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1. (WO2019063298) LED HEADLAMP MODULE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/074653 01531896WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
12. September 2018 28. September 2017
Anmelder
AUTOMOTIVE LIGHTING REUTLINGEN GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     6    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F21S 41/19 (2018.01)i; F21S 41/147 (2018.01)i; F21S 41/39 (2018.01)i; F21S 45/49 (2018.01)i; F21S 45/47 (2018.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F21S
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2915698 A1 (HDO DRUCKGUSS UND OBERFLÄCHENTECHNIK GMBH [DE]; HELLA KGAA HUECK & CO) 09. September 2015 (2015-09-09)
1-7,10,12,14,15,18,21,23
Absätze [0001], [0005], [0006], [0009], [0020] - [0034]; Abbildungen 1-9
(2)
X
WO 2012007902 A1 (KONINKL PHILIPS ELECTRONICS NV [NL]; WEEKAMP JOHANNES WILHELMUS [NL];) 19. Januar 2012 (2012-01-19)
1-5,8-10,12-14,19,23
Seite 1, Zeile 1 - Seite 2, Zeile 18
Seite 4, Zeilen 8-18
Seite 5, Zeile 25 - Seite 9, Zeile 7
Abbildungen 1-8
(3)
X
DE 102016213778 A1 (KOITO MFG CO LTD [JP]) 02. Februar 2017 (2017-02-02)
1,2,4,8-10,12,14-17,19,21,23
Y
Absätze [0029], [0030], [0035], [0036] - [0038], [0040] - [0042], [0045], [0048], [0049], [0054] - [0057], [0061], [0066] - [0068], [0075]
11,22
Absätze [0103] - [0120], [0133] - [0144]; Abbildungen 1,2,8,9,11A
(4)
Y
DE 102015225664 A1 (AUTOMOTIVE LIGHTING REUTLINGEN GMBH [DE]) 22. Juni 2017 (2017-06-22)
11
Absätze [0028] - [0030], [0035] - [0038], [0042], [0046] - [0051]; Abbildungen 1,2,5
(5)
Y
EP 2846079 A1 (VALEO VISION [FR]) 11. März 2015 (2015-03-11)
22
A
Absätze [0001], [0019] - [0044]; Anspruch 1; Abbildungen 1-10
1-14,19-21,23
(6)
X
WO 2014028954 A1 (ZIZALA LICHTSYSTEME GMBH [AT]) 27. Februar 2014 (2014-02-27)
1,4,5,10,12,14,19,20,23
Seite 1, Absätze 1,2
Seiten 5-9; Abbildungen 1-7
(7)
X
TW M547065 U (XUAN FAN ELECTRO-OPTICAL TECHNOLOGY CO LTD [TW]) 11. August 2017 (2017-08-11)
1,4,8,9,19,23
siehe die beigelegte maschinelle Übersetzung;Absätze [0001] - [0028]; Abbildungen 1-6
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2915698 A1
09. September 2015
CN 104896397 A
EP 2915698 A1
US 2015252973 A1
09. September 2015
09. September 2015
10. September 2015
WO 2012007902 A1
19. Januar 2012
CN 103026132 A
EP 2593713 A1
JP 2013535765 A
US 2013100685 A1
WO 2012007902 A1
03. April 2013
22. Mai 2013
12. September 2013
25. April 2013
19. Januar 2012
DE 102016213778 A1
02. Februar 2017
CN 106402808 A
DE 102016213778 A1
FR 3039632 A1
JP 2017027879 A
US 2017030547 A1
15. Februar 2017
02. Februar 2017
03. Februar 2017
02. Februar 2017
02. Februar 2017
DE 102015225664 A1
22. Juni 2017
KEINE
EP 2846079 A1
11. März 2015
EP 2846079 A1
FR 3010488 A1
11. März 2015
13. März 2015
WO 2014028954 A1
27. Februar 2014
AT 513362 A1
BR 112015003169 A2
CN 104541099 A
EP 2888519 A1
JP 6150147 B2
JP 2015529951 A
MX 350372 B
US 2015211843 A1
WO 2014028954 A1
15. März 2014
10. Oktober 2017
22. April 2015
01. Juli 2015
21. Juni 2017
08. Oktober 2015
04. September 2017
30. Juli 2015
27. Februar 2014
TW M547065 U
11. August 2017
TW M547065 U
US 2018299093 A1
11. August 2017
18. Oktober 2018
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
26. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
08. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Goltes, Matjaz
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