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1. (WO2019063207) STATOR OF AN ELECTRICAL MACHINE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/072606 374063
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
22. August 2018 28. September 2017
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H02K 11/25 (2016.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H02K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2017090363 A1 (HITACHI AUTOMOTIVE SYSTEMS LTD [JP]) 01. Juni 2017 (2017-06-01)
1,3,4,8,9
Paragraph 19;Abbildungen 4,7,8
(2)
X
JP 2016214011 A (KOMATSU MFG CO LTD) 15. Dezember 2016 (2016-12-15)
1,2
Paragraph 78;Abbildungen 16a, 16b
(3)
X
JP 2016129446 A (TOYOTA MOTOR CORP) 14. Juli 2016 (2016-07-14)
1,2,10,11
Paragraph 30;Abbildung 5
(4)
X
JP 2011223827 A (TOYOTA MOTOR CORP) 04. November 2011 (2011-11-04)
1,3-7
Paragraph 30;Abbildungen 1-3
(5)
X
US 2013270973 A1 (IKEMOTO MASAYUKI [JP]) 17. Oktober 2013 (2013-10-17)
1,10,11
Paragraphen 23, 25;Abbildung 2
(6)
X
DE 19507941 A1 (ASTA ELEKTRODRAHT GMBH [AT]) 14. September 1995 (1995-09-14)
1,2
Abbildungen 1,2
(7)
X
EP 2420809 A2 (HITACHI LTD [JP]) 22. Februar 2012 (2012-02-22)
1,2
Paragraph 28;Abbildung 5
(8)
A
EP 0862259 A1 (FANUC LTD [JP]) 02. September 1998 (1998-09-02)
1
Abbildungen 8A, 8
(9)
A
JP 2012057980 A (AISIN AW CO) 22. März 2012 (2012-03-22)
1
Abbildungen 1-5
(10)
A
JP 2003092858 A (HITACHI LTD) 28. März 2003 (2003-03-28)
1
Abbildungen 1-7
(11)
A
JP 2013219913 A (TOYOTA MOTOR CORP; AISIN AW CO) 24. Oktober 2013 (2013-10-24)
1
Abbildungen 4-7
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2017090363 A1
01. Juni 2017
CN 108352761 A
JP WO2017090363 A1
WO 2017090363 A1
31. Juli 2018
21. Juni 2018
01. Juni 2017
JP 2016214011 A
15. Dezember 2016
KEINE
JP 2016129446 A
14. Juli 2016
JP 6281499 B2
JP 2016129446 A
21. Februar 2018
14. Juli 2016
JP 2011223827 A
04. November 2011
KEINE
US 2013270973 A1
17. Oktober 2013
JP 5621810 B2
JP 2013219961 A
US 2013270973 A1
12. November 2014
24. Oktober 2013
17. Oktober 2013
DE 19507941 A1
14. September 1995
DE 19507941 A1
DE 29503853 U1
IT MI950465 A1
14. September 1995
01. Juni 1995
11. September 1995
EP 2420809 A2
22. Februar 2012
EP 2420809 A2
JP 5614881 B2
JP 2012044773 A
US 2012043863 A1
22. Februar 2012
29. Oktober 2014
01. März 2012
23. Februar 2012
EP 0862259 A1
02. September 1998
DE 69726112 D1
DE 69726112 T2
EP 0862259 A1
JP 2921752 B2
JP H1094222 A
US 6153954 A
WO 9812793 A1
18. Dezember 2003
22. April 2004
02. September 1998
19. Juli 1999
10. April 1998
28. November 2000
26. März 1998
JP 2012057980 A
22. März 2012
KEINE
JP 2003092858 A
28. März 2003
JP 3699025 B2
JP 2003092858 A
28. September 2005
28. März 2003
JP 2013219913 A
24. Oktober 2013
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
27. September 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
09. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Jabri, Tarak
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