A1 (LA FOREST MARK L [US] ET AL) 01. Juni 2017 (2017-06-01)
1,4-9,11
Absätze [0014], [0065], [0079]
(6)
A
US 7332195 B2 (HONEYWELL INT INC [US]) 19. Februar 2008 (2008-02-19)
1-15
Anspruch 1
(7)
X
US 2016272548 A1 (LYNEN ARTHUR [DE] ET AL) 22. September 2016 (2016-09-22)
1,4,11
Absatz [0019]; Ansprüche 1-3
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2017089500 A2
01. Juni 2017
CN 108290795 A
DE 102015223238 A1
EP 3380444 A2
US 2018346384 A1
WO 2017089500 A2
17. Juli 2018
24. Mai 2017
03. Oktober 2018
06. Dezember 2018
01. Juni 2017
US 2010000831 A1
07. Januar 2010
EP 1910247 A1
GB 2428671 A
JP 2009503396 A
US 2010000831 A1
WO 2007012865 A1
16. April 2008
07. Februar 2007
29. Januar 2009
07. Januar 2010
01. Februar 2007
CN 107098714 A
29. August 2017
KEINE
US 2017151712 A1
01. Juni 2017
CN 107011693 A
EP 3178637 A1
US 2017151712 A1
04. August 2017
14. Juni 2017
01. Juni 2017
US 7332195 B2
19. Februar 2008
EP 1781831 A1
US 2006046059 A1
WO 2006026455 A1
09. Mai 2007
02. März 2006
09. März 2006
US 2016272548 A1
22. September 2016
DE 102013017193 A1
EP 3057923 A2
US 2016272548 A1
WO 2015055264 A2
16. April 2015
24. August 2016
22. September 2016
23. April 2015
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
05. März 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
26. März 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Raming, Tomas
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